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Rechtsprechung
   VG Ansbach, 16.01.2013 - AN 11 K 12.00358   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,713
VG Ansbach, 16.01.2013 - AN 11 K 12.00358 (https://dejure.org/2013,713)
VG Ansbach, Entscheidung vom 16.01.2013 - AN 11 K 12.00358 (https://dejure.org/2013,713)
VG Ansbach, Entscheidung vom 16. Januar 2013 - AN 11 K 12.00358 (https://dejure.org/2013,713)
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Wird zitiert von ... (30)Zitiert selbst (3)

  • VGH Bayern, 24.07.2012 - 20 CS 12.841

    Beschwerde; gewerbliche Sammlung von Abfällen

    Auszug aus VG Ansbach, 16.01.2013 - AN 11 K 12.00358
    20 CS 12.841 und 20 C 12.843 zurückgewiesen.

    Diese Einschätzung wurde auch im Beschluss des Bayerischen Verwaltungsgerichtshofs vom 24. Juli 2012 Az.: 20 CS 12.841 geteilt.

  • VG Ansbach, 30.03.2012 - AN 11 S 12.00357

    Unbegründeter Eilantrag gegen Untersagung einer gewerblichen Schrott- und …

    Auszug aus VG Ansbach, 16.01.2013 - AN 11 K 12.00358
    Rn. 24 Mit Beschluss vom 30. März 2012 AN 11 S 12.00357 wurden der Eilantrag und der Antrag auf Gewährung von Prozesskostenhilfe abgelehnt.
  • VGH Bayern, 24.07.2012 - 20 C 12.878

    Prozesskostenhilfe; Zuständigkeit für Untersagung einer gewerblichen …

    Auszug aus VG Ansbach, 16.01.2013 - AN 11 K 12.00358
    Dagegen wurde mit Beschluss vom selben Tag Az. 20 C 12.878 der Klägerin für das Klageverfahren Prozesskostenhilfe gewährt.
  • VG Ansbach, 30.03.2012 - AN 11 S 12.00357

    Unbegründeter Eilantrag gegen Untersagung einer gewerblichen Schrott- und …

    Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe in diesem Antragsverfahren und im Klageverfahren AN 11 K 12.00358 wird abgelehnt.

    Rn. 9 Hiergegen ließ die Antragstellerin mit Telefax ihrer Bevollmächtigten vom 8. März 2012 Klage erheben mit dem Ziel der Aufhebung der Untersagungsverfügung (AN 11 K 12.00358) und weiter Eilantrag stellen und dort beantragen,.

    Im Übrigen wurde auf die ausführliche Stellungnahme vom selben Tag im Klageverfahren AN 11 K 12.00358 verwiesen.

    Rn. 33 Wie sich aus den vorstehenden Ausführungen ergibt, erweist sich die Rechtsverfolgung der Antragstellerin in diesem Antragsverfahren und auch im Klageverfahren AN 11 K 12.00358 als nicht aussichtsreich und erfolgversprechend, weshalb auch die weiter beantragte Bewilligung von Prozesskostenhilfe in diesem Antragsverfahren und im Klageverfahren abzulehnen ist, §§ 166 VwGO, 114 ZPO.

  • VG Düsseldorf, 24.02.2015 - 17 K 4877/13

    Unrechtmäßigkeit einer Untersagung der gewerblichen Sammlung von Alttextilien und …

    Rn. 102 vgl. VG Ansbach, Urteil vom 16. Januar 2013 - AN 11 K 12.00358 -, juris Rn. 34; noch zu § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 KrW-/AbfG: VG Ansbach, Beschluss vom 30. März 2012 - AN 11 S 12.00357 -, juris Rn. 25,.
  • VG Ansbach, 18.06.2014 - AN 11 K 14.00612

    Unbegründete Anfechtungsklage gegen Untersagung einer gewerblichen …

    Insoweit kann eine gewerbliche Sammlung auch bereits in formeller Hinsicht rechtswidrig sein (Wenzel a.a.O., VG Ansbach, U.v. 16.1.2013 - AN 11 K 12.00358 - juris aA VG Düsseldorf a.a.O.).
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