Rechtsprechung
| KAG Rottenburg-Stuttgart, 19.09.2008 - AS 18/08 |
Volltextveröffentlichungen (3)
- zmv-online.de
Zustimmungsverweigerung der Mitarbeitervertretung zum Wegfall der Vergütungsgruppenzulage für eine Kindergartenleiterin
- recht.drs.de
§ 34 MAVO
- drs.de
Wird zitiert von ... (5) Zitiert selbst (2)
- BAG, 05.05.1999 - 4 AZR 313/98
Fallgruppengebundene Vergütungsgruppenzulage bei Fallgruppenwechsel
Auszug aus KAG Rottenburg-Stuttgart, 19.09.2008 - AS 18/08
Andernfalls wäre die besondere Zuordnung zu den unterschiedlichen Vergütungsgruppen bzw. Fallgruppen überflüssig (BAG Urteil vom 5.5.1999, 4 AZR 313/98). - OLG Hamm, 12.03.1990 - 8 U 172/89
Einzahlung der GmbH-Stammeinlage
Auszug aus KAG Rottenburg-Stuttgart, 19.09.2008 - AS 18/08
Diese ist dann vorzunehmen, wenn sich die Tätigkeitsmerkmale der Tätigkeit der Mitarbeiterin so geändert haben, dass sie einer niedrigeren bzw. anderen Vergütungsgruppe entsprechen (BAG BB 1990, 1221).
- BSG, 22.09.2009 - B 4 AS 8/09 R
Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Staffelmietvereinbarung - …
Dies gilt unabhängig von einer (allgemeinen) Angemessenheitsprüfung im Sinne der Rechtsprechung des BSG (BSG, Urteil vom 7.11.2006 - B 7b AS 18/08 R, BSGE 97, 254 = SozR 4-4200 § 22 Nr. 3). - BSG, 19.03.2008 - B 11b AS 7/06 R
Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld des …
Insoweit ist zu berücksichtigen, dass mit mindestens einem Elternteil zusammenlebende Kinder in der Regel nicht über eigene Versicherungen verfügen, sondern allenfalls am Versicherungsschutz von Versicherungen teilhaben, die von den Eltern abgeschlossen sind (vgl BSG, Urteil vom 7. November 2006, - B 7b AS 18/08 R - aaO RdNr 27). - LSG Sachsen-Anhalt, 18.04.2013 - L 5 AS 76/08
Nichtberücksichtigung eines selbstgenutzten Hausgrundstücks als Schonvermögen bei …
Die Angemessenheit ist anhand der Wohnraumgröße und des Wohnraumstandards zu ermitteln (vgl. grundlegend BSG, Urteil vom 7. November 2006, B 7b AS 18/08 R, Rn. 16 ff.). - SG Münster, 19.09.2011 - S 10 (15) AS 145/08
Bemessung der Höhe der zu gewährenden Kosten für Unterkunft und Heizung im Rahmen …
Das BSG hat zwar mehrfach darauf hingewiesen, dass der mit der Gewährung von Wohngeld verfolgte Zweck ein anderer als derjenige der Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II ist, da bei der Gewährung von Wohngeld von der Wohnung ausgegangen wird, wie sie der Wohngeldberechtigte angemietet hat, ohne dass im Einzelfall nachgeprüft wird, inwieweit die Wohnung als solche im Sinne eines notwendigen Bedarfs angemessen ist (s. BSG, Urteile vom 07.11.2006 - B 7b AS 18/08 R - und vom 18.06.2008 - B 14/7b AS 44/06 R). - LSG Sachsen-Anhalt, 13.12.2012 - L 5 AS 21/09
Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunftskosten - selbst genutztes …
Die Angemessenheit ist anhand der Wohnraumgröße und des Wohnraumstandards zu ermitteln (vgl. grundlegend BSG, Urteil vom 7. November 2006, B 7b AS 18/08 R, Rn. 16 ff.).
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