Rechtsprechung
| BGH, 07.02.2019 - AK 1/19 |
Volltextveröffentlichungen (6)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- Wolters Kluwer
Anordnung der Untersuchungshaft und ihrer Fortdauer über sechs Monate hinaus wegen des dringenden Tatverdachts des Werbens um Mitglieder einer ausländischen terroristischen Vereinigung (hier: Islamischer Staat (IS)); Bestehen des Haftgrunds der Fluchtgefahr ohne soziale ...
- ra.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BGH, 07.02.2019 - AK 1/19
- BGH, 05.06.2019 - AK 25/19
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (3)
- BGH, 16.05.2007 - AK 6/07
Werben für terroristische Vereinigungen in Chatrooms
Auszug aus BGH, 07.02.2019 - AK 1/19
Ein Erfolg der Werbung wird nicht vorausgesetzt; auch der erfolglose Versuch, andere als Mitglied einer Vereinigung zu gewinnen, wird von der Strafbarkeit erfasst (BGH, Beschluss vom 16. Mai 2007 - AK 6/07, BGHSt 51, 345, 353). - BGH, 02.04.2015 - 3 StR 197/14
Werben um Mitglieder und/oder Unterstützter für eine ausländische terroristische …
Auszug aus BGH, 07.02.2019 - AK 1/19
Dazu bedarf es einer Gedankenäußerung, die sich nach dem Verständnis des Adressaten als Werbung zugunsten einer konkreten terroristischen Vereinigung darstellt und die über das bloße Werben um Sympathie im Sinne eines befürwortenden Eintretens für eine konkrete terroristische Vereinigung hinausgeht (vgl. BGH, Urteil vom 2. April 2015 - 3 StR 197/14, BGHR StGB § 129a Abs. 5 Werben 4 mwN). - BGH, 22.02.2018 - AK 4/18
Untersuchungshaft wegen des Verdachts von Kriegsverbrechen gegen Personen in …
Auszug aus BGH, 07.02.2019 - AK 1/19
a) Hinsichtlich der außereuropäischen terroristischen Vereinigung IS beruht er für den hier relevanten Zeitraum - senatsbekannt - auf islamwissenschaftlichen Gutachten sowie auf diversen Behördenerklärungen der Nachrichtendienste und polizeilichen Auswertungsberichten (vgl. BGH, Beschluss vom 22. Februar 2018 - StB 29/17, juris Rn. 22).
- BGH, 05.06.2019 - AK 25/19
Prüfung der Aufrechterhaltung einer Untersuchungshaft bei Verdacht des Werbens um …
Der Senat hat die Fortdauer der Untersuchungshaft mit Beschluss vom 7. Februar 2019 (AK 1/19) über sechs Monate hinaus angeordnet.Hinsichtlich der Einzelheiten wird insoweit zunächst auf den Beschluss des Senats vom 7. Februar 2019 (AK 1/19) Bezug genommen.
- BGH, 22.03.2022 - 3 StR 454/21
Werben um Mitglieder und Unterstützer für eine terroristische Vereinigung im …
Selbst bei mehrfachem Werben liegt in der Regel Tatmehrheit vor (s. BGH, Beschlüsse vom 17. August 2017 - AK 34/17, NStZ-RR 2017, 347, 348;… vom 4. Juli 2019 - AK 33/19, juris Rn. 30; vgl. auch BGH, Beschluss vom 7. Februar 2019 - AK 1/19, juris Rn. 11 ff., 30, 38). - BGH, 04.07.2019 - AK 33/19
Werben um Mitglieder für eine terroristische Vereinigung; Fortdauer der …
Ein enger räumlicher, zeitlicher und sachlicher Zusammenhang, der beispielsweise bei einer einheitlichen Chatkommunikation anzunehmen sein kann (vgl. BGH…, Beschluss vom 9. Mai 2019 - AK 21/19, juris Rn. 28; s. auch BGH, Beschluss vom 7. Februar 2019 - AK 1/19, juris Rn. 38), erschließt sich nicht ohne Weiteres. - BGH, 30.10.2025 - StB 50/25
Fortdauer der Untersuchungshaft (Haftbeschwerde; dringender Tatverdacht; …
Ein Erfolg der Werbung wird nicht vorausgesetzt; auch der erfolglose Versuch, andere als Mitglied oder Unterstützer einer Vereinigung zu gewinnen, wird von der Strafbarkeit erfasst (…vgl. BGH, Beschlüsse vom 4. Juli 2019 - AK 33/19, juris Rn. 24, vom 7. Februar 2019 - AK 1/19, juris Rn. 31;… vom 16. Mai 2007 - AK 6/07, BGHSt 51, 345 Rn. 25).
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