Rechtsprechung
| VG Ansbach, 19.03.2013 - AN 5 E 12.00567 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Zitiert selbst (1)
- VG Ansbach, 18.03.2013 - AN 5 S 13.00566
Zurückschiebung nach Polen; Passivlegitimation; Duldungsgründe
Auszug aus VG Ansbach, 19.03.2013 - AN 5 E 12.00567
Zur Vermeidung unnötiger Wiederholungen wird auf das Parallelverfahren AN 5 S 13.00566 der Ehefrau des Antragstellers zu 1) bzw. Mutter der Antragsteller zu 2) bis 4) verwiesen.
- VG Oldenburg, 14.11.2013 - 3 B 6286/13
Prüfung der rechlichen Zulässigkeit der Abschiebung in den Drittstaat bzw. …
Rn. 37 Im Ergebnis ist festzuhalten, dass Gründe zur Annahme von systemischen Mängeln im polnischen Asylverfahren nicht vorliegen (vgl. hierzu etwa VG Düsseldorf, Beschluss vom 13. Juli 2013 - 25 L 1165/13.A; VG Potsdam, Urteil vom 4. Juni 2013 - VG 6 K 732/13.A; VG Ansbach, Beschluss vom 19. März 2013 - AN 5 E 12.00567).". - OVG Hamburg, 07.11.2016 - 4 Bs 35/16
Abschiebungsanordnung nach der EUV 604/2013; einstweiliger Rechtsschutz; …
Für den actus contrarius, also für die im vorliegenden Verfahren begehrte Rückgängigmachung einer solchen Abschiebung im Wege der Rücküberstellung des Ausländers in die Bundesrepublik Deutschland nach Art. 29 Abs. 3 der Dublin III-Verordnung, gilt nichts anderes (vgl. VG Ansbach, Beschl. v. 19.3.2013, AN 5 E 12.00567, juris Rn. 13 und 19 mit dem Hinweis auf die Unanfechtbarkeit dieses Beschlusses nach § 80 AsylVfG a.F.). - VG Braunschweig, 04.12.2013 - 4 B 271/13
Prüfung der Abschiebung eines Asylsuchenden in den Drittstaat (hier: Polen)
Im Ergebnis ist festzuhalten, dass Gründe zur Annahme von systemischen Mängeln im polnischen Asylverfahren nicht vorliegen (vgl. hierzu etwa VG Düsseldorf, Beschl. v. 13. Juli 2013, 25 L 1165/13.A;… VG Potsdam, Urt. v. 4. Juni 2013, VG 6 K 732/13.A; VG Ansbach, Beschl. v. 19. März 2013, AN 5 E 12.00567).". - VG Braunschweig, 15.12.2014 - 8 A 294/14
Georgien: Abschiebungsanordnung, keine systemischen Mängel in Polen, § 27a …
dem Rechtsschutzausschluss zugrunde liegende Konzept der normativen Vergewisserung der Sicherheit des Flüchtlings in dem Mitgliedstaat nicht garantiert, haben die Antragsteller nicht über zeugend dargelegt, noch sind solche Gründe ersichtlich (vgl. zuletzt VG Ansbach, Beschluss vom 19.03.2013 - AN 5 E 12.00567 - , juris; VG Weimar, Beschluss vom 12.06.2013 - 7 E 20129/13 W e - VG Hannover, Beschluss vom 14.06.2013 - 1 B 5188/13 -).
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