Rechtsprechung
| OLG Düsseldorf, 10.07.1981 - 15 W 44/81, 15 W 45/81 |
Zitiervorschläge
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 10. Juli 1981 - 15 W 44/81, 15 W 45/81 (https://dejure.org/1981,6217)
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- afp 1982, 44
Wird zitiert von ... (3)
- KG, 11.06.1999 - 9 W 2247/99
Abwehr ehrverletzender Äußerungen zur Vermeidung der Kostenfolge gemäß § 93 …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG München, 02.05.2000 - 21 W 988/00
Veranlassung zur Klageerhebung bei groben Verstößen gegen die journalistische …
Kontextvorschau leider nicht verfügbar - OLG Köln, 01.08.1994 - 15 W 49/94
Sofortiges Anerkenntnis eines Unterlassungsanspruchs - Kosten, Anerkenntnis, …
Allerdings gilt in der Regel auch in Äußerungsrechtsstreitigkeiten, daß derjenige, der ohne vorausgehende erfolglose Aufforderung zur Unterlassung sofort den Klageweg beschreitet, das Risiko eingeht, bei sofortigem Anerkenntnis seitens des Gegners die Verfahrenskosten auferlegt zu bekommen, wenn kein sonstiger hinreichender Anlaß zur Klageerhebung erkennbar ist (so der erkennende Senat in AfP 1990, 51 unter Hinweis auf BGH in NJW 1979, 2040, 2041; OLG Düsseldorf in AfP 1982, 44; OLG Köln in AfP 1985, 61, 62).
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