Volltextveröffentlichungen (7)

• openjur.de
• Landesanwaltschaft Bayern

  Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3 DSchG, Art. 81 Abs. 1 Nr. 1, Art. 76 Satz 1 BayBO
  Denkmalschutzrecht: Ensembleschutz bei Vorbelastung durch "Bausünden" | Denkmalschutz; Denkmalensemble; Kunststofffenster; Materialgerechtigkeit; Baugestaltungssatzung

• Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

  Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3 DSchG, Art. 81 Abs. 1 Nr. 1, Art. 76 Satz 1 BayBO
  Denkmalschutzrecht: Ensembleschutz bei Vorbelastung durch "Bausünden" | Denkmalschutz; Denkmalensemble; Kunststofffenster; Materialgerechtigkeit; Baugestaltungssatzung

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  DSchG Art. 6 Abs. 1 S. 3; DSchG Art. 1 Abs. 3
  Anspruch auf eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis sowie Zulässigkeit einer Abweichung von der Baugestaltungssatzung einer Altstadt zum Einbau von Alu-Kunststoff-Fenstern in einem Wohnhaus

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Anspruch auf eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis sowie Zulässigkeit einer Abweichung von der Baugestaltungssatzung einer Altstadt zum Einbau von Alu-Kunststoff-Fenstern in einem Wohnhaus

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Kurzinformation)

  Anspruch auf eine denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für den Einbau von Kunststofffenstern

Besprechungen u.ä.

• Landesanwaltschaft Bayern (Entscheidungsbesprechung und Volltext)

  Art. 1 Abs. 3, Art. 6 Abs. 1 Satz 3 DSchG, Art. 81 Abs. 1 Nr. 1, Art. 76 Satz 1 BayBO
  Denkmalschutzrecht: Ensembleschutz bei Vorbelastung durch "Bausünden" | Denkmalschutz; Denkmalensemble; Kunststofffenster; Materialgerechtigkeit; Baugestaltungssatzung

Wird zitiert von ... (20)Zitiert selbst (3)

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• VGH Bayern, 03.01.2008 - 2 BV 07.760

  Denkmalschutz: Erhaltung eines Ensembles // Ensemble; Bestandteil; Veränderung; …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.02.2016 - 9 ZB 15.1146

  Maßgebend ist deshalb das ü b e r l i e f e r t e Erscheinungsbild des Baudenkmals "Ensemble" (Art. 6 Abs. 2 Satz 2 DSchG; vgl. BayVGH, U. v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - BayVBl 2008, 477 = juris Rn. 18) und nicht der teilweise durch Bausünden vorbelastete Zustand.
• BVerwG, 30.11.1994 - 4 B 243.94

  Verwaltungsvollstreckungsrecht - Rechtliche Einordnung - Behördliche …

  Auszug aus VGH Bayern, 29.02.2016 - 9 ZB 15.1146

  Gegen die Anordnung des Sofortvollzugs (hier nach § 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4, Abs. 3 VwGO) ist Rechtsschutz nicht über die Anfechtungsklage, sondern ausschließlich nach §§ 80 f. VwGO zu gewähren (vgl. BVerwG, B. v. 30.11.1994 - 4 B 243/94 - NVwZ-RR, 299 = juris Rn. 3 und Leitsatz 1).
• VGH Bayern, 12.12.2012 - 15 ZB 11.736

  Denkmalschutz; Ensemble; Photovoltaikanlage auf Dach

  Auszug aus VGH Bayern, 29.02.2016 - 9 ZB 15.1146

  Das Erscheinungsbild eines Ensembles wird durch das erhaltungswürdige Orts-, Platz- oder Straßenbild geprägt (Art. 1 Abs. 3 DSchG), das nicht nur aus einzelnen Teilen baulicher Anlagen besteht, sondern aus einem Gesamteindruck (vgl. BayVGH, B. v. 12.12.2012 - 15 ZB 11.736 - juris Rn. 4 m. w. N.), zu dem auch Fenster und Türen als wesentliche gestalterische Merkmale beitragen (…vgl. Martin/Spennemann, a. a. O., Art. 6 Rn. 86 m. w. N.).

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• VGH Bayern, 26.10.2021 - 15 B 19.2130

  Denkmalschutzrechtliche Erlaubnispflicht wegen Ensembleschutz und Nähe zu …

  Rn. 26 aa) Da ein denkmalgeschütztes Ensemble gem. Art. 1 Abs. 3 BayDSchG als solches ein Baudenkmal ist (BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… B.v. 8.1.2021 - 9 ZB 19.282 - juris Rn. 9), erfüllt bereits die Errichtung eines neuen Gebäudes innerhalb eines Ensembles - also mithin das streitgegenständliche Bauvorhaben der Klägerin in beiden Ausführungsvarianten in der ensemblegeschützten … der Beklagten - ohne Weiteres den Tatbestand einer Baudenkmalveränderung i.S. von Art. 6 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 i.V. mit Art. 1 Abs. 3 BayDSchG (…BayVGH, U.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 38).

