Rechtsprechung
| VGH Bayern, 17.01.2013 - 9 ZB 10.1458 |
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Schafherde; Verkleinerung; Reduzierung des Schafbestands; Grundrechtseingriff (verneint)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- hessen.de (Kurzinformation)
Tierschutz - Schafe
- onlineurteile.de (Kurzmitteilung)
Verwahrloste Schafherde - Gericht beendet das Leiden der Tiere und zwingt die Züchterin, die Herde zu verkleinern
Verfahrensgang
- VG Würzburg, 29.04.2010 - W 5 K 09.898
- VGH Bayern, 17.01.2013 - 9 ZB 10.1458
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 07.01.2013 - 9 ZB 11.2455
Berufungszulassungsantrag; Untersagung der Haltung und Betreuung von Rindern; …
Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2013 - 9 ZB 10.1458
Rn. 10 Demgegenüber ist das Vorbringen der Klägerin, eine Beschränkung des Bestands auf 50 Mutterschafe mache jegliche Gewinnerzielung unmöglich, irrelevant, weil wirtschaftliche Interessen eines Tierhalters bzw. einer Tierhalterin keine Verstöße gegen das Tierschutzgesetz rechtfertigen (vgl. BayVGH B.v. 7.1.2013 - 9 ZB 11.2455). - VGH Bayern, 05.07.2011 - 4 ZB 11.832
Antrag auf Zulassung der Berufung; Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit; Mehrere …
Auszug aus VGH Bayern, 17.01.2013 - 9 ZB 10.1458
Besondere rechtliche Schwierigkeiten bestehen nur, wenn bei der gebotenen summarischen Prüfung der Erfolgsaussichten einer möglichen Berufung der Ausgang des Rechtsstreits offen ist (BayVGH B.v. 8.5.2007 - 14 ZB 07.264 - juris; v. 5.7.2011 - 4 ZB 11.832 - juris).
- VG Hamburg, 04.04.2018 - 11 E 1067/18
Erfolgloser Eilantrag gegen die Untersagung der Zucht sog. Sphynx-Katzen.
Auch dem Vortrag der Antragsteller, eine Kastration der Katzen beeinträchtige deren Wert im negativen Sinne erheblich, kommt vorliegend kein entscheidungserhebliches Gewicht zu, weil wirtschaftliche Interessen eines Tierhalters bzw. einer Tierhalterin keine Verstöße gegen das Tierschutzgesetz rechtfertigen (vgl. VGH München, Beschl. v. 17.1.2013, 9 ZB 10.1458, juris Rn. 10), deren Unterbindung mit der Kastrationsanordnung gerade sichergestellt werden soll. - VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 CS 16.2021
Prozesskostenhilfe für eine beabsichtigte Beschwerde - Tierhaltungsverbot, …
Selbst wenn die Antragstellerin - wie sie behauptet - Pferdezüchterin sein sollte, verstößt die Anordnung hier auch nicht gegen Art. 12 Abs. 1 GG (vgl. BayVGH, B.v. 17.1.2013 - 9 ZB 10.1458 - juris Rn. 12;… B.v. 7.1.2013 - 9 ZB 11.2455 - juris Rn. 9 f.). - VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 C 16.2023
Tierhaltungsverbot und Anordnung der Veräußerung von Tieren
Selbst wenn die Antragstellerin - wie sie behauptet - Pferdezüchterin sein sollte, verstößt die Anordnung hier auch nicht gegen Art. 12 Abs. 1 GG (vgl. BayVGH, B.v. 17.1.2013 - 9 ZB 10.1458 - juris Rn. 12;… B.v. 7.1.2013 - 9 ZB 11.2455 - juris Rn. 9 f.). - VGH Bayern, 31.01.2017 - 9 C 16.2022
Tierschutzrechtliche Anordnungen wegen Verstößen gegen Tierschutzgesetz
Selbst wenn die Antragstellerin - wie sie behauptet - Pferdezüchterin sein sollte, verstößt die Anordnung hier auch nicht gegen Art. 12 Abs. 1 GG (vgl. BayVGH, B.v. 17.1.2013 - 9 ZB 10.1458 - juris Rn. 12;… B.v. 7.1.2013 - 9 ZB 11.2455 - juris Rn. 9 f.). - OVG Berlin-Brandenburg, 06.01.2026 - 5 S 43.25
Beschwerde - Tierschutz - Bestandsreduktion von 450 auf 200 Tiere - Rinderbestand …
Auch sein Vorbringen, der Betrieb sei auf einen Bestand von 450 Rindern ausgelegt und mit einer Reduzierung auf 200 Tiere wirtschaftlich nicht mehr zu betreiben, was sich im Ergebnis wie ein Tierhaltungsverbot und damit wie eine Existenzvernichtung auswirke, ändert an dieser Bewertung nichts, da wirtschaftliche Interessen eines Tierhalters bzw. einer Tierhalterin keine Verstöße gegen das Tierschutzgesetz zu rechtfertigen vermögen (vgl. OVG Lüneburg…, Beschluss vom 10. Februar 2022 - 11 ME 369/21 -, juris Rn. 16; VGH München, Beschluss vom 17. Januar 2013 - 9 ZB 10.1458 -, juris Rn. 10, 12).
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