Volltextveröffentlichungen (3)

• Wolters Kluwer

  Anspruch auf Soldatenversorgung - Verletzungen bei der Reparatur eines für die Fahrt zur Kaserne benutzten privaten Pkw - Vorliegen einer "Wehrdienstbeschädigung" - Beginn des Versorgungsschutzes ab dem Verlassen des häuslichen Bereichs - Kein Schutz bei Verrichtungen ...

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  SVG § 80, § 81 Abs. 4 S. 1 Nr. 2, § 81 Abs. 1
  Versorgungsschutz bei der Reparatur des privaten Pkw auf der Fahrt zum Dienst

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Soldatenversorgung - Beginn des Versorgungsschutzes - Unterbrechung durch eigenwirtschaftliche Tätigkeit - Kfz-Reparatur

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (7)

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• BSG, 24.08.1982 - 9a RV 3/82

  Alkoholgenuß als wahrscheinliche Unfallursache - wehrdiensteigentümliche …

  Auszug aus BSG, 29.05.1991 - 9a/9 RV 28/89

  Versorgungsrechtlich wird der Soldat vor Gefahren geschützt, die gewöhnlich mit der Zurücklegung eines solchen Weges funktional verbunden sind (vgl BSG SozR 3200 § 81 Nr. 18).

  Der Kläger ist nicht einer Dienstgefahr erlegen, sondern nur "bei Gelegenheit" einer versorgungsrechtlich erheblichen Tätigkeit verunglückt (vgl BSG SozR 3200 § 81 Nr. 18).

• BSG, 28.02.1962 - 2 RU 178/60

  Anspruch auf Entschädigung aus der gesetzlichen Unfallversicherung wegen eines …

  Auszug aus BSG, 29.05.1991 - 9a/9 RV 28/89

  Daß Verrichtungen zur Erhaltung der Fahrbereitschaft eines Fahrzeugs, wie etwa in der Regel das Tanken oder die Ummeldung eines Kraftfahrzeugs, nicht unter Versicherungsschutz stehen, entspricht auch der Rechtsprechung des BSG zum Recht der gesetzlichen Unfallversicherung (vgl BSGE 16, 245, 247;… BSGE SozR 2200 § 550 Nr. 39; BSG USK 84118).

  Versicherungsschutz ist deshalb ausnahmsweise für das Instandsetzen und anschließende Ausprobieren eines für die Zurücklegung des Weges zur Arbeitsstätte benutzten Fahrzeugs bejaht worden, das unvorhergesehen unterwegs betriebsunfähig geworden war (BSGE 16, 245 f).

• BSG, 29.01.1976 - 10 RV 179/75

  Kein Versorgungsschutz des Soldaten, der sich trotz disziplinierender …

  Auszug aus BSG, 29.05.1991 - 9a/9 RV 28/89

  Für das Versorgungsrecht gelten insoweit dieselben Grundsätze, wie sie die Rechtsprechung für den Weg von und nach der Arbeitsstelle im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung entwickelt hat (vgl BSGE 41, 153, 155 = SozR 3200 § 81 Nr. 5;… BSG SozR 3200 § 81 Nr. 10;… BSGE 50, 80 = SozR 3200 § 81 Nr. 13 und SozR 3200 § 81 Nr. 24).

  Diese Vorschriften sind nur dann von Bedeutung, wenn zuvor festgestellt worden ist, daß ein den Tatbestand des Versorgungsschutzes erfüllendes Verhalten vorliegt (vgl BSGE 41, 153 = SozR 3200 § 81 Nr. 5).

• BSG, 13.03.1956 - 2 RU 124/54

  Anspruch auf Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung - …

  Auszug aus BSG, 29.05.1991 - 9a/9 RV 28/89

  Danach beginnt der Versicherungsschutz bei der Benutzung eines Kraftfahrzeuges nicht erst mit dem Losfahren, sondern bereits mit dem Verlassen des häuslichen Bereichs; dies ist beim Durchschreiten der Außentür des von dem Versicherten bewohnten Gebäudes der Fall (vgl BSGE 2, 239;… 42, 293, 294 = SozR 2200 § 550 Nr. 22;… ferner Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 485 o mwN).
• BSG, 27.10.1976 - 2 RU 247/74

  Versicherungsschutz - Weg nach dem Ort der Tätigkeit - Durchschreiten des …

  Auszug aus BSG, 29.05.1991 - 9a/9 RV 28/89

  Danach beginnt der Versicherungsschutz bei der Benutzung eines Kraftfahrzeuges nicht erst mit dem Losfahren, sondern bereits mit dem Verlassen des häuslichen Bereichs; dies ist beim Durchschreiten der Außentür des von dem Versicherten bewohnten Gebäudes der Fall (vgl BSGE 2, 239; 42, 293, 294 = SozR 2200 § 550 Nr. 22;… ferner Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, 11. Aufl, S 485 o mwN).
• BSG, 07.05.1986 - 9a RV 18/85

