Rechtsprechung
| OLG Brandenburg, 07.04.2008 - 9 WF 77/08 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,39949) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Oranienburg, 11.02.2008 - 34 F 31/08
- OLG Brandenburg, 07.04.2008 - 9 WF 77/08
- OLG Brandenburg, 07.04.2008 - 9 UF 77/08
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- OLG Brandenburg, 06.03.2007 - 10 WF 267/06
Prozesskostenhilfeprüfungsverfahren: Einkommensmindernde Berücksichtigung von …
Auszug aus OLG Brandenburg, 07.04.2008 - 9 WF 77/08
Im Prozesskostenhilfeverfahren ist hinsichtlich der Fahrtkosten § 3 Abs. 6 Satz 1 Nr. 2a der Verordnung zur Durchführung des § 82 SGB XII heranzuziehen, sodass 5, 20 ? für jeden vollen Kilometer, den die Wohnung von der Arbeitsstätte entfernt liegt, anzusetzen sind, jedoch für nicht mehr als 40 Kilometer (Brandenburgisches OLG, FamRZ 2008, 158, 159 ). - OLG Koblenz, 13.02.2002 - 9 WF 88/02
Auszug aus OLG Brandenburg, 07.04.2008 - 9 WF 77/08
Etwas anders gilt nur dann, wenn der bedürftigen Partei die Inanspruchnahme öffentlicher Verkehrsmittel unzumutbar oder unmöglich ist ( OLG Koblenz, MDR 2002, 965 [OLG Koblenz 13.02.2002 - 9 WF 88/02] ;… Musielak/Fischer, ZPO , 5. Aufl. 2007, § 115 Rdnr. 15).
- OLG Saarbrücken, 28.04.2010 - 9 WF 41/10
Minderjährigenunterhalt: Zurechnung fiktiver Einkünfte aus abhängiger Tätigkeit …
- OLG Saarbrücken, 28.05.2009 - 9 WF 53/09
Leistungsunfähigkeit des Unterhaltsschuldners wegen Aus- oder Weiterbildung
Dies wird bei Arbeitslosen in aller Regel dem Zeitaufwand eines vollschichtig Erwerbstätigen entsprechen (Saarländisches Oberlandesgericht, Beschl v. 13. Februar 2008, 2 UF 28/07, m.z.w.N.; Senat, Beschl.v. 17. Oktober 2008, 9 WF 89/08, m.z.w.N., Beschl.v. 5. November 2008, 9 WF 77/08, m.w.N., Beschl. v. 21. Oktober 2008, 9 UFH 71/08). - OLG Saarbrücken, 12.03.2009 - 9 WF 21/09
Voraussetzungen der Abänderung eines Versäumnisurteils
Legt der Unterhaltsverpflichtete, der nicht bereit ist, auch nur den Regelbetrag zu zahlen, nicht dar, seiner gesteigerten Erwerbsobliegenheit vollständig gerecht geworden zu sein, so muss er sich fiktiv ein Einkommen zurechnen lassen, das ihm die Zahlung ermöglicht (BGH, FamRZ 2003, 1471; Senat, Beschl.v. 17. Oktober 2008, 9 WF 89/08, m.z.w.N., Beschl.v. 5. November 2008, 9 WF 77/08, m.w.N.).
dejure.org
Übersicht OLG Brandenburg
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.