Rechtsprechung
| BSG, 18.03.1987 - 9b RU 56/85 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1987,20115) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichungen (2)
- JLaw (App) | www.prinz.law
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (2)
- BSG, 28.05.1957 - 2 RU 150/55
Auszug aus BSG, 18.03.1987 - 9b RU 56/85
Denn leistungspflichtig gegegenüber einem Unfallgeschädigten ist immer nur ein einziger Versicherungsträger, auch wenn die zum Unfall führende Tätigkeit mehreren Unternehmen zuzurechnen ist, die mehreren Berufsgenos- 'senschaften angehören (BSGE 5, 168, 175; 12, 65, 68 ff; 2", 216, 4 218; 27, 233, 236). - BSG, 06.04.1960 - 2 RU 198/57
Auszug aus BSG, 18.03.1987 - 9b RU 56/85
Denn leistungspflichtig gegegenüber einem Unfallgeschädigten ist immer nur ein einziger Versicherungsträger, auch wenn die zum Unfall führende Tätigkeit mehreren Unternehmen zuzurechnen ist, die mehreren Berufsgenos- 'senschaften angehören (BSGE 5, 168, 175; 12, 65, 68 ff; 2", 216, 4 218; 27, 233, 236).
- BSG, 16.12.2021 - B 9 V 10/21 B
Sozialgerichtliches Verfahren - Nichtzulassungsbeschwerde - Verfahrensmangel - …
Folgerichtig muss der Beigeladene als förmlich Beteiligter auch die Möglichkeit haben, Einfluss auf die Entscheidung des Prozesses zu nehmen (…BSG Beschluss vom 10.12.1974 , aaO; zur notwendigen Beiladung BSG Urteil vom 18.3.1987 - 9b RU 56/85 - juris RdNr 17; BFH Urteil vom 4.8.1983 - IV R 222/80 - juris RdNr 1). - BSG, 08.12.1988 - 2 RU 15/88
Verfahrensrüge - Beiladung - Versicherungsträger - Leistungspflicht
Das hat der Senat auf die Revisionsrüge hin zwar zu überprüfen (…s BSG SozR 1500 § 75 Nr. 47 mwN), aber nur mit der Folge, daß die insoweit unbegründete Revision ihn an der weiteren Entscheidung in der Sache nicht hindert (…so zutreffend auch Meyer-Ladewig, SGG, 3. Aufl, § 75 Anm 13; s auch BVerwG NVwZ 1984, 507; vgl zu der trotzdem notwendigen Zurückverweisung wegen noch fehlender Tatsachenfeststellungen: BSG vom 18. März 1987 - 9b RU 56/85 - HV-Info 1987, 1109 und BAGUV RdSchr 52/87). - SG Düsseldorf, 24.11.2005 - S 28 SO 23/05
Sozialhilfe
Das Gericht hat vor diesem Hintergrund von einer (ggf. nach § 75 Abs. 2 SGG notwendigen) Beiladung der B Rhein-Kreis O zum Antragsverfahren abgesehen (vgl. hierzu BSG Urteil vom 18.3.1987 -9b RU 56/85-).
dejure.org
Übersicht BSG
Einloggen | Registrieren
Bitte loggen Sie sich ein, um diese Funktion zu nutzen. Falls Sie noch kein Benutzerkonto haben, können Sie sich in weniger als einer Minute eines kostenlos anlegen "Registrieren".
Externe Links öffnen jetzt in einem neuen Tab. Sie können dieses Verhalten auch auf Ihrer Einstellungsseite ändern.