Rechtsprechung
| BSG, 13.03.1985 - 9a RV 36/83 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Unfallversicherungsschutz eines Bundeswehrangehörigen - Dienstbefreiung zum Zwecke von Berufsförderungsmaßnahmen - Wehrdienstbeschädigung ,wehrdiensteigentümliche Verhältnisse
Verfahrensgang
- SG München, 25.02.1981 - S 26 V 603/78
- LSG Bayern, 15.03.1983 - L 15 V 187/81
- BSG, 13.03.1985 - 9a RV 36/83
Wird zitiert von ... (5)
- BSG, 15.07.1992 - 9a RV 15/91
Eignungsprüfung - Wehrdienstunfall - Berufsförderung - Wehrpflichtiger - …
Durch diesen funktionalen Zusammenhang mit dem Wehrdienst wurde die Fahrt aus dem Freizeitbereich, der grundsätzlich die nicht versorgungsrechtlich geschützte Privatwelt des Soldaten umfaßt (…BSG SozR 3200 § 81 Nrn 30 und 31; 3200 § 85 Nr. 5; Urteil des Senats vom 13. März 1985 - 9a RV 36/83), herausgelöst und dem Versorgungsschutz des SVG unterstellt.Der Kläger nahm nicht etwa an einem für jedermann offenen Bildungskurs teil, was seinem privaten Lebensbereich zuzurechnen wäre (…BSG SozR Nr. 1 zu § 81 SVG 1967; Urteil des Senats vom 13. März 1985 - 9a RV 36/83 = HV-Info 1986, 1208).
- BSG, 16.05.1984 - 9b RU 48/82
Auslegung eines Bescheides - MdE-Bewertung
Diese Vorschrift ist seit dem 1. Januar 1981 in Übergangsfällen wie dem gegenwärtigen anzuwenden (…Beschluß des Großen Senats des BSG, BSGE 54, 223 = SozR 1300 § 44 Nr. 3; BSG vom 21. September 1983 - 9a RV 36/83 - damit ist das entgegenstehende Urteil des 2. Senats des BSG vom 29. April 1982 - 2 RU 43/81 - = HVGB RdSchr. VB 158/82 - gegenstandslos). - OLG Celle, 23.12.2009 - 14 U 99/09
Haftung des Fahrers eines Privatwagens für Schäden auf einer aufgrund eines …
Die Versicherungsfreiheit gilt jedoch nur für solche Tätigkeiten, die im inneren Zusammenhang mit dem Beamten- bzw. (hier) Soldatenverhältnis stehen (vgl. BSG, Urteil vom 13. März 1985 - 9 a RV 36/83 - juris-Rdnr. 19). - BSG, 15.07.1992 - 9a RV 33/90
Wehrdienstbeschädigung - Wehrdienstverrichtung - Sportsoldat - Trainingsunfall …
Der Kläger übte während seiner Freizeit, die ihm durch den Sonderurlaub als Freistellung vom Dienst im engeren Sinn gewährt worden war, keinen Dienst aus; denn seine Selbstbestimmung war nicht durch militärische Befehle oder Aufsicht eingeschränkt (…BSGE 33, 141, 143 = SozR Nr. 1 zu § 81 SVG 1964;… SozR 3200 § 81 Nrn 6, 30 und 31; 3200 § 85 Nr. 5; Urteil des Senats vom 13. März 1985 - 9a RV 36/83). - BSG, 21.08.2017 - B 9 V 25/17 B
Anerkennung einer Wehrdienstbeschädigung; Grundsatzrüge; Rüge der …
Insoweit setzt sich der Kläger bereits nicht mit der Entscheidung des BSG vom 13.3.1985 (9a RV 36/83 - Juris) auseinander, in der sich das BSG mit der Definition wehrdiensteigentümlicher Verhältnisse auseinandergesetzt hat (…vgl BSG, aaO, Juris RdNr 20).
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