  Wegeunfallrechtsprechung für Soldatenversorgung und gesetzliche …

  Auszug aus BSG, 29.05.1991 - 9a/9 RV 28/89

  Für das Versorgungsrecht gelten insoweit dieselben Grundsätze, wie sie die Rechtsprechung für den Weg von und nach der Arbeitsstelle im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung entwickelt hat (…vgl BSGE 41, 153, 155 = SozR 3200 § 81 Nr. 5;… BSG SozR 3200 § 81 Nr. 10; BSGE 50, 80 = SozR 3200 § 81 Nr. 13 und SozR 3200 § 81 Nr. 24).
• BSG, 27.03.1980 - 10 RV 3/79

  Versorgungsrechtlich und versicherungsrechtlich geschützte Hilfeleistung

  Auszug aus BSG, 29.05.1991 - 9a/9 RV 28/89

  Für das Versorgungsrecht gelten insoweit dieselben Grundsätze, wie sie die Rechtsprechung für den Weg von und nach der Arbeitsstelle im Recht der gesetzlichen Unfallversicherung entwickelt hat (…vgl BSGE 41, 153, 155 = SozR 3200 § 81 Nr. 5;… BSG SozR 3200 § 81 Nr. 10; BSGE 50, 80 = SozR 3200 § 81 Nr. 13 und SozR 3200 § 81 Nr. 24).

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• LSG Hessen, 11.03.2019 - L 9 U 118/18

  Bestohlener ohne Unfallversicherungsschutz

  Eine geringfügige Unterbrechung setzt dabei eine andauernde Ausübung einer versicherten Tätigkeit voraus und liegt vor, wenn die Unterbrechung durch die private Tätigkeit zeitlich und räumlich ganz geringfügig ist und einer Verrichtung dient, die "im Vorbeigehen und ganz nebenher" erledigt werden kann (st. Rspr., z. B. BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R, vom 2. Dezember 2008 - B 2 U 17/07 R und vom 29. Mai 1991 - 9a/9 RV 28/89).
• BSG, 19.12.2000 - B 2 U 45/99 R

  wilde Motorradfahrt zur Meisterschule - Auch ein in strafbarer Weise (§ 315c …

  Eine durch grob verkehrswidrige und rücksichtslose Fahrweise fahrlässig begangene Gefährdung des Straßenverkehrs ist hinsichtlich der Beurteilung des Vorliegens des inneren Zusammenhangs nicht mit einer durch Fahren unter Alkoholeinwirkung verursachten Verkehrsgefährdung infolge herabgesetzter Fahrtüchtigkeit gleichzusetzen, wie es der 9. Senat des BSG jedenfalls im Hinblick auf eine vorsätzliche Verkehrsgefährdung für angezeigt hält (BSGE 75, 180, 183 = SozR 3-3200 § 81 Nr. 2).
• LSG Hessen, 29.05.2015 - L 9 U 41/13

  Niedergeschossener Taxifahrer obsiegt vor Gericht

  Eine geringfügige Unterbrechung setzt dabei eine andauernde Ausübung einer versicherten Tätigkeit voraus und liegt vor, wenn die Unterbrechung durch die private Tätigkeit zeitlich und räumlich ganz geringfügig ist und einer Verrichtung dient, die " im Vorbeigehen und ganz nebenher" erledigt werden kann (st. Rspr., z.B. BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R, vom 2. Dezember 2008 - B 2 U 17/07 R und vom 29. Mai 1991 - 9a/9 RV 28/89).
• LSG Hessen, 12.12.2025 - L 9 U 3/23

  Gesetzliche Unfallversicherung

  Eine geringfügige Unterbrechung setzt dabei eine andauernde Ausübung einer versicherten Tätigkeit voraus und liegt vor, wenn die Unterbrechung durch die private Tätigkeit zeitlich und räumlich ganz geringfügig ist und einer Verrichtung dient, die "im Vorbeigehen und ganz nebenher" erledigt werden kann (st. Rspr., etwa BSG vom 12. April 2005 - B 2 U 11/04 R - vom 2. Dezember 2008 - B 2 U 17/07 R - und vom 29. Mai 1991 - 9a/9 RV 28/89 -).
• LSG Mecklenburg-Vorpommern, 22.11.2001 - L 5 U 115/99

  Versicherungsschutz der gesetzlichen Unfallversicherung bei selbst verschuldetem …

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