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Rechtsprechung
   VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,3382
VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03 (https://dejure.org/2005,3382)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 09.11.2005 - A 10 K 12302/03 (https://dejure.org/2005,3382)
VG Karlsruhe, Entscheidung vom 09. November 2005 - A 10 K 12302/03 (https://dejure.org/2005,3382)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • openjur.de

    Zur Rückkehrgefährdung afghanischer Flüchtlinge; hier: Abschiebungshindernis infolge desolater Versorgungslage

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    GG Art. 16 a; AufenthG § 60 Abs. 1; AufenthG § 60 Abs. 7
    Afghanistan, Hindus, religiös motivierte Verfolgung, Gruppenverfolgung, Genfer Flüchtlingskonvention, Flüchtlingsbegriff, Abschiebungshindernis, allgemeine Gefahr, extreme Gefahrenlage, IMK-Beschluss, Erlasslage, Abschiebungsstopp, Verminung, Sicherheitslage, ...

  • ra.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • DVBl 2006, 391 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (42)Zitiert selbst (27)

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 5.01

    Rechtsschutzbedürfnis; Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; allgemeine …

    Auszug aus VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03
    Derartige Bleiberechtsregelungen haben - sofern nicht im Einzelfall zugunsten des Betroffenen bereits von ihnen Gebrauch gemacht wurde, was beim Kläger schon deshalb nicht der Fall sein kann, weil sein Asylverfahren noch anhängig ist (vgl. IV. der Anordnung) - bei der Beurteilung des gleichwertigen Abschiebungsschutzes außer Betracht zu bleiben (vgl. BVerwG, Urt. v. 12.07.2001, a.a.O.).

    Das ist (nur) dann der Fall, wenn der Ausländer im Zielstaat der Abschiebung - regelmäßig dem Heimatstaat - einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Falle seiner Abschiebung dorthin "gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert sein würde" (…vgl. grundlegend BVerwG, Urt. v. 17.10.1995, BVerwGE 99, 324 ff., …sowie Urt. v. 08.12.1998, BVerwGE 108, 77 ff; B. v. 25.10.1999, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 25; Urt. v. 12.07.2001, a.a.O.).

    Rn. 42 Die Entscheidung, ob eine solche extreme Gefahrenlage vorliegt, ist von jedem Gericht auf der Grundlage der von ihm verwerteten tatsächlichen Erkenntnisse in eigener Verantwortung zu entscheiden (BVerwG, Urt. v. 12.07.2001 - 1 C 5.01 - , juris).

  • BVerwG, 17.10.1995 - 9 C 9.95

    Abschiebungsschutz für Flüchtlinge

    Auszug aus VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03
    Das ist (nur) dann der Fall, wenn der Ausländer im Zielstaat der Abschiebung - regelmäßig dem Heimatstaat - einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Falle seiner Abschiebung dorthin "gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert sein würde" (vgl. grundlegend BVerwG, Urt. v. 17.10.1995, BVerwGE 99, 324 ff., …sowie Urt. v. 08.12.1998, BVerwGE 108, 77 ff; B. v. 25.10.1999, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 25;… Urt. v. 12.07.2001, a.a.O.).

    Voraussetzung ist weiter, dass die extreme Gefahrenlage landesweit besteht oder ein Ausweichen nicht möglich ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.10.1995, a.a.O., u. Urt. v. 02.09.1997, BVerwGE 105, 187 m. w. N.).

  • BVerwG, 08.12.1998 - 9 C 4.98

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernis; schlechte wirtschaftliche Lage; …

    Auszug aus VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03
    Das ist (nur) dann der Fall, wenn der Ausländer im Zielstaat der Abschiebung - regelmäßig dem Heimatstaat - einer extremen Gefahrenlage dergestalt ausgesetzt wäre, dass er im Falle seiner Abschiebung dorthin "gleichsam sehenden Auges dem sicheren Tod oder schwersten Verletzungen ausgeliefert sein würde" (…vgl. grundlegend BVerwG, Urt. v. 17.10.1995, BVerwGE 99, 324 ff., sowie Urt. v. 08.12.1998, BVerwGE 108, 77 ff; B. v. 25.10.1999, Buchholz 402.240 § 53 AuslG Nr. 25;… Urt. v. 12.07.2001, a.a.O.).