  Das Erscheinungsbild eines Ensembles wird dabei durch das erhaltungswürdige Orts-, Platz- oder Straßenbild geprägt (Art. 1 Abs. 3 BayDSchG), das nicht nur aus einzelnen Teilen baulicher Anlagen besteht, sondern aus einem Gesamteindruck (…vgl. BayVGH, B.v. 12.12.2012 - 15 ZB 11.736 - juris Rn. 4; B.v. 29.2.2016 a.a.O. Rn. 10;… B.v. 8.1.2021 a.a.O. Rn. 9).

  Im Hinblick auf die Gleichstellung von Ensembles und Einzelbaudenkmälern über Art. 1 Abs. 3 BayDSchG (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - BayVBl 2016, 778 = juris Rn. 16, 27;… B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11) kann für eine Veränderung des Ensembles durch die Hinzufügung einer neuen baulichen Anlage, die im Ensemble liegen wird, nichts Anderes gelten (…BayVGH, U.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 39;… vgl. auch BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - BayVBl 2008, 477 = juris Rn. 17 f.).

  Bei einer jeweils gebotenen Einzelfallbetrachtung und -bewertung (BayVGH, B.v. 29.2.2016 a.a.O. Rn. 12) sprechen gewichtige Gründe des Denkmalschutzes bei einer Ensembleveränderung - hier durch Hinzutreten eines weiteren Gebäudes auf einem bislang unbebauten Grundstück - jedenfalls dann für die Beibehaltung des bisherigen Zustands i.S. von Art. 6 Abs. 2 Satz 1 BayDSchG, wenn sich das strittige Vorhaben auf die Eigenart des Ensembles in seiner originalen Struktur und mit seinen typischen Merkmalen auswirkt (…BayVGH, U.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 40).

• VGH Bayern, 23.10.2019 - 15 ZB 18.1275

  Gründe des Denkmalschutzes für die unveränderte Beibehaltung des bisherigen …

  Solange, was von der Klägerin nicht bestritten wird, von einem denkmalgeschützten Ensemble auszugehen ist, dürften die von der Klägerin vorgetragenen Vorbelastungen - etwa die Entsorgungsanlage und der Funkmast im Bereich des Ottonianums oder ein weiteres existierendes oder im Entstehen befindliches Gebäude mit Flachdach - jedenfalls insofern für die Annahme entgegenstehender gewichtiger Gründe des Denkmalschutzes irrelevant sein (…vgl. BayVGH, U.v. 16.6.2015 - 15 B 13.424 - BayVBl. 2016, 54 = juris Rn. 41 m.w.N.; B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… B.v. 20.5.2015 - 22 ZB 14.2827 - juris Rn. 22;… B.v. 30.3.2016 - 22 ZB 15.1760 - juris Rn. 13).
• VG München, 13.07.2016 - M 9 K 15.1989

  Ermessensfehlerhafte Versagung der Baugenehmigung für den Dachgeschossumbau eines …

  Der Prüfungsmaßstab bezieht sich vorliegend geographisch auf den Nahbereich um das Vorhabensgrundstück (…BayVGH, B. v. 29.7.2013 - 14 ZB 11.398 - juris Rn. 3; B. v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 12).

  Eine Fokussierung auf besonders bedeutsame Plätze oder Straßen und damit eine Differenzierung im Ensemble ist nicht nur möglich, sondern kann in einem Fall wie dem Vorliegenden sogar angezeigt sein, wenn die vorzunehmende Einzelfallprüfung ergibt, dass eine gleichgelagerte Beeinträchtigung des Denkmalensembles in bestimmten Teilbereichen eher hingenommen werden kann als in anderen (BayVGH, B. v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 12).

  ..., befindlichen Quergiebel handelt es sich nach den Erkenntnissen des Augenscheins um einen kleinen, untergeordneten Quergiebel, der nicht zum ...-platz hin orientiert ist und der mit dem geplanten Vorhaben des Klägers schon deshalb nicht vergleichbar ist (zum Differenzierungskriterium der Orientierung: BayVGH, B. v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 25).

• VG München, 06.03.2023 - M 8 K 21.4859

  Ensemble "...viertel", Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung für …

  Maßgebend ist insoweit das überlieferte Erscheinungsbild des Baudenkmals "Ensemble" und nicht der teilweise durch Bausünden vorbelastete Zustand (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10).

