Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 04.11.2010 - 92-IV-10 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- VerfGH Sachsen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VerfGH Sachsen, 04.11.2010 - 92-IV-10
- VerfGH Sachsen, 25.05.2011 - 92-IV-10
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- VerfGH Sachsen, 29.01.2004 - 87-I-03
Eilantrag zu Organstreitverfahren betreffend die Untersagung der Herausgabe von …
Auszug aus VerfGH Sachsen, 04.11.2010 - 92-IV-10
Bei der Prüfung dieser Voraussetzungen haben die Gründe, die der Antragsteller für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsakts anführt, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, es sei denn, das Begehren in der Hauptsache erwiese sich von vornherein als unzulässig, offensichtlich unbegründet oder offensichtlich begründet (SächsVerfGH, Beschluss vom 29. Januar 2004 - Vf. 87-I-03; st. Rspr.).
- VerfGH Sachsen, 30.08.2018 - 66-IV-18
Erfolgsaussichten eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung auf …
Bei der Prüfung dieser Voraussetzungen haben die Gründe, die der Beschwerdeführer für die Verfassungswidrigkeit des angegriffenen Hoheitsakts anführt, grundsätzlich außer Betracht zu bleiben, es sei denn, das Begehren in der Hauptsache erwiese sich von vornherein als unzulässig oder offensichtlich unbegründet (SächsVerfGH, Beschluss vom 4. November 2010 - Vf. 92-IV-10; SächsVerfGH, Beschluss vom 30. Januar 2007- Vf. 8-IV-07).
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Rechtsprechung
| VerfGH Sachsen, 25.05.2011 - 92-IV-10 (e.A.), 95-IV-10 (HS), 96-IV-10 (e.A.), 99-IV-10 (HS) |
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VerfGH Sachsen, 25.05.2011 - 92-IV-10 (e.A.), 95-IV-10 (HS), 96-IV-10 (e.A.), 99-IV-10 (HS) (https://dejure.org/2011,78433)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 25.05.2011 - 92-IV-10 (e.A.), 95-IV-10 (HS), 96-IV-10 (e.A.), 99-IV-10 (HS) (https://dejure.org/2011,78433)
VerfGH Sachsen, Entscheidung vom 25. Mai 2011 - 92-IV-10 (e.A.), 95-IV-10 (HS), 96-IV-10 (e.A.), 99-IV-10 (HS) (https://dejure.org/2011,78433)
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Volltextveröffentlichung
- juris (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- VerfGH Sachsen, 04.11.2010 - 92-IV-10
- VerfGH Sachsen, 25.05.2011 - 92-IV-10 (e.A.), 95-IV-10 (HS), 96-IV-10 (e.A.), 99-IV-10 (HS)
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