Rechtsprechung
| BSG, 20.04.1983 - 9a RV 30/82 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Familienheimfahrt - Wegeunfall - Unterbrechung der Heimfahrt - Kameradschaft als wehrdiensteigentümliches Verhältnis
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 17.02.1981 - 32 Ko 191/79
- LSG Hamburg, 13.01.1982 - IV KOBf 12/81
- BSG, 20.04.1983 - 9a RV 30/82
Wird zitiert von ... (5)
- LSG Bayern, 31.07.2013 - L 15 VS 9/10
Soziales Entschädigungsrecht - Soldatenversorgung - Wehrdienstbeschädigung - …
Die Dienstausübung muss aber - anders als die Wehrdienstverrichtung oder die dem Wehrdienst eigentümlichen Verhältnisse - nicht ursächlich für den Unfall sein (vgl. BSG, Urteile vom 17.11.1981, Az.: 9 RV 20/81, und vom 20.04.1983, Az.: 9a RV 30/82). - BSG, 04.02.1998 - B 9 V 6/96 R
Beschädigtenversorgung - Wehrpflichtiger der NVA - Unfall auf dem Weg zur Kantine …
Zu den wehrdiensteigentümlichen Verhältnissen sind aber auch besondere Anforderungen an das Verhalten des Soldaten zu rechnen, wenn sie seine Eigenverantwortung einschränken und ihn zB zu einer bestimmten Gestaltung seiner Freiheit zwingen (…Zwang zu kameradschaftlichem Verhalten: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 11 und Urteile vom 17. November 1981 - 9 RV 20/81 - Breith 1982, 610 und vom 20. April 1983 - 9a RV 30/82 - HV-INFO 1986, 1029;… Zwang zum Kasernenaufenthalt auch während der Freizeit: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 19;… Verpflichtung des Soldaten, sich gesund zu erhalten: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 15). - BSG, 28.05.1997 - 9 RV 28/95
Dienstliche Veranstaltung iS. des Versorgungsrechts
Zu den wehrdiensteigentümlichen Verhältnissen sind aber auch besondere Anforderungen an das Verhalten des Soldaten zu rechnen, wenn sie seine Eigenverantwortung einschränken und ihn zB zu einer bestimmten Gestaltung seiner Freizeit zwingen (…Zwang zu kameradschaftlichem Verhalten: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 11 und Urteile vom 17. November 1981 - 9 RV 20/81 - Breith 1982, 610 und vom 20. April 1983 - 9a RV 30/82 - HV-INFO 1986, 1029;… Zwang zum Kasernenaufenthalt auch während der Freizeit: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 19;… Verpflichtung des Soldaten, sich gesund zu erhalten: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 15). - BSG, 17.12.1997 - 9 RV 19/96
Wehrdienstbeschädigung - Scheingefecht mit Besenstiel - wehrdiensteigentümliche …
Zu den wehrdiensteigentümlichen Verhältnissen sind ferner besondere Anforderungen an das Verhalten des Soldaten zu rechnen, wenn sie seine Eigenverantwortung einschränken und ihm zB zu einer bestimmten Gestaltung seiner Freizeit zwingen (…Zwang zu kameradschaftlichem Verhalten: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 11 und Urteile vom 17. November 1981 - 9 RV 20/81 - Breithaupt 1982, 610 und vom 20. April 1983 - 9a RV 30/82 - HV-Info 1986, 1029;… Zwang zum Kasernenaufenthalt auch während der Freizeit: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 19;… Verpflichtung des Soldaten, sich gesund zu erhalten: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 15). - BSG, 17.12.1997 - 9 RV 19/97
Wehrdiensteigentümliche Verhältnisse iS. des § 81 Abs. 1 SVG
Zu den wehrdiensteigentümlichen Verhältnissen sind ferner besondere Anforderungen an das Verhalten des Soldaten zu rechnen, wenn sie seine Eigenverantwortung einschränken und ihm zB zu einer bestimmten Gestaltung seiner Freizeit zwingen (…Zwang zu kameradschaftlichem Verhalten: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 11 und Urteile vom 17. November 1981 - 9 RV 20/81 - Breithaupt 1982, 610 und vom 20. April 1983 - 9a RV 30/82 - HV-Info 1986, 1029;… Zwang zum Kasernenaufenthalt auch während der Freizeit: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 19;… Verpflichtung des Soldaten, sich gesund zu erhalten: BSG SozR 3200 § 81 Nr. 15).
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