Rechtsprechung
| BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RV 15/89 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Kannversorgung - Ungewißheit über die Ursache eines Leidens - Morbus Crohn - Enteritis regionalis Crohn - Ermessensrichtlinien - Besondere körperliche Belastungen im Wehrdienst - Allgemeine Zustimmung zur Kannversorgung - Hygienemängel
Verfahrensgang
- SG Gießen, 17.01.1986 - S 8 Vs 306/81
- BSG, 29.08.1990 - 9a/9 RV 15/89
Wird zitiert von ...
- LSG Nordrhein-Westfalen, 14.10.2011 - L 13 VJ 44/11
Anspruch auf Gewährung von Versorgungsleistungen wegen eines Chronical Fatigue …
Dass die auch nach letzterer Norm erforderliche Zustimmung des BMAS kein anspruchsbegründendes Tatbestandsmerkmal bzw. ersetzungsfähig ist, ist aber in der Rechtsprechung des BSG anerkannt (…vgl. BSG, Urt. v. 22.06.1977 - 10 RV 57/76;… Urt. v. 25.11.1976 - 9 RV 230/75;… Urt. v. 12.12.1969 - 8 RV 469/67;… im Ergebnis ebenso BSG, SozR 3-3850, § 52 Nr. 1;… SozR 3850, § 52 Nr. 1; vgl. ferner BSG, Urt. v. 29.08.1990 - 9a/9 RV 15/89;… Urt. v. 12.12.1995 - 9 RV 17/94; offengelassen von BSG, Urt.v. 16.03.1994 - 9 RV 11/93, alle unter juris).
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