    Individuelle Gefährdungen, die sich aus allgemeinen Gefahren im Sinn des § 60 Abs. 7 S. 2 AufenthG ergeben, können dessen "Sperrwirkung" auch dann nicht überwinden, wenn sie auch durch Umstände in der Person oder in den Lebensverhältnissen des Ausländers begründet oder verstärkt werden, aber gleichwohl insgesamt nur typische Auswirkungen der allgemeinen Gefahrenlage sind (BVerwG, Urt. v. 08.12.1998, a.a.O. m. w. N.).

  • VG Karlsruhe, 24.04.2002 - A 10 K 10307/98

    Afghanistan: Abschiebungshindernis nach AuslG 1990 § 53 Abs 6 S 2 verneint

    Auszug aus VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03
    Insoweit hat die Kammer schon in ihrer bisherigen Rechtsprechung (z.B. Einzelrichterurt. v. 28.08.2002 -A 10 K 11964/02 -, zurückgehend auf Kammerurt. v. 24.04.2002 - A 10 K 10307/98 -) ausgeführt:.

    Sie waren deshalb auch in Afghanistan vorbereitet und begleitet, während dies bei Abschiebungen aus Deutschland mangels eines solchen Abkommens nicht der Fall ist (entgegen den noch im Urteil v. 24.04.2002 - A 10 K 10307/98 - geäußerten Erwartungen der Kammer).

  • BVerfG, 26.11.1986 - 2 BvR 1058/85

    Nachfluchttatbestände

    Auszug aus VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03
    Rn. 17 Da das Asylgrundrecht auf dem Zufluchtgedanken beruht und von seinem Tatbestand her grundsätzlich den Kausalzusammenhang Verfolgung - Flucht - Asyl voraussetzt (BVerfG, Beschl. v. 26.11.1986, BVerfGE 74, 51, 60, …sowie Beschl. v. 10.07.1989, a. a. O., S. 344), ist von wesentlicher Bedeutung, ob der Asylbewerber verfolgt oder unverfolgt ausgereist ist.

    Ergibt die rückschauende Betrachtung dagegen, dass der Asylsuchende "vorverfolgt", also bereits verfolgt gewesen oder vor unmittelbar mit beachtlicher Wahrscheinlichkeit drohender politischer Verfolgung geflohen ist, so kommt die Asylgewährung regelmäßig nur dann nicht in Betracht, wenn er in seinem eigenen Staat wieder Schutz finden und eine Verfolgungswiederholung mit hinreichender Sicherheit ausgeschlossen werden kann (BVerfG, Beschl. v. 26.11.1986, a. a. O., S. 64 ff. u. v. 10.07.1989, a. a. O., S. 344 ff.;… BVerwG, Urt. v. 15.05.1990, BVerwGE 85, 139 u. v. 20.11.1990, BVerwGE 87, 152).

  • BVerwG, 18.01.1994 - 9 C 48.92

    Ausländer - Politisch Verfolgter - Asylrecht - Bürgerkriegsgebiet

    Auszug aus VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03
    Das Bundesverwaltungsgericht hatte deshalb bereits zu § 51 Abs. 1 AuslG entschieden, dass die Vorschrift so auszulegen und anzuwenden ist, dass die Begriffe des Flüchtlings im Sinne der Art. 1 A Nr. 2, Art. 33 GFK und dem des von politischer Verfolgung Bedrohten im Sinne des § 51 Abs. 1 AuslG übereinstimmen (BVerwG, Urt. v. 18.01.1994 - 9 C 48.92 -, BVerwGE 95, 42 m. w. N.).

