Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 26.01.2009 - 9 WF 13/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (4)
- openjur.de
- Judicialis
ZPO § 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Streitwert eines Auskunftsbegehrens im Rahmen einer Stufenklage - juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Streitwert eines Auskunftsbegehrens im Rahmen einer Stufenklage
Verfahrensgang
- AG Saarbrücken, 22.12.2008 - 41 F 205/08
- OLG Saarbrücken, 26.01.2009 - 9 WF 13/09
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- BGH, 25.01.2006 - IV ZR 195/04
Streitwert einer Auskunftsklage
Auszug aus OLG Saarbrücken, 26.01.2009 - 9 WF 13/09
Er ist umso höher anzusetzen, je geringer die Kenntnisse des Klägers und sein Wissen über die zur Begründung des Leistungsanspruchs maßgeblichen Tatsachen sind, und um so geringer anzusetzen, je weit reichender die Kenntnisse des Klägers von den fraglichen Verhältnissen sind (BGH, FamRZ 2006, 619). - OLG Schleswig, 24.11.1977 - 8 WF 211/77
Auszug aus OLG Saarbrücken, 26.01.2009 - 9 WF 13/09
Sind die zur Begründung des Leistungsanspruches maßgebenden Tatsachen im Wesentlichen bekannt, so zum Beispiel bei Vorliegen von Lohnbescheinigungen, ist eine höhere Wertfestsetzung als 1/10 nicht gerechtfertigt (…vgl. hierzu auch Baum-bach/Lauterbach/Albers/ Hartmann, ZPO, 66. Aufl., Anh. § 3, Rz. 24 "Auskunft", m.w.N.; OLG Schleswig, Beschluss vom 24.11.1977, 8 WF 211/77, SchlHA 78, 22).
- OLG Saarbrücken, 09.09.2009 - 9 WF 89/09
Streitwert einer Stufenklage
Er ist umso höher anzusetzen, je geringer die Kenntnisse des Klägers und sein Wissen über die zur Begründung des Leistungsanspruchs maßgeblichen Tatsachen sind, und um so geringer anzusetzen, je weit reichender die Kenntnisse des Klägers von den fraglichen Verhältnissen sind (Senat, Beschl.v. 26. Januar 2009, 9 WF 13/09, OLGR 2009, 381; BGH, FamRZ 2006, 619).
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