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| BSG, 08.10.1987 - 9a RV 52/86 |
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- BSG, 19.03.1986 - 9a RVi 2/84
Impfopferversorgung - Kriegsopferversorgung - Impfung - Schädigungsfolge - …
Auszug aus BSG, 08.10.1987 - 9a RV 52/86
der sie verursacht hätte, müßten mindestens mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit anzunehmen sein (BSGE 60, 58 f : SozR 3850 S 51 Nr. 9;… vgl auch SozR 3850 S 51 Nr. 10).
- BSG, 15.10.2015 - B 9 V 15/15 B
Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensfehler der überlangen Verfahrensdauer - …
Durch den Begriff "wahrscheinlich" im Gegensatz zu "mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit" bringt das Gesetz zum Ausdruck, dass die Beweisanforderungen im Erkenntnisvorgang der Behörde gegenüber sonstigen Feststellungen weniger streng sein sollen (…BSG, aaO, S 2 ff = Juris RdNr 13, 17;… BSG SozR 1300 § 45 Nr. 49;… BSGE 60, 58 f = SozR 3850 § 51 Nr. 9; BSG Urteil vom 8.10.1987 - 9a RV 52/86). - BSG, 06.09.1989 - 9 BV 64/88
Verletzung der Hinweispflicht zur Stellung eines Beweisantrages
- 9a RV 52/86 -). - LSG Mecklenburg-Vorpommern, 13.07.1994 - L 3 V 8/93
Versorgungsrente nach dem Bundesversorgungsgesetz (BVG); Mangelnde …
Der Anspruch setzt voraus, dass eine gesundheitliche Schädigung sowie eine Wehrdienst- oder sonst wie kriegsbedingte schädigende Einwirkung nachgewiesen, das heißt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit, die ernste, vernünftige Zweifel ausschließt, anzunehmen ist (vgl. BSG Urteil vom 19. März 1986 9a RVi 2/84 , BSGE 60, 58, 59; Urteil vom 08. Oktober 1987 9a RV 52/86, Meso B 290/139). - BSG, 03.02.1988 - 9a RV 16/87 Eine medizinische Beweiswürdigung, die auf einer rechtsseitigen Lähmung schon seit 1945 aufbaut, könnte außerdem zusammen mit den Angaben des Klägers (% 15 des Gesetzes über das Verwaltungsverfahren der Kriegsopferversorgung idF vom 6. Mai 1976 -BGBl I 1169-/18. August 1980 -BGBl I 1469-) auf eine Kolbenschlagverletzung in der Kriegsgefangenschaft als schädigendes Ereignis, das erwiesen sein müßte, schließen lassen (Urteil des Senats vom 8. Oktober 1987 - 9a RV 52/86 -).
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