    Eine wesentliche Rechtsänderung gegenüber der Vorläuferregelung des § 51 Abs. 1 AuslG dürfte lediglich insoweit eingetreten sein, als als Voraussetzung staatlicher Verfolgung - etwa in Bürgerkriegsgebieten - im Hinblick auf § 60 Abs. 1 S. 4 AufenthG nicht mehr auf die effektive Gebietsgewalt des Staates abzustellen sein dürfte (so noch BVerwG, Urt. v. 18.01.1994 a. a. O.), sondern unter bestimmten Umständen auch von nichtstaatlichen Akteuren ausgehen kann.

  • BVerwG, 02.09.1997 - 9 C 40.96

    Gefahrenquelle und Staatlichkeit der Mißhandlung nach Art. 3 EMRK; …

    Auszug aus VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03
    Voraussetzung ist weiter, dass die extreme Gefahrenlage landesweit besteht oder ein Ausweichen nicht möglich ist (vgl. BVerwG, Urt. v. 17.10.1995, a.a.O., u. Urt. v. 02.09.1997, BVerwGE 105, 187 m. w. N.).
  • BVerwG, 26.01.1999 - 9 B 617.98

    Abschiebungsschutz bei extremer allgemeiner Gefahrenlage; verfassungskonforme …

    Auszug aus VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03
    Die Gefahr besteht auch dann, wenn der Ausländer mangels jeglicher Lebensgrundlage dem baldigen sicheren Hungertod ausgeliefert werden würde (BVerwG, B. v. 26.01.1999, NVwZ 1999, 668 = InfAuslR 1999, 265).
  • OVG Hamburg, 23.02.2001 - 1 Bf 127/98

    Afghanistan, Tadschiken, Situation bei Rückkehr, Abschiebungshindernis, …

    Auszug aus VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03
    Rn. 52 Etwas anderes gilt aber unter Berücksichtigung der individuellen Lage des Klägers für die im Vordergrund der Befürchtungen der meisten Rückkehrer und auch Beobachter stehende Versorgungslage, die in jüngerer Zeit schon Anlass für verschiedene Verwaltungsgerichte war, betroffenen afghanischen Staatsangehörigen den Schutz von § 53 Abs. 6 AuslG zuzuerkennen (vgl. z. B. OVG Hamburg, Urt. v. 23.02.2001, InfAuslR 2001, 373, …und Urt. v. 06.07.2001 - 1 Bf 549/98.A - OVG Bautzen, Urt.v. 29.02.2000 - A 4 B 4289/97 - VG Darmstadt, Urt. v. 27.06.2002 -2 E 30447/99.A- , sämtlich juris).
  • OVG Sachsen, 29.02.2000 - A 4 B 4289/97

    Afghanistan, Hindus, Bürgerkrieg, Gebietsgewalt, Quasi-staatliche Verfolgung, …

    Auszug aus VG Karlsruhe, 09.11.2005 - A 10 K 12302/03
    Rn. 52 Etwas anderes gilt aber unter Berücksichtigung der individuellen Lage des Klägers für die im Vordergrund der Befürchtungen der meisten Rückkehrer und auch Beobachter stehende Versorgungslage, die in jüngerer Zeit schon Anlass für verschiedene Verwaltungsgerichte war, betroffenen afghanischen Staatsangehörigen den Schutz von § 53 Abs. 6 AuslG zuzuerkennen (…vgl. z. B. OVG Hamburg, Urt. v. 23.02.2001, InfAuslR 2001, 373, und Urt. v. 06.07.2001 - 1 Bf 549/98.A - OVG Bautzen, Urt.v. 29.02.2000 - A 4 B 4289/97 - VG Darmstadt, Urt. v. 27.06.2002 -2 E 30447/99.A- , sämtlich juris).
  • VG Arnsberg, 18.11.2004 - 6 K 4553/03

    Anerkennung von afghanischen Staatsangehörigen als Asylberechtigte bzw. …

  • VG Stade, 29.11.2004 - 6 A 1694/03

    Deckungsgleichheit der Voraussetzungen für die Gewährung eines Anspruchs auf …

  • VG Sigmaringen, 18.07.2005 - A 2 K 11626/03

    Grundsätzlich keine Rückkehrgefährdung in Afghanistan - Einzelfall wegen …

  • OVG Hamburg, 06.07.2001 - 1 Bf 549/98
  • BVerfG, 10.07.1989 - 2 BvR 502/86

    Tamilen

  • BVerwG, 20.01.2004 - 1 C 9.03

    Apostasie; Abfall vom Islam; Konversion; konvertierte Muslime; Glaubenswechsel; …

