Volltextveröffentlichungen (4)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Berufsschadensausgleich - Wiederaufleben - Einkommensminderung

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Wiederaufleben des Berufsschadensausgleichs bei schädigungsunabhängiger Einkommensminderung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

  Wiederaufleben des Berufsschadensausgleichs - Einkommensverlust - Rentenberufsschadensausgleich - Zusatzversorgung

Wird zitiert von ... (6)Zitiert selbst (3)

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• BSG, 13.05.1987 - 9a RV 12/85

  Berufsschadensausgleich-Einstufung eines Angestellten

  Auszug aus BSG, 26.11.1991 - 9a RV 7/90

  Zum Wiederaufleben des Berufsschadensausgleichs bei schädigungsunabhängiger Einkommensminderung (Anschluß an BSG vom 13.5.1987 - 9a RV 12/85 = BSGE 62, 1 [BSG 13.05.1987 - 9a RV 12/85] = SozR 3100 § 30 Nr. 69).

  Der BSchA kann wiederaufleben (BSGE 62, 1 = SozR 3100 § 30 Nr. 69 unter Bezugnahme auf die Nrn 49 und 57).

• BSG, 15.02.1989 - 9/4b RV 47/87

  Einkommensanrechnung beim Berufsschadensausgleich für selbständige Beschädigte

  Auszug aus BSG, 26.11.1991 - 9a RV 7/90

  Denn während seiner selbständigen Tätigkeit ist als derzeitiges Bruttoeinkommen, das sich ein selbständiger Beschädigter bei der Berechnung des Berufsschadensausgleichs anrechnen lassen muß, nicht das, was er tatsächlich verdient, sondern das, was er als beschädigter Arbeitnehmer wahrscheinlich verdienen würde, anzurechnen (BSG SozR 3100 § 30 Nr. 76).
• BSG, 15.09.1988 - 9a RV 50/87

  Anspruch auf Berufsschadensausgleich - Eine höhere Berufsstellung im …

  Auszug aus BSG, 26.11.1991 - 9a RV 7/90

  Der Gesetzgeber hat klargestellt, daß er in dieser Weise den früher verwandten Begriff der zeitweisen Minderung des Erwerbseinkommens verstanden wissen will (anders noch BSG SozR 3100 § 30 Nr. 74).

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• LSG Bayern, 15.12.2016 - L 18 VS 5/10

  Kein Anspruch auf Berufsschadensausgleich bei Abschluss eines …

  Rn. 31 Auch aus der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (BSG) ergibt sich nichts Anderes (vgl. dazu BSG, Urteil vom 26.11.1991, 9a RV 7/90 Juris Rn. 12; BSG…, Urteil vom 13.05.1987, 9a RV 12/85, juris Rn. 11; BSG…, Urteil vom 27.10.1982, 9a RV 5/82, juris Rn. 12; BSG…, Urteil vom 09.07.1980, 9 RV 5/80, juris Rn. 13 ff.).

  Der danach möglichen nachträglichen Beachtung eines Berufsschadens steht schon entgegen, dass es vorliegend an der - auch für die insofern in Betracht kommenden Fallgruppen zu fordernden - schädigungsbedingten Minderung fehlt (siehe dazu BSG, Urteil vom 26.11.1991, 9a RV 7/90, juris Rn. 15 f.).

• BSG, 05.11.1997 - 9 RV 4/96

  Anspruch auf Berufsschadensausgleich bei Arbeitslosigkeit oder altersbedingtem …

  Insoweit wird das LSG weitere Feststellungen zu treffen haben (zur Feststellung des sogenannten "Renten-BSchA" siehe im übrigen SozR 3100 § 30 Nr. 75 und SozR 3-3100 § 30 Nr. 5 auf S 12).
• BSG, 28.04.1999 - B 9 V 4/98 R

  Berufsschadensausgleich - Rente - Rentenminderung - Ausfallzeit - …

  Die daraus folgende Eigenständigkeit des Renten-BSchA verbietet es einerseits, die errechnete Rentenminderung durch sonstige Alterseinkünfte zu kompensieren (…BSGE 64, 283, 288 = SozR 3100 § 30 Nr. 75; SozR 3-3100 § 30 Nr. 5), zwingt aber andererseits dazu, eine Rentenminderung selbst dann noch als gesetzlich definierten und ausgleichsfähigen Einkommensverlust anzusehen, wenn sie auf schädigungsbedingt zeitweise gemindertes Einkommen zurückzuführen ist, das auch mit dem geminderten Betrag noch das Vergleichseinkommen eines nicht beschädigten Arbeitnehmers überstiegen hat.

• LSG Nordrhein-Westfalen, 16.11.2018 - L 13 VK 1/17

  Anspruch auf Berufsschadensausgleich nach dem Bundesversorgungsgesetz

  Im Hinblick auf die Zeiten, in denen der Kläger nicht selbständig war (vgl. zur Notwendigkeit einer solchen differenzierenden Betrachtung BSG, Urteil vom 26.11.1991 - 9a RV 7/90, Rn 17), lässt sich nach den obigen Ausführungen eine schädigungsbedingte Rentenminderung nicht feststellen.
• BSG, 29.09.1993 - 9a RV 33/92

  Berufsschadensausgleich - Berechnung - Selbständiger - Ausscheiden nach …

  Dies hat der Senat wiederholt hervorgehoben (…vgl BSG SozR 3100 § 30 Nr. 77 mwN; SozR 3-3100 § 30 Nr. 5).
• LSG Nordrhein-Westfalen, 29.08.2000 - L 6 (10) V 70/96

  Gewährung von Rentenberufsschadensausgleich (BSchA) nach § 30 Abs. 3 und Abs. 4 …

  Ebenso hat das BSG am 26.11.1991 (SozR 3-3100 § 30 Nr. 5) beim Bestehen einer Zusatzversorgung aus dem öffentlichen Dienst neben einer Erwerbsunfähigkeitsrente entschieden: Die Berechnungsmethode des § 30 Abs. 4 Satz 3 BVG schließe aus, gegen über dieser Rentenminderung sonstige Einkünfte, z. B. die Zusatzversorgung, zum Schadensausgleich heranzuziehen.