Rechtsprechung
   FG Hessen, 22.01.1970 - I 97 - 98/69, I 97/69, I 98/69   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1970,11440
FG Hessen, 22.01.1970 - I 97 - 98/69, I 97/69, I 98/69 (https://dejure.org/1970,11440)
FG Hessen, Entscheidung vom 22.01.1970 - I 97 - 98/69, I 97/69, I 98/69 (https://dejure.org/1970,11440)
FG Hessen, Entscheidung vom 22. Januar 1970 - I 97 - 98/69, I 97/69, I 98/69 (https://dejure.org/1970,11440)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1970,11440) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Stuttgart, 13.11.2019 - 3 O 254/18

    Diesel-Skandal: Daimler-Klagen sollen vor den EuGH

    Art. 2.16 des durch die Richtlinie 98/69/EG geänderten Anhang I enthält eine weitgehend identische Definition der Abschalteinrichtung.

    Im Anhang VII der Richtlinie 98/69/EG findet sich im Abschnitt 6.1.1 ein Hinweis, was der Unionsgesetzgeber im Jahre 1998 unter einer sog. anormalen Emissionsminderungsstrategie versteht: Danach konnte eine anormale Emissionsstrategie, die bei niedrigen Temperaturen unter normalen Betriebsbedingungen zu einer Verringerung der Wirkung des Emissionsminderungssystems führt und die nicht von den standardisierten Emissionsprüfungen erfasst wird, als Abschalteinrichtung gelten.

  • BFH, 02.05.1979 - VII R 9/79

    Ablehnung eines Richters - Ablehnung eines Prüfers im Prüfungsverfahren -

    Die bloße Besorgnis der Befangenheit könne nicht zur Fehlerhaftigkeit der Prüfungsentscheidung führen (Urteil des Bundesverwaltungsgerichts - BVerwG - vom 26. Januar 1968 VII C 6.66, BVerwGE 29, 70; Oberverwaltungsgericht - OVG - Hamburg, Beschluß vom 10. Dezember 1969 OVGBs I 97/69, Neue Juristische Wochenschrift 1970 S. 910 - NJW 1970, 910 - OVG Lüneburg, Urteil vom 13. März 1973 VA 76/71).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht