Volltextveröffentlichungen (6)

• openjur.de
• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Verwaltungsvollstreckung; Verlängerung der Erfüllungsfrist; Rechtsschutzbedürfnis; ernstliche Zweifel; Feuerwehrzufahrt; Zwangsgeldandrohung

• rechtsportal.de

  Feststellung der Rechtswidrigkeit der Zwangsgeldandrohung; Frist zur Herstellung einer richtlinienkonformen Feuerwehrzufahrt

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Feststellung der Rechtswidrigkeit der Zwangsgeldandrohung; Frist zur Herstellung einer richtlinienkonformen Feuerwehrzufahrt

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (3)

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• VGH Bayern, 30.05.2016 - 9 ZB 16.89

  Abweichung von der erforderlichen Breite einer Feuerwehrzufahrt

  Die klägerischen Ausführungen zum Schreiben des Beklagten vom 22. April 2015 (vgl. hierzu die Entscheidung des Senats vom heutigen Tag im Verfahren 9 ZB 16.87) setzen sich nicht mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts auseinander.
• VGH Bayern, 24.03.2016 - 9 CE 16.63

  Vollstreckung einer bestandskräftigen Brandschutzanordnung - …

  Rn. 16 Hinsichtlich des weiteren Sach- und Streitstands wird auf den Sachvortrag der Beteiligten, den Inhalt der Gerichtsakten (auch in den Verfahren 9 ZB 16.87, 9 ZB 16.88 und 9 ZB 16.89) und der beigezogenen Behördenakten des Antragsgegners verwiesen.
• VGH Bayern, 30.05.2016 - 9 ZB 16.88

  Darlegung der Berufungszulassungsgründe

  Die klägerischen Ausführungen zum Schreiben des Beklagten vom 22. April 2015 (vgl. hierzu die Entscheidung des Senats vom heutigen Tag im Verfahren 9 ZB 16.87) setzen sich weder mit der streitgegenständlichen Androhung der Ersatzvornahme vom 23. Juni 2015 noch mit dem Urteil des Verwaltungsgerichts auseinander.