Volltextveröffentlichungen (5)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Versorgungsrecht - Mittelbare Folgen - Risikoerhöhung - Straßenverkehr - Kausalität

• Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung (Volltext/Leitsatz)

  Beurteilung der unfallversicherungsrechtlichen Kausalität bei mittelbaren Unfallfolgen

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVG § 1

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Risiko der Teilnahme eines Beschädigten am Straßenverkehr mit dem PKW

Papierfundstellen

• BSGE 71, 1
• NJW 1992, 3318

Wird zitiert von ... (5)Zitiert selbst (6)

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• BGH, 02.07.1991 - VI ZR 6/91

  Haftung für Panikreaktionen von Tieren

  Auszug aus BSG, 20.05.1992 - 9a RV 28/90

  In anderen Fallgruppen, in denen das Ereignis, das in Verbindung mit der Schädigungsfolge zu einer weiteren Schädigung führte, ein besonderes Gewicht hat, ist der Kausalzusammenhang als Zurechnungszusammenhang (vgl dazu Deutsch, JZ 1992, 97 [BGH 02.07.1991 - VI ZR 6/91]) besonders zu begründen.
• BGH, 24.04.1952 - III ZR 100/51

  Krücke - § 823 BGB, Folgeschaden, Adäquanz

  Auszug aus BSG, 20.05.1992 - 9a RV 28/90

  So hat sowohl das BSG (Urteil vom 25. November 1965 - 9 RV 526/64, SGb 1966, 20) unter Hinweis auf die Wesentlichkeitstheorie in der Die Kriegsopferversorgung (KOV) wie auch der BGH (Urteil vom 24. April 1952 - III ZR 100/51, NJW 1952, 1010) unter Hinweis auf die Adäquanztheorie im Schadensersatzrecht in Fällen entschieden, in denen sich der Kläger ohne die Vorschädigung einem Sprengstoffattentat bzw einem Artilleriebeschuß möglicherweise hätte entziehen können.
• BSG, 31.05.1979 - 10 RV 55/78

  Unfall - Anerkennung der Unfallverletzungen - Unfallursache - Blindheit des …

  Auszug aus BSG, 20.05.1992 - 9a RV 28/90

  Bei einem Unfall eines kriegsbeschädigten Fußgängers im Straßenverkehr, bei dem das Kriegsleiden, aber auch grob verkehrswidriges Verhalten des Beschädigten selbst zusammengewirkt haben, hat das BSG (BSGE 48, 187) den Zurechnungszusammenhang sowohl allgemein als auch in dem Einzelfall bejaht.

• BSG, 18.03.1964 - 11 RV 1004/62

  Auszug aus BSG, 20.05.1992 - 9a RV 28/90

  Dies mag anders sein, wenn die anerkannte Schädigungsfolge, zB ein Hirnschaden, plötzlich und unvorhersehbar die Ursache für den erlittenen Unfall setzt (vgl BSG Urteil vom 18. März 1964, 10/11 RV 1004/62, Breith 1964, 882).
• BSG, 26.02.1959 - 9 RV 96/55

  Auszug aus BSG, 20.05.1992 - 9a RV 28/90

  Es hat bestätigt, daß den Hinterbliebenen eines armamputierten Beschädigten, der beim Fahren mit einem Kleinkraftrad zu Tode gekommen ist, die Entschädigung zu versagen ist (Urteil vom 26. Februar 1959 - 9 RV 96/55, KOV 1959, 157).
• BSG, 25.11.1965 - 9 RV 526/64

  Auszug aus BSG, 20.05.1992 - 9a RV 28/90

  So hat sowohl das BSG (Urteil vom 25. November 1965 - 9 RV 526/64, SGb 1966, 20) unter Hinweis auf die Wesentlichkeitstheorie in der Die Kriegsopferversorgung (KOV) wie auch der BGH (Urteil vom 24. April 1952 - III ZR 100/51, NJW 1952, 1010) unter Hinweis auf die Adäquanztheorie im Schadensersatzrecht in Fällen entschieden, in denen sich der Kläger ohne die Vorschädigung einem Sprengstoffattentat bzw einem Artilleriebeschuß möglicherweise hätte entziehen können.

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• BSG, 10.05.1994 - 9 RV 14/93

  Berufsschadensausgleich - schädigungsbedingter Einkommensverlust

  Was die Ursächlichkeit im sozialen Entschädigungsrecht bedeutet, ist oft nur im Zusammenhang mit den Vorschriften zu erfassen, die für den Lebensbereich gelten, in dem der Schaden eingetreten ist (vgl BSGE 71, 1 [BSG 20.05.1992 - 9a RV 28/90] zu Versorgungsrecht und Straßenverkehr).
• BSG, 12.12.1995 - 9 RV 14/95

  Anscheinsbeweis für Vorliegen einer Schädigung nach § 1 BVG bei Leistungsbezug im …

  Ausnahmen sind lediglich dann zu machen, wenn der Geschädigte durch sein Verhalten nicht nur sich selbst, sondern auch die Allgemeinheit gefährdet hat, etwa durch Führen eines Kraftfahrzeugs, dem er schädigungsbedingt nicht gewachsen war (vgl BSG SozR 3-3100 § 1 Nr. 7;… dazu ferner Bundesverfassungsgericht (BVerfG) SozR 3-3100 § 1 Nr. 9).
• LSG Hessen, 23.02.1995 - L 5 V 701/93

  Beschädigtenversorgung - Unterschenkelamputierter - Sturz auf Glatteis - …

  Ein relevantes Verschulden läge nämlich nur dann vor, wenn das Handeln des Geschädigten im hohen Grad unvernünftig und unfallträchtig gewesen wäre (…vgl. BSG in SozR. 3100 § 1 Nr. 23, BSG, Urteil vom 20. Mai 1992 - 9 a RV 28/90 -).
• BSG, 10.05.1994 - 9 RV 22/93

  Anspruch auf Berufsschadensausgleich - Vorliegen eines schädigungsbedingten …

  Was die Ursächlichkeit im sozialen Entschädigungsrecht bedeutet, ist oft nur im Zusammenhang mit den Vorschriften zu erfassen, die für den Lebensbereich gelten, in dem der Schaden eingetreten ist (vgl BSGE 71, 1 [BSG 20.05.1992 - 9a RV 28/90] zu Versorgungsrecht und Straßenverkehr).
• SG Aachen, 18.01.2006 - S 17 VG 100/05

  Voraussetzungen für die Entschädigung als Opfer einer Gewalttat; Anforderungen an …

  Haben andere (außerhalb der Schädigung liegende) Ereignisse mitgewirkt, so ist das Gewicht dieser Mitwirkung im Verhältnis zum anerkannten Leiden und der anerkannten Schädigung zu beurteilen (BSG, Urteil vom 20.05.1992, 9a RV 28/90 = SozR 3-3100 § 1 Nr. 7, bestätigt durch BVerfG, Beschluss vom 20.11.1992, 1 BvR 1375/92, ebenda Nr. 8).