Rechtsprechung
| BSG, 23.02.1987 - 9a RVs 33/85 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- REHADAT Informationssystem (Leitsatz)
Merkzeichen G - erhebliche Beeinträchtigung in der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr - ortsübliche Wegstrecke
Verfahrensgang
- SG Mainz, 12.10.1984 - S 6 Vs 66/84
- LSG Rheinland-Pfalz, 22.03.1985 - L 6 Vs 96/84
- BSG, 23.02.1987 - 9a RVs 33/85
Wird zitiert von ...
- BSG, 10.12.1987 - 9a RVs 11/87
Zur Frage, was unter einer üblichen Fußwegstrecke zu verstehen ist - Merkzeichen …
Dies hatte der Senat im Urteil vom 23. Februar 1987 - 9a RVs 33/85 - noch offengelassen; es ist auch weder in den Gesetzesmaterialien (vgl die Hinweise von Koch/Koch, ZfS 1984, 321, 322; Dreher, ZfS 1986, 65, 67) noch in den "Anhaltspunkten" (S 123, 127 ff) festgelegt.
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