  Im Hinblick auf die Gleichstellung von Ensembles und Einzelbaudenkmälern über Art. 1 Abs. 3 BayDSchG (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - BayVBl 2016, 778 = juris Rn. 16, 27;… B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11) kann für eine Veränderung des Ensembles nichts Anderes gelten (…BayVGH, U.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 39;… vgl. auch BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - BayVBl 2008, 477 = juris Rn. 17 f.).

  Bei einer jeweils gebotenen Einzelfallbetrachtung und -bewertung (BayVGH, B.v. 29.2.2016 a.a.O. Rn. 12) sprechen gewichtige Gründe des Denkmalschutzes bei einer Ensembleveränderung jedenfalls dann für die Beibehaltung des bisherigen Zustands i.S. von Art. 6 Abs. 2 Satz 1 BayDSchG, wenn sich das strittige Vorhaben auf die Eigenart des Ensembles in seiner originalen Struktur und mit seinen typischen Merkmalen auswirkt (…BayVGH, U.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 40;… U.v. 26.10.2021 - 15 B 19.2130 - juris Rn. 33).

• VGH Bayern, 23.09.2021 - 9 ZB 21.521

  Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis für den Einbau von Kunststofffenstern - …

  Das überlieferte Erscheinungsbild eines Ensembles wird durch das erhaltungswürdige Orts-, Platz- oder Straßenbild (Art. 1 Abs. 3 BayDSchG), das nicht nur aus einzelnen Teilen baulicher Anlagen, sondern aus einem Gesamteindruck besteht, geprägt, zu dem auch Fenster und Türen als wesentliche gestalterische Merkmale beitragen (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… B.v. 8.1.2020 - 1 ZB 19.1540 - juris Rn. 6;… B.v. 12.12.2012 - 15 ZB 11.736 - juris Rn. 4 m.w.N.).

  Rn. 8 bb) Dass das Verwaltungsgericht hier hinsichtlich gewichtiger Gründe des Denkmalschutzes auf die aus fachlicher Sicht gebotene Materialgerechtigkeit abstellt, zumal es seiner Entscheidung auch zugrunde gelegt hat, was die Beklagte in dem angefochtenen Bescheid unter Hinweis auf die Auffassung der übergeordneten staatlichen Fachbehörden und Verbände ausführlich erläutert hat, nämlich dass sich Kunststofffenster von Holzfenstern hinsichtlich konstruktionsspezifischer Details, wie beispielsweise Regenschutzschienen, unterscheiden und mit zunehmendem Zeitablauf immer stärker von den natürlichen Fassadenmaterialien abheben, da sie nicht altern, sondern verschmutzen (UA S. 12 f.), ist nicht zu beanstanden (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 6 m.w.N.;… B.v. 8.1.2020 - 1 ZB 19.1540 - juris Rn. 4 m.w.N.).

  Maßgebend ist das ü b e r l i e f e r t e Erscheinungsbild des Baudenkmals "Ensemble" (vgl. Art. 6 Abs. 2 Satz 2 DSchG; BayVGH, B.v. 20.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10 m.w.N.; vgl. auch U.v. 9.8.1996 - 2 B 94.3022 - BayVBl 1997, 633 f. m.w.N.;… BayVerfGH, E.v. 17.3.1999 - Vf. 23-VI-98 - juris Rn. 14).

• VG München, 25.06.2019 - M 1 K 17.1445

  Erfolglose Klage gegen eine denkmalschutzrechtliche Rückbauverpflichtung

  Der Austausch von Fenstern und Türen an einem Anwesen, das selbst kein Baudenkmal ist, kann sich auf das Erscheinungsbild eines Ensembles insgesamt deutlich auswirken (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 5).

  Eine solche Auswirkung ist beispielsweise dann gegeben, wenn unter dem Gesichtspunkt der Materialgerechtigkeit der Kunststoffcharakter der eingebauten Fenster im Vergleich zu Holzfenstern deutlich zutage tritt (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 5;… VG München, U.v. 8.6.2010 - M 1 K 09.3528 - juris Rn. 21).

  Maßgebend ist deshalb das überlieferte Erscheinungsbild eines Ensembles (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10 unter Verweis auf: U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris Rn. 18).

• VGH Bayern, 02.08.2018 - 2 B 18.742

  Baurecht - Denkmalschutz in der Münchener "Villenkolonie Neu-Pasing I"

  Denn es ist zu berücksichtigen, dass maßgebend das überlieferte Erscheinungsbild des Baudenkmals "Ensemble" und nicht der teilweise durch Bausünden vorbelastete Zustand ist (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris).
• VG München, 09.09.2024 - M 8 K 22.5241

  Verpflichtungsklage auf Erteilung eines Vorbescheids, Aufstockung eines im …

  Im Hinblick auf die Gleichstellung von Ensembles und Einzelbaudenkmälern über Art. 1 Abs. 3 BayDSchG (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… U.v. 22.4.2016 - 1 B 12.2353 - BayVBl 2016, 778 = juris Rn. 16, 27;… B.v. 14.2.2018 - 2 ZB 16.1842 - juris Rn. 11) kann für eine Veränderung des Ensembles nichts Anderes gelten (…BayVGH, U.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 39;… vgl. auch BayVGH, U.v. 3.1.2008 - 2 BV 07.760 - BayVBl 2008, 477 = juris Rn. 17 f.).

