Rechtsprechung
| BSG, 16.03.1982 - 9a/9 RVs 8/81 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Rechtswegzuweisung im Schwerbehindertenrecht - Feststellung gesundheitlicher Merkmale - Zuständigkeit der Versorgungsverwaltung
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Ausweis mit dem Merkzeichen H; Hilflosigkeit; Ausstellung eines Behindertenausweises; Pflegegeldanspruch
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 07.07.1981 - 32 VS 104/81
- BSG, 16.03.1982 - 9a/9 RVs 8/81
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 12.04.2017 - B 13 R 15/15 R
Altersrente für schwerbehinderte Menschen - Verlust der …
Sie stellt stellvertretend für andere Verwaltungen nach einheitlichen Maßstäben gesundheitliche Voraussetzungen fest, die außerhalb ihrer Zuständigkeiten verschiedenartige Berechtigungen auslösen (…vgl BSG Urteil vom 6.10.1981 - 9 RVs 3/81 - BSGE 52, 168, 174 = SozR 3870 § 3 Nr. 13 - Juris RdNr 33 - zu § 1 Abs. 1 und 4 SchwbG; BSG Urteil vom 16.3.1982 - 9a/9 RVs 8/81 - SozR 3870 § 3 Nr. 14 - Juris RdNr 16 f;… BSG Urteil vom 7.5.1986 - 9a RVs 54/85 - SozR 3100 § 35 Nr. 16, Juris RdNr 14; BVerwG Urteil vom 17.12.1982 - 7 C 11/81 - BVerwGE 66, 315, Juris RdNr 16 f; BFH Urteil vom 22.9.1989 - III R 167/86 - BFHE 158, 375, Juris RdNr 11). - BVerwG, 27.02.1992 - 5 C 48.88
Die Statusentscheidungen der Versorgungsämter nach § 3 Abs. 1 und 4 SchwbG 1979 …
Allein diese Auslegung war mit Sinn und Zweck des Gesetzes vereinbar, wie das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 16. März 1982 - 9 a/9 RVs 8/81 - (…SozR 3870 § 3 SchwbG Nr. 14) unter Bezugnahme auf die Entstehungsgeschichte der Vorschrift ausgeführt hat. - BSG, 29.01.1992 - 9a RVs 4/90
Nachteilsausgleich aG - Kind - Anfallsleiden
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - LSG Bayern, 28.02.2013 - L 15 SB 113/11
Anfallsleiden, Epilepsie, Merkzeichen, Sturzgefahr
Der erforderliche Zustand der Hilflosigkeit bei den Verrichtungen des täglichen Lebens (BSG SozR 3870 § 3 Nr. 14) wird auch dann anerkannt, wenn dauernd eine Hilfskraft bereitstehen muß (…BSGE 20, 205, 206 f = SozR Nr. 14 zu § 35 BVG). - BSG, 07.02.1985 - 9a RVs 2/84
Hilflosigkeit von minderjährigen dialysebehandelten Nierenkranken - Änderung des …
Seit Juni 1976 war die Hilflosigkeit als Voraussetzung für bestimmte Vergünstigungen Schwerbehinderter von den Behörden der Versorgungsverwaltung festzustellen und in einem Ausweis zu bescheinigen (§ 3 Abs. 4 und 5 Satz 1 und 2 SchwbG i.d.F. des Art. 2 Nr. 1 Buchstabe b und c des 8. AnpG-KOV vom 14. Juni 1976 - BGBl. I 1481 - Art. 4 § 5 Abs. 3; BSG SozR 3870 § 3 Nr. 14).
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