Rechtsprechung
| OLG Nürnberg, 20.06.2012 - 4 W 1065/12 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Bemessung des Gebührenstreitwerts einer Räumungsklage für einen Betriebsgebäudekomplex bei Einwendung eines vertraglichen Nutzungsrechts für einen Grundstücksteil
- IWW
- zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)
Bemessung des Gebührenstreitwerts bei Räumungsverlangen mit streitigem Rechtsverhältnis über die genutzte Fläche
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Streitwert eines Räumungsrechtsstreits bei Bestreiten des Besitzes
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Verfahrensrecht - Räumungsklage: Streitwert bei Teilnutzung?
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse (2)
- rechtsanwaltskammer-hamm.de (Kurzinformation)
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)
Streitwert eines Räumungsrechtsstreits bei Bestreiten eines räumlichen Nutzungsrechts durch den Räumungskläger
Besprechungen u.ä.
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)
Streitwert der Räumungsklage: Zusammenspiel von Nutzungsentgelt und Verkehrswert? (IMR 2012, 475)
Verfahrensgang
- LG Weiden/Oberpfalz, 14.05.2012 - 11 O 464/11
- OLG Nürnberg, 20.06.2012 - 4 W 1065/12
Papierfundstellen
- MDR 2012, 1024
- AGS 2012, 415
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (2)
- KG, 17.06.1999 - 8 W 4592/99
Streitwertbestimmung bei einer Räumungsklage
Auszug aus OLG Nürnberg, 20.06.2012 - 4 W 1065/12
Auszugehen ist dabei von dem von der Beklagten gezahlten Entgelt in Höhe von monatlich 416, 50 EUR (zur Einbeziehung der Mehrwertsteuer vgl. KG, NZM 2000, 659). - OLG Bamberg, 09.03.1992 - 3 W 18/92
Streitwertfestsetzung bei einer Klage auf Herausgabe eines Grundstücks
Auszug aus OLG Nürnberg, 20.06.2012 - 4 W 1065/12
Rn. 14 Diese Auffassung wird auch von der herrschenden Meinung in Rechtsprechung und Literatur geteilt (vgl. z.B. OLG Bamberg, Beschl. v. 9.03.1992, JurBüro 1992, 625; Kammergericht, JurBüro 1978, 892;… Schneider/Herget, Streitwertkommentar, 13. Aufl., Rn. 3016 "Herausgabe";… Hartmann, Kostengesetze, 38. Aufl., § 41 GKG Rn. 5;… Binz/Dörndorfer/Zimmermann, Gerichtskostengesetz, § 41 Rn. 13).
- OLG Celle, 12.10.2012 - 2 W 269/12
Berücksichtigungsfähigkeit des Jahresmietwerts bei der Bestimmung des Streitwerts …
Damit verbietet sich ein Rückgriff über § 48 Abs. 1 GKG auf die Vorschriften der ZPO (vgl. OLG Frankfurt AGS 2012, 416; OLG Düsseldorf NZM 2010, 600; OLG Nürnberg AGS 2012, 415).
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