  Bei einer jeweils gebotenen Einzelfallbetrachtung und -bewertung (BayVGH, B.v. 29.2.2016 a.a.O. Rn. 12) sprechen gewichtige Gründe des Denkmalschutzes bei einer Ensembleveränderung jedenfalls dann für die Beibehaltung des bisherigen Zustands i.S. von Art. 6 Abs. 2 Satz 1 BayDSchG, wenn sich das strittige Vorhaben auf die Eigenart des Ensembles in seiner originalen Struktur und mit seinen typischen Merkmalen auswirkt (…BayVGH, U.v. 2.8.2018 a.a.O. Rn. 40;… U.v. 26.10.2021 - 15 B 19.2130 - juris Rn. 33; U.v. 3.8.2000 - 2 B 97.1119 - juris; U.v. 31.1.2008 - 2 BV 07.760 - juris).

• VGH Bayern, 08.01.2021 - 9 ZB 19.282

  Versagung der denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis zur Anbringung eines …

  Das überlieferte Erscheinungsbild eines Ensembles wird durch das erhaltungswürdige Orts-, Platz- oder Straßenbild (Art. 1 Abs. 3 BayDSchG), das nicht nur aus einzelnen Teilen baulicher Anlagen, sondern aus einem Gesamteindruck besteht, geprägt (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… B.v. 8.1.2020 - 1 ZB 19.1540 - juris Rn. 6;… B.v. 12.12.2012 - 15 ZB 11.736 - juris Rn. 4 m.w.N.).

  Es ist dem Verwaltungsgericht zudem darin zuzustimmen, dass nicht auf eine das Denkmal beeinträchtigende Entwicklung, also auf eine etwaige Vorbelastung, hier durch an den Balkonseiten angebrachte weiß gestrichene Sperrholzplatten, zu blicken ist, sondern allein auf den Bestand, der seinen historischen Charakter bewahrt hat (…BayVGH, U.v. 9.6.2004 - 26 B 01.1959 - juris Rn. 19; B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… U.v. 16.6.2015 - 15 B 13.424 - juris Rn. 41).

• VGH Bayern, 18.03.2025 - 2 CS 25.231

  Sofortvollzug, Baueinstellung, Denkmalschutz, Kunststofffenster

  Dies gilt erst recht, falls es sich hierbei um eine Bausünde handeln sollte, weil etwaige Vorbelastungen die Schutzwürdigkeit des Ensembles nicht schmälern (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10).

  Denn es ist zu berücksichtigen, dass maßgebend das überlieferte Erscheinungsbild des Baudenkmals "Ensemble" und nicht der teilweise durch Bausünden vorbelastete Zustand ist (vgl. BayVGH, B.v. 29.2.2016 - 9 ZB 15.1146 - juris Rn. 10;… U.v. 2.8.2018 - 2 B 18.742 - juris Rn. 37).

• VG München, 20.01.2025 - M 8 S 24.7589

  Antrag auf einstweiligen Rechtsschutz gegen Baueinstellungsverfügung
• VG Düsseldorf, 27.11.2019 - 28 K 14025/17
• VG München, 25.07.2016 - M 8 K 15.2524

  Vorbescheid für Neubau eines Einfamilienhauses innerhalb eines Denkmalensembles …
• VGH Bayern, 08.01.2020 - 1 ZB 19.1540

  Anordnung zum Austausch von Kunststofffenstern in denkmalgeschütztem Ensemble
• VGH Bayern, 14.08.2025 - 2 ZB 23.558

  Verwaltungsgerichte, Rückwärtige Bebauung, Klärungsbedürftigkeit, …
• VG München, 14.09.2020 - M 8 K 18.3994

  Baugenehmigung für die Änderung eines zu einem Ensemble gehörenden Gebäudes
• VG München, 30.09.2019 - M 8 K 17.4074

  Verpflichtungsklage auf Erteilung einer Baugenehmigung
• VG München, 24.01.2018 - M 9 K 17.1651

  Gewichtige Gründe des Denkmalschutzes sehen Bauvorhaben entgegen
• VG Ansbach, 25.11.2020 - AN 9 K 19.01350

  Einbau von Kunststofffenstern in ein Gebäude innerhalb eines denkmalgeschützten …
• VG Augsburg, 15.02.2024 - Au 5 K 23.375

  Errichtung einer Hofüberdachung, denkmalgeschütztes Ensemble "Altstadt ...", …