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| BSG, 24.07.1985 - 9b RU 28/84 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- Wolters Kluwer
Verletztenrente eines Arbeitslosen - Beginn der Verletztenrente - Tag des Arbeitsunfalls
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- SG Hamburg, 23.02.1983 - 25 U 132/82
- BSG, 24.07.1985 - 9b RU 28/84
Papierfundstellen
- NZA 1986, 37
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (2)
- BSG, 29.11.1972 - 2 RU 123/71
Arbeitsunfähiger Arbeitsloser - Verletztengeld - Verletztengeld an Stelle von …
Auszug aus BSG, 24.07.1985 - 9b RU 28/84
Das ist zumindest seit den Entscheidungen des Bundessozialgerichts -BSG- (BSGE 35, 65, 67 f.; BSGE 39, 63, 65) nicht mehr streitig (…Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, August 1981, S. 581e, 581f mit S. 562d; Lauterbach, Unfallversicherung, § 560 Anm. 8, Stand April 1983; ebenso Gitter in SozVers Gesamtkommentar, § 560 Anm. 2 unter Bezugnahme auf BSGE 39, 63, Stand Mai 1983; vgl. auch § 16b Abs. 2 Bundesversorgungsgesetz -BVG-, § 158 Abs. 1 Arbeitsförderungsgesetz -AFG-). - BSG, 19.12.1974 - 8 RU 18/74
Krankenversicherung - Arbeitsunfähigkeit - Keine Tätigkeit vor Unfall - …
Auszug aus BSG, 24.07.1985 - 9b RU 28/84
Das ist zumindest seit den Entscheidungen des Bundessozialgerichts -BSG- (BSGE 35, 65, 67 f.; BSGE 39, 63, 65) nicht mehr streitig (…Brackmann, Handbuch der Sozialversicherung, August 1981, S. 581e, 581f mit S. 562d; Lauterbach, Unfallversicherung, § 560 Anm. 8, Stand April 1983; ebenso Gitter in SozVers Gesamtkommentar, § 560 Anm. 2 unter Bezugnahme auf BSGE 39, 63, Stand Mai 1983; vgl. auch § 16b Abs. 2 Bundesversorgungsgesetz -BVG-, § 158 Abs. 1 Arbeitsförderungsgesetz -AFG-).
- LSG Rheinland-Pfalz, 04.05.2004 - L 3 U 51/02
Gesetzliche Unfallversicherung - Übergangsrecht - Anwendung alten oder neuen …
An der zuvor vertretenen gegenteiligen Auffassung (BSG, Urteil vom 24.7.1985, Az.: 9b RU 28/84) habe das BSG ausdrücklich nicht mehr festgehalten (Beschluss vom 30.4.1991, Az.: 2 S 1/91).An der vom früher zuständigen 9b-Senat vertretenen gegenteiligen Auffassung (Urteil vom 24.7.1985, Az.: 9b RU 28/84) hat der später zuständige 2. Senat des BSG, auf Anfrage des 1. Senats (…a.a.O.), ausdrücklich nicht festgehalten.
- BSG, 06.02.1991 - 1 RR 1/90 Der 1. Senat fragt beim 2. Senat an, ob er an der Entscheidung des früher zuständigen 9b. Senats vom 24.7.1985 - 9b RU 28/84 = SozR 2200 § 580 Nr. 6 festhält, wonach Bezieher von Arbeitslosengeld mit dem Tag nach dem Arbeitsunfall Anspruch auf Verletztenrente anstelle von Verletztengeld haben.2.
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