Webinar: Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 Uhr Unverbindlich anmelden
×
×
Doctrine-WebinarNicht verpassen
Kostenloses Webinar zum neuen KI-Assistenten am Di. den 27. Oktober 2026 11:30 - 12:00 Uhr
Unverbindlich anmelden

Rechtsprechung
   OLG Brandenburg, 13.07.2016 - 9 WF 168/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,40562
OLG Brandenburg, 13.07.2016 - 9 WF 168/16 (https://dejure.org/2016,40562)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13.07.2016 - 9 WF 168/16 (https://dejure.org/2016,40562)
OLG Brandenburg, Entscheidung vom 13. Juli 2016 - 9 WF 168/16 (https://dejure.org/2016,40562)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,40562) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de

    Höhe des Freibetrages eines Strafgefangenen im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Höhe des Freibetrages eines Strafgefangenen im Rahmen der Verfahrenskostenhilfe

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 2016, 1952
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Zitiert selbst (4)

  • OLG Hamburg, 11.08.2011 - 2 Ws 75/11

    Strafvollstreckung: Zumutbarkeit einer monatlichen Ratenzahlung in Höhe von 5,- …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 13.07.2016 - 9 WF 168/16
    Bei Strafgefangenen ist anstelle des üblichen persönlichen Freibetrages nur ein Abzug in Höhe des um 10 % erhöhten Taschengeldanspruchs für bedürftige Strafgefangene im Sinne von § 76 StVollzG zu berücksichtigen (herrschende Meinung: KG Berlin StRR 2013, 202; OLG München FamRZ 2012, 1576; OLG Hamburg vom 11. August 2011 - 2 Ws 75/11; OLG Karlsruhe FamRZ 1998, 248).
  • OLG München, 18.06.2012 - 12 WF 980/12

    Prozesskostenhilfe: Bemessung des von einem Strafgefangenen einzusetzenden …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 13.07.2016 - 9 WF 168/16
    Bei Strafgefangenen ist anstelle des üblichen persönlichen Freibetrages nur ein Abzug in Höhe des um 10 % erhöhten Taschengeldanspruchs für bedürftige Strafgefangene im Sinne von § 76 StVollzG zu berücksichtigen (herrschende Meinung: KG Berlin StRR 2013, 202; OLG München FamRZ 2012, 1576; OLG Hamburg vom 11. August 2011 - 2 Ws 75/11; OLG Karlsruhe FamRZ 1998, 248).
  • KG, 22.03.2013 - 9 W 13/13

    (PKH-Antrag: Berechnung des einzusetzenden Einkommens eines Strafgefangenen) ; …

    Auszug aus OLG Brandenburg, 13.07.2016 - 9 WF 168/16
    Bei Strafgefangenen ist anstelle des üblichen persönlichen Freibetrages nur ein Abzug in Höhe des um 10 % erhöhten Taschengeldanspruchs für bedürftige Strafgefangene im Sinne von § 76 StVollzG zu berücksichtigen (herrschende Meinung: KG Berlin StRR 2013, 202; OLG München FamRZ 2012, 1576; OLG Hamburg vom 11. August 2011 - 2 Ws 75/11; OLG Karlsruhe FamRZ 1998, 248).
  • OLG Karlsruhe, 15.09.1997 - 16 WF 58/97
    Auszug aus OLG Brandenburg, 13.07.2016 - 9 WF 168/16
    Bei Strafgefangenen ist anstelle des üblichen persönlichen Freibetrages nur ein Abzug in Höhe des um 10 % erhöhten Taschengeldanspruchs für bedürftige Strafgefangene im Sinne von § 76 StVollzG zu berücksichtigen (herrschende Meinung: KG Berlin StRR 2013, 202; OLG München FamRZ 2012, 1576; OLG Hamburg vom 11. August 2011 - 2 Ws 75/11; OLG Karlsruhe FamRZ 1998, 248).
  • BayObLG, 21.05.2024 - 203 StObWs 138/24

    Sachaufklärungspflicht im Strafvollzugsverfahren

    Liegen wie hier die Voraussetzungen für eine Anwaltsbeiordnung im Rahmen einer begehrten Prozesskostenhilfe nicht vor, so ist für die Höhe der von dem Beteiligten für die Verfahrensführung voraussichtlich aufzubringenden Kosten im Sinne von § 115 Abs. 4 ZPO allein auf die eigenen Gerichtskosten abzustellen (OLG Celle, Beschluss vom 13. Januar 2012 - 10 WF 8/12 -, juris;… Groß in: Groß, Beratungshilfe/Prozesskostenhilfe/Verfahrenskostenhilfe, 14. Aufl. 2018, § 115 Einsatz von Einkommen und Vermögen Rn. 136; zur Berechnung bei Strafgefangenen vgl. Brandenburgisches Oberlandesgericht, Beschluss vom 13. Juli 2016 - 9 WF 168/16 -, juris und KG, Beschluss vom 22. März 2013 - 9 W 13/13 -, juris).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
dejure.org Übersicht OLG Brandenburg
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht