Rechtsprechung
| BGH, 10.03.2011 - AK 5/11 |
Volltextveröffentlichungen (12)
- Doctrine(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Mit KI-Zusammenfassung und KI-Dialogfeld, um Fragen zur Entscheidung stellen.
Doctrine ist die neue umfassende Rechts-KI-Plattform in Kooperation mit dejure.org. Mehr Informationen - lexetius.com
- openjur.de
- bundesgerichtshof.de
- rechtsinformationen.bund.de
Dringender Tatverdacht der Mitgliedschaft an einer terroristischen Vereinigung im Ausland: Mitglied von "Al Qaida"
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 129a Abs 1 Nr 1 StGB, § 129b Abs 1 S 1 StGB, § 129b Abs 1 S 2 StGB, § 112 Abs 3 StPO
Dringender Tatverdacht der Mitgliedschaft an einer terroristischen Vereinigung im Ausland: Mitglied von "Al Qaida" - Wolters Kluwer
Fortdauern der Untersuchungshaft bei Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Fortdauern der Untersuchungshaft bei Mitgliedschaft in einer ausländischen terroristischen Vereinigung
- datenbank.nwb.de
- ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)
Strafrecht - Fortdauernde Untersuchungshaft für Terrorverdächtigen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- NStZ-RR 2011, 176
Wird zitiert von ... (2) Zitiert selbst (1)
- BGH, 14.08.2009 - 3 StR 552/08
Urteil gegen Mitglied und Unterstützer der Al Qaida weitgehend rechtskräftig
Auszug aus BGH, 10.03.2011 - AK 5/11
Nach gegenwärtigem Erkenntnisstand erfüllt "Al Qaida" auch für den hier in Frage stehenden Tatzeitraum die strukturellen Voraussetzungen einer Vereinigung (vgl. hierzu BGH, Urteil vom 14. August 2009 - 3 StR 552/08, BGHSt 54, 69, 107 ff.).
- BGH, 26.01.2017 - StB 26/14
Nachträglicher Rechtsschutz gegen erledigte polizeiliche Überwachungsmaßnahmen …
Nach der Beweislage standen die Beschwerdeführer zumindest im Verdacht, dem Al Qaida-Mitglied K. bei seinen Anschlagsvorbereitungen geholfen und sich hierdurch wegen Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung gemäß § 129a Abs. 1 Nr. 1, § 129b Abs. 1 Satz 2 StGB strafbar gemacht zu haben (zur Bewertung von Al Qaida als terroristische Vereinigung im damaligen Zeitraum vgl. auch BGH, Urteil vom 14. August 2009 - 3 StR 552/08, BGHSt 54, 69, 107 ff.; Beschluss vom 10. März 2011 - AK 5/11, NStZ-RR 2011, 176). - OLG Karlsruhe, 08.11.2012 - 1 AK 19/12
Internationale Rechtshilfe: Anforderungen an die Tatbeschreibung in einem …
Unabhängig davon, dass dem Senat - etwa durch die Justizvollzugsanstalt - keine Hinweise auf eine wirklich erhebliche Dogenabhängigkeit des Verfolgten vorliegen, würde sich ein Auslieferungshindernis nur dann ergeben, wenn dem Verfolgten im Falle seiner Auslieferung die Gefahr des Todes oder aber schwerster gesundheitlicher Beeinträchtigungen drohen würde (Senat, Beschlüsse vom 21.10.2010, 1 AK 45/10 und vom 03.01.2012, 1 AK 5/11).
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