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| BSG, 02.03.1983 - 9a RV 19/82 |
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Krankenhausbehandlung der Ehefrau eines Beschädigten und der Umfang der allgemeinen Krankenhausleistung
Wird zitiert von ... (6) Zitiert selbst (1)
- BSG, 24.04.1979 - 3 RK 32/78
Auszug aus BSG, 02.03.1983 - 9a RV 19/82
Im Rahmen des allgemeinen Pflegesatzes (§ 3 Abs. 1 BPflV) wird eine Krankenhauspflege in dem Umfang erbracht, auf den der Versicherte nach § 182 Abs. 2 RVO Anspruch hat, das ist der auf eine ausreichende und zweckmäßige Heilbehandlung (vgl BSG 1979-04-24 3 RK 32/78 = SozR 2200 § 184 Nr. 13).
- BVerfG, 07.11.2002 - 2 BvR 1053/98
Beihilfefähigkeit von Wahlleistungen I
Auch eine aus medizinischen Gründen notwendige Unterbringung in einem Ein- oder Zweibettzimmer wird durch den allgemeinen Pflegesatz abgegolten (vgl. BSG, Urteil vom 2. März 1983 - 9a RV 19/82 -, Breithaupt, Sammlung von Entscheidungen aus dem Sozialrecht 1983, S. 799). - SG Mainz, 07.02.2024 - S 7 KR 526/20
Krankenversicherung - Kostenerstattungsanspruch nach § 13 Abs 2 SGB 5 - …
Rn. 22 Mit dem bereits an den Kläger gezahlten Betrag in Höhe von 27.184,00 EUR hat die Beklagte aber bereits die allgemeinen Krankenhausleistungen abgegolten (vgl. BSG vom 02.03.1983 - 9a RV 19/82, BeckRS 1983, 5868 Rn. 12).Da aber mit den in § 7 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG genannten Entgelten alle erforderlichen Krankenhausleistungen vergütet werden (§ 7 Abs. 1 Satz 1 KHEntgG), schließen sie auch eine medizinisch notwendige Behandlung in einer anderen als der allgemeinen Art ein, mithin hier auch eine erforderliche Einzelzimmerbelegung, ein (vgl. noch zu den Pflegesätzen: BSG vom 02.03.1983 - 9a RV 19/82, BeckRS 1983, 5868 Rn. 12;… so auch: Noftz, in Hauck/Noftz, SGB V, 12. EL 2023, § 39 Rn. 111).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2002 - L 7 V 5/02
Anspruch auf Erstattung der Kosten für die Inanspruchnahme von Wahlleistungen …
Sie schließen auch eine medizinisch notwendige Behandlung in einer anderen als der allgemeinen Art ein (BSG, Urteil vom 02.03.1983, 9a RV 19/82).Berufliche, wirtschaftliche oder private Gründe begründen aber keinen Anspruch auf Übernahme von Mehrkosten nach § 18 Abs. 8 BVG; maßgebend sind ausschließlich medizinische Gründe (Rechtsprechung des BSG zu § 18c Abs. 3 S. 5 BVG der Vorgängervorschrift zu § 18 Abs. 8 BVG, Urteil vom 01.04.1981, 9 RV 31/80; Urteil vom 02.03.1983, 9a RV 19/82).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 15.03.2000 - L 10 P 44/99
Pflegeversicherung
Ausnahmsweise wird die Wahlleistung zur allgemeinen Krankenhausbehandlung, wenn eine an sich als Wahlleistung zu erbringende Krankenhausleistung als medizinisch notwendige Behandlung zu erbringen ist (vgl. BSG vom 02.03.1983 - 9a RV 19/82 -). - LAG Hessen, 19.04.1989 - 10 Sa 725/88
Anspruch auf Ausübung einer dienstvertraglichen Liquidationsbefugnis eines …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - BSG, 23.10.1985 - 9a RV 51/83
Zuschuß zur Krankenhausbehandlung der Ehefrau eines Beschädigten
Dieser umschließt alle medizinisch notwendigen Krankenhausleistungen (vgl BSG vom 2.3.1983 9a RV 19/82 = VersorgB 1983/95).
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