Rechtsprechung
| VGH Bayern, 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2012,33790) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Tierschutzrechtliche Anordnung; Pferdehaltung; Auslauffläche; Anhörung; Bestimmtheit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- VGH Bayern, 05.07.2011 - 4 ZB 11.832
Antrag auf Zulassung der Berufung; Ernstliche Zweifel an der Richtigkeit; Mehrere …
Auszug aus VGH Bayern, 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796
Besondere rechtliche Schwierigkeiten bestehen nur, wenn bei der gebotenen summarischen Prüfung der Erfolgsaussichten einer möglichen Berufung der Ausgang des Rechtsstreits offen ist (BayVGH vom 8.5.2007, Az. 14 ZB 07.264 - ; vom 5.7.2011, Az. 4 ZB 11.832 - ).
- VG Gießen, 15.05.2017 - 4 L 1290/17
Wegnahme von Hunden
Der Antragsgegner hat das ihm zustehende Ermessen erkannt und sachgerecht ausgeübt, sofern man einen solchen Ermessensspielraum hinsichtlich des "Ob" im Rahmen des Tätigwerdens nach § 16a TierSchG überhaupt als eröffnet ansieht (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796 - juris Rn. 5;… Hirt/Maisack/-Moritz, TierSchG, 3. Aufl. 2016, § 16a Rn. 5 m.w.N.). - VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.358
Wegnahme eines Pferdes wegen Vernachlässigung
Rn. 10 c) Entgegen dem Zulassungsvorbringen lässt sich dem angefochtenen Bescheid ohne weiteres entnehmen, dass das Landratsamt sein Ermessen in hinreichender Weise ausgeübt hat, sofern man einen solchen Ermessensspielraum hinsichtlich des "Ob" im Rahmen des Tätigwerdens nach § 16a TierSchG überhaupt als eröffnet ansieht (vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796 - juris Rn. 5;… OVG LSA, U.v. 24.11.2015 - 3 L 386/14 - juris Rn. 56;… Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, 3. Aufl. 2016, § 16a Rn. 5 m.w.N.). - VG Gießen, 23.04.2018 - 4 L 1056/18
Haltung von Bisons
Der Antragsgegner hat das ihm zustehende Ermessen erkannt und sachgerecht ausgeübt, sofern man einen solchen Ermessensspielraum hinsichtlich des "Ob" im Rahmen des Tätigwerdens nach § 16a TierSchG überhaupt als eröffnet ansieht (vgl. Bay. VGH, Beschluss vom 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796 - juris Rn. 5;… Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, 3. Aufl. 2016, § 16a Rn. 5 m.w.N.).
- VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.357
"Robusthaltung" von Pferden
Rn. 9 c) Entgegen dem Zulassungsvorbringen lässt sich dem angefochtenen Bescheid ohne weiteres entnehmen, dass das Landratsamt sein Ermessen in hinreichender ::0::ausgeübt hat, sofern man einen solchen Ermessensspielraum hinsichtlich des "Ob" im Rahmen des Tätigwerdens nach § 16a TierSchG überhaupt als eröffnet ansieht (vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796 - juris Rn. 5;… OVG LSA, U.v. 24.11.2015 - 3 L 386/14 - juris Rn. 56;… Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, 3. Aufl. 2016, § 16a Rn. 5 m.w.N.). - VGH Bayern, 05.04.2017 - 9 ZB 15.416
Rechtmäßige Duldungsanordnung zur Wegnahme eines Pferdes
Rn. 10 c) Entgegen dem Zulassungsvorbringen lässt sich dem angefochtenen Bescheid ohne weiteres entnehmen, dass das Landratsamt sein Ermessen in hinreichender Weise ausgeübt hat, sofern man einen solchen Ermessensspielraum hinsichtlich des "Ob" im Rahmen des Tätigwerdens nach § 16a TierSchG überhaupt als eröffnet ansieht (vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796 - juris Rn. 5;… OVG LSA, U.v. 24.11.2015 - 3 L 386/14 - juris Rn. 56;… Hirt/Maisack/Moritz, TierSchG, 3. Aufl. 2016, § 16a Rn. 5 m.w.N.). - VG München, 16.01.2014 - M 10 K 12.5716
Kein Widerspruchsverfahren im Tierseuchenrecht; Tierschutzrechtliche Anordnungen; …
Werden die Anforderungen der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung nicht eingehalten, ist es Aufgabe der Tierschutzbehörde, die notwendigen Anordnungen zu treffen (vgl. BVerwG, U.v. 30.4.2009 - 7 C 14/08 - juris; VG Gießen, U.v. 31.8.2010 - 9 K 695/10.GI - juris; offen gelassen: BayVGH, B.v. 23.10.2012 - 9 ZB 11.1796 - juris Rn. 5).
dejure.org
Übersicht VGH Bayern
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.