  • BVerwG, 08.02.2005 - 1 C 29.03

    Abschiebungsverbot; Abschiebungsandrohung; Abschiebezielstaat; asylrechtlicher …

  • BVerfG, 02.07.1980 - 1 BvR 147/80

    Wirtschaftsasyl

  • BVerfG, 01.07.1987 - 2 BvR 478/86

    Ahmadiyya-Glaubensgemeinschaft

  • BVerwG, 04.11.1997 - 9 C 34.96

    Kein Asyl für Bürgerkriegsflüchtlinge aus Afghanistan

  • BVerwG, 19.05.1998 - 9 C 5.98

    Asylrecht; Ausländerrecht - Bürgerkriegspartei als staatsähnliche Organisation; …

  • BVerwG, 12.07.2001 - 1 C 2.01

    Abschiebungsschutz; Abschiebungshindernisse; Abschiebestopp wegen allgemeiner …

  • BVerwG, 15.05.1990 - 9 C 17.89

    Unmittelbare Gruppenverfolgung - Mittelbare Gruppenverfolgung - Flächendeckende …

  • BVerwG, 20.11.1990 - 9 C 74.90

    Politische Verfolgung von Tamilen in Sri Lanka

  • VGH Baden-Württemberg, 16.09.2004 - A 2 S 471/02

    Keine staatliche Verfolgung im Irak

  • BVerwG, 18.02.1992 - 9 C 59.91

    Bewilligung von Prozeßkostenhilfe für ein Revisionsverfahren - Beiordnung eines …

  • BVerwG, 20.02.2001 - 1 C 30.00

    Quasistaatliche Verfolgung in Afghanistan?

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 21.03.2007 - 20 A 5164/04

    Afghanistan, Anerkennungsrichtlinie, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene …

    Rn. 66 Im Ergebnis jedenfalls für männliche Flüchtlinge mittleren Alters ebenso OVG Berlin-Brandenburg, Urteil vom 5. Mai 2006 - 12 B 9.05 - und Sächsisches OVG, Urteil vom 23. August 2006 - A 1 B 58/06 - in der Wertung abweichend etwa VG Karlsruhe, Urteil vom 9. November 2005 - A 10 K 12302/03 -.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 19.06.2008 - 20 A 4676/06

    Afghanistan, Hindus, Gruppenverfolgung, Verfolgungsdichte, Übergriffe, …

    Rn. 81 vgl. zur Bedeutung eines Familienverbundes als sicheres Mittel eine extreme Gefahr zu verhindern Hess. VGH, Urteil vom 7. Februar 2008 - 8 UE 1913/06.A, Sächsisches OVG, Urteil vom 23. August 2006 - A 1 B 58/06 - und OVG Berlin- Brandenburg, Urteil vom 5. Mai 2006 - 12 B 9.05 - (entbehrlich für männliche Flüchtlinge mittleren Alters); ähnlich ("jedenfalls", wenn Angehörige in Kabul leben) OVG Schleswig, Urteil vom 21. November 2007 - 2 LB 38/07 - abweichend (extreme Gefahr bei Fehlen von familiärem Rückhalt) OVG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. Mai 2008 - 6 A 10749/07.OVG -, VG Gießen Urteil vom 13. Dezember 2006 - 2 E 871/06.A -, VG München, Urteil vom 11. September 2006 - M 23 K 03.52145 -, VG Karlsruhe, Urteil vom 9. November 2005 - A 10 K 12302/03 -,.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.04.2006 - 20 A 5161/04

    Afghanistan, Abschiebungshindernis, zielstaatsbezogene Abschiebungshindernisse, …

    Rn. 52 In der Wertung abweichend: VG Karlsruhe, Urteil vom 9. November 2005 - A 10 K 12302/03 -.
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