Volltextveröffentlichungen (5)

• openjur.de
• BAYERN | RECHT

  BayBO Art. 75 Abs. 1 S. 2
  Baueinstellung bei Abweichung von einer erteilten Baugenehmigung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BayBO Art. 75 Abs. 1 S. 1
  Baueinstellung; Ermessen; Offensichtliche Genehmigungsfähigkeit

• rechtsportal.de

  BayBO Art. 75 Abs. 1 S. 1
  Klage gegen eine gegen eine zwangsgeldbewehrte Baueinstellung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (2)Zitiert selbst (6)

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• BVerwG, 05.07.2016 - 4 B 21.16

  Wirksamkeit des Verzichts auf mündliche Verhandlung bei Änderung der Prozesslage

  Auszug aus VGH Bayern, 09.04.2021 - 9 ZB 20.565

  Im Zulassungsantrag muss ein abstrakter Rechtssatz des angefochtenen Urteils herausgearbeitet und einem Rechtssatz des anderen Gerichts unter Darlegung der Abweichung gegenübergestellt werden (vgl. BVerwG, B.v. 5.7.2016 - 4 B 21.16 - juris Rn. 5).
• VGH Bayern, 23.10.2019 - 15 ZB 18.1275

  Gründe des Denkmalschutzes für die unveränderte Beibehaltung des bisherigen …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.04.2021 - 9 ZB 20.565

  Ist ein Bestandschutz, den das Nebengebäude vermittelte, untergegangen und deshalb nicht mehr von einer Nutzungsänderung, sondern quasi von einem Neubauvorhaben auszugehen, ist die Genehmigungsfrage u.a. sowohl hinsichtlich der von der Klägerin angesprochenen Befreiung von der Festsetzung des Bebauungsplans Nr. … zu den Baugrenzen als auch in Bezug auf das entgegen der Auffassung der Klägerin weiterhin relevante Erfordernis einer denkmalschutzrechtlichen Erlaubnis wegen der nach wie vor bestehenden Nähe zu einem Baudenkmal (vgl. Art. 6 Abs. 1 Satz 2, Abs. 3 Satz 1 BayDSchG) neu aufgeworfen (vgl. BayVGH, B.v. 23.10.2019 - 15 ZB 18.1275 - juris Rn. 12).
• VGH Bayern, 15.12.2016 - 9 ZB 15.376

  Keine Verletzung von Nachbarrechten wegen Nichteinhaltung von Abstandsflächen …

  Auszug aus VGH Bayern, 09.04.2021 - 9 ZB 20.565

  Abgesehen davon, dass dies, wie den Ausführungen unter 1. zu entnehmen ist, nicht zutrifft, kann eine Divergenzrüge darauf nicht gestützt werden (vgl. BayVGH, B.v. 15.12.2016 - 9 ZB 15.376 - juris Rn. 18 m.w.N.).

• VGH Bayern, 29.10.2020 - 1 CS 20.1979

  Vorläufiger Rechtsschutz gegen Baueinstellungsverfügung

  Auszug aus VGH Bayern, 09.04.2021 - 9 ZB 20.565

  Bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen kann und soll regelmäßig eine Baueinstellungsverfügung ergehen (intendiertes oder Regelermessen; vgl. BayVGH, B.v. 29.10.2020 - 1 CS 20.1979 - juris Rn. 14).
• VGH Bayern, 21.07.2020 - 1 CS 20.1204

  Baueinstellung hinsichtlich des Neubaus einer Fertiggarage

  Auszug aus VGH Bayern, 09.04.2021 - 9 ZB 20.565

  Besondere Gründe, um eine andere Entscheidung als die Baueinstellung zu rechtfertigen, liegen somit nicht vor (vgl. BayVGH, B.v. 21.7.2020 - 1 CS 20.1204 - juris Rn. 11 m.w.N.).
• VGH Bayern, 04.05.1999 - 14 B 95.3778

  Auszug aus VGH Bayern, 09.04.2021 - 9 ZB 20.565

  Abgesehen davon, dass das Verwaltungsgericht zu Recht darauf hingewiesen hat, dass eine Baueinstellung auch dann gerechtfertigt sein kann, wenn Bauteile oder bauliche Anlagen, die isoliert betrachtet genehmigungsfrei wären, als Bestandteil eines genehmigungspflichtigen Gesamtbauvorhabens nicht der erteilten Baugenehmigung gemäß ausgeführt werden (vgl. BayVGH, B.v. 4.5.1999 - 14 B 95.3778 - juris Rn. 18), worauf im Zulassungsvorbringen nicht eingegangen wird, setzt sich die Klägerin auch nicht ausreichend damit auseinander, dass das Verwaltungsgericht nach den in den Behördenakten befindlichen Fotos, wie auch schon die Beklagte, davon ausgegangen ist, dass das Nebengebäude entgegen der erteilten Baugenehmigung annähernd vollständig beseitigt worden ist, indem der Dachstuhl und die südliche sowie die östliche Außenwand angebrochen worden sind.

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• VGH Bayern, 14.10.2021 - 1 CS 21.1974

  Baueinstellung

  Bei Vorliegen der tatbestandlichen Voraussetzungen des Art. 75 Abs. 1 BayBO kann und soll regelmäßig eine Baueinstellungsverfügung ergehen (sog. intendiertes oder Regelermessen;… vgl. BayVGH, B.v. 26.4.2021 - 1 CS 21.449 - juris Rn. 17; B.v. 9.4.2021 - 9 ZB 20.565 - juris Rn. 8;… B.v. 19.5.2016 - 15 CS 16.300 - juris Rn. 37 m.w.N.;… Decker in Busse/Kraus, BayBO, Stand Mai 2021, Art. 75 Rn. 83 m.w.N.).
• VG München, 13.10.2025 - M 8 K 24.1718

  Anfechtungsklage, Vorbeugende Abbruchuntersagung und Baueinstellung bei …

  Das durch Art. 75 Abs. 1 Satz 1 BayBO eröffnete Ermessen ist ein intendiertes Regelermessen (BayVGH, B.v. 9.4.2021 - 9 ZB 20.565 - juris Rn. 9).