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Rechtsprechung
   VG Ansbach, 30.03.2012 - AN 11 S 12.00357   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2012,3872
VG Ansbach, 30.03.2012 - AN 11 S 12.00357 (https://dejure.org/2012,3872)
VG Ansbach, Entscheidung vom 30.03.2012 - AN 11 S 12.00357 (https://dejure.org/2012,3872)
VG Ansbach, Entscheidung vom 30. März 2012 - AN 11 S 12.00357 (https://dejure.org/2012,3872)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • openjur.de

    Unbegründeter Eilantrag gegen Untersagung einer gewerblichen Schrott- und Metallsammlung;Schon spezielle Überlassungspflicht für Elektrogeräte und Altfahrzeuge;Im Übrigen kein ausreichender Nachweis der ordnungsgemäßen und schadlosen Verwertung;Zwangsgeldandrohung bei ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (21)Zitiert selbst (1)

  • VG Ansbach, 16.01.2013 - AN 11 K 12.00358

    Unbegründete Anfechtungsklage gegen Untersagung einer gewerblichen Sammlung von …

    Auszug aus VG Ansbach, 30.03.2012 - AN 11 S 12.00357
    Der Antrag auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe in diesem Antragsverfahren und im Klageverfahren AN 11 K 12.00358 wird abgelehnt.

    Rn. 9 Hiergegen ließ die Antragstellerin mit Telefax ihrer Bevollmächtigten vom 8. März 2012 Klage erheben mit dem Ziel der Aufhebung der Untersagungsverfügung (AN 11 K 12.00358) und weiter Eilantrag stellen und dort beantragen,.

    Im Übrigen wurde auf die ausführliche Stellungnahme vom selben Tag im Klageverfahren AN 11 K 12.00358 verwiesen.

    Rn. 33 Wie sich aus den vorstehenden Ausführungen ergibt, erweist sich die Rechtsverfolgung der Antragstellerin in diesem Antragsverfahren und auch im Klageverfahren AN 11 K 12.00358 als nicht aussichtsreich und erfolgversprechend, weshalb auch die weiter beantragte Bewilligung von Prozesskostenhilfe in diesem Antragsverfahren und im Klageverfahren abzulehnen ist, §§ 166 VwGO, 114 ZPO.

  • VG Düsseldorf, 24.02.2015 - 17 K 4877/13

    Unrechtmäßigkeit einer Untersagung der gewerblichen Sammlung von Alttextilien und …

    Rn. 102 vgl. VG Ansbach, Urteil vom 16. Januar 2013 - AN 11 K 12.00358 -, juris Rn. 34; noch zu § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 KrW-/AbfG: VG Ansbach, Beschluss vom 30. März 2012 - AN 11 S 12.00357 -, juris Rn. 25,.
  • VG Düsseldorf, 06.03.2015 - 17 K 8213/13
    Rn. 69 vgl. VG Ansbach, Urteil vom 16. Januar 2013 - AN 11 K 12.00358 -, juris Rn. 34; noch zu § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 KrW-/AbfG: VG Ansbach, Beschluss vom 30. März 2012 - AN 11 S 12.00357 -, juris Rn. 25,.
  • VG Düsseldorf, 08.08.2014 - 17 K 5343/13

    Untersagung der gewerblichen Sammlung von Alttextilien und gebrauchten Schuhen

    Rn. 64 vgl. VG Ansbach, Urteil vom 16. Januar 2013 - AN 11 K 12.00358 -, juris Rn. 34; noch zu § 13 Abs. 3 Satz 1 Nr. 3 KrW-/AbfG: VG Ansbach, Beschluss vom 30. März 2012 - AN 11 S 12.00357 -, juris Rn. 25,.
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