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Kurzfassungen/Presse (2)

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Arbeitslosigkeit als Nachschaden

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Nachschaden; Konkurs; Minderung der Erwerbsfähigkeit

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (2)

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• BSG, 08.05.1981 - 9 RV 24/80

  Berufsschadensausgleich - individuelle Berechnung - Pauschalierung - …

  Auszug aus BSG, 27.10.1982 - 9a RV 5/82

  a 130 SGG; BSG 9 RV 24/80 vom 8. Mai 1981).

  ebenso anzustellen wie andererseits der Ausgangsberuf des Beschädigten nicht mehr für die Berechnung des Vergleichseinkommens maßgeblich wäre, wenn er unabhängig von den Schädigungsfolgen aus politischen oder allgemein wirtschaftlichen Gründen diesen Beruf ohnehin nicht mehr ausüben könnte (…vgl. BSGE 40, 49 = SozR 3100 S 30 Nr. 9; BSG Urteil vom 8. Mai 1981 - 9 RV 24/80 -).

• BSG, 10.06.1975 - 9 RV 124/74

  Sachaufklärung der Tatsachen

  Auszug aus BSG, 27.10.1982 - 9a RV 5/82

  ebenso anzustellen wie andererseits der Ausgangsberuf des Beschädigten nicht mehr für die Berechnung des Vergleichseinkommens maßgeblich wäre, wenn er unabhängig von den Schädigungsfolgen aus politischen oder allgemein wirtschaftlichen Gründen diesen Beruf ohnehin nicht mehr ausüben könnte (vgl. BSGE 40, 49 = SozR 3100 S 30 Nr. 9; BSG Urteil vom 8. Mai 1981 - 9 RV 24/80 -).

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• BSG, 05.11.1997 - 9 RV 4/96

  Anspruch auf Berufsschadensausgleich bei Arbeitslosigkeit oder altersbedingtem …

  Daraus und aus den Entscheidungsgründen des Urteils des Bundessozialgerichts (BSG) vom 27. Oktober 1982 (SozR 3100 § 30 Nr. 57), wonach der Gesetzgeber das Risiko der vom Beschädigten nicht verschuldeten Arbeitslosigkeit der öffentlichen Hand habe anlasten wollen, sei zu folgern, daß das durch die Arbeitslosigkeit verursachte Absinken des derzeitigen Einkommens unter das höhere Vergleichseinkommen als Einkommensverlust iS des § 30 Abs. 4 BVG zu gelten habe.

  Soweit sich das LSG auf weiter zurückliegende Entscheidungen des erkennenden Senats bezieht, insbesondere auf das Urteil vom 27. Oktober 1982 (SozR 3100 § 30 Nr. 57;… vgl auch SozR 3100 § 30 Nr. 48), darf die darin enthaltene Aussage, daß der Gesetzgeber das Risiko der ungewollten Arbeitslosigkeit und die Zufälligkeiten der Konjunktur und der Arbeitsmarktlage der öffentlichen Hand zurechnen wollte, nicht verabsolutiert werden.

• LSG Bayern, 15.12.2016 - L 18 VS 5/10

  Kein Anspruch auf Berufsschadensausgleich bei Abschluss eines …

  Rn. 31 Auch aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ergibt sich nichts Anderes (vgl. dazu BSG…, Urteil vom 26.11.1991, 9a RV 7/90 Juris Rn. 12; BSG…, Urteil vom 13.05.1987, 9a RV 12/85, juris Rn. 11; BSG, Urteil vom 27.10.1982, 9a RV 5/82, juris Rn. 12; BSG…, Urteil vom 09.07.1980, 9 RV 5/80, juris Rn. 13 ff.).

  Ferner müssen nach der genannten Rechtsprechung des BSG Versorgungsberechtigte nach Kräften bei der Minderung der finanziellen Last des Staates durch die Folgen der Schädigung mitwirken (so auch BSG, Urteil vom 27.10.1982, 9a RV 5/82, juris Rn. 14).

• LSG Bayern, 08.04.2014 - L 15 VK 2/11

  Berufliche Betroffenheit, Versorgungsanspruch, Berufsschadensausgleich, …

  Rn. 94 Gegen eine solche strenge Auslegungen sprechen aber die Gedanken des BSG zur Risikoverteilung im Urteil vom 27.10.1982, Az.: 9a RV 5/82, wenn es dort ausgeführt hat,.

• LSG Niedersachsen-Bremen, 28.08.2025 - L 10 VE 2/20

  Anspruch auf berufsbezogene Leistungen wegen besonderer beruflicher …

  Mit dieser Bestimmung wollte der Gesetzgeber das Risiko der ungewollten Arbeitslosigkeit und die Zufälligkeiten der Konjunktur und der Arbeitsmarktlage der öffentlichen Hand zurechnen (vgl. BSG, Urteil vom 27. Oktober 1982 - 9a RV 5/82 -, SozR 3100 § 30 Nr. 57; zitiert nach Juris).
• BSG, 28.04.1989 - 9a RV 43/87

  Versagung der Heilbehandlung wegen Nichtschädigungsfolgen und Krankenbehandlung

  In § 10 Abs. 7 Satz 1 BVG fehlt eine Regelung, wie sie für andere Leistungen des sozialen Entschädigungsrechts, und zwar für Geldleistungen eine Schadensminderung vorschreibt (§ 32 Abs. 1 BVG iVm § 1 Abs. 2 der Verordnung zu § 33 BVG vom 22. Dezember 1978 -BGBl I 2089-; § 44 Abs. 5 Satz 3 BVG, § 9 Abs. 7 Berufsschadensausgleichsverordnung vom 29. Juni 1984 -BGBl I 861-; BSG SozR 3100 § 30 Nr. 57 S 230).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 05.03.1996 - L 6 V 164/94

  Berufsschadensausgleich Kriegsbeschädigter bei schadensbedingter …

  Eine hypothetische oder überholende Kausalität vermag das Fortwirken einer einmal in Gang gesetzten Ursachenkette nicht zu unterbrechen, so daß die Weitergewährung einmal zu Recht bewilligter Leistungen nicht von Unwägbarkeiten zukünftiger Entwicklungen im Einzelfall abhängt (…BSG SozR Nr. 41 zu § 30 BVG; vgl. auch die Bewertung der Zurechnung in BSG SozR 3100 § 30 Nr. 57).