Rechtsprechung
| OLG Saarbrücken, 13.04.2011 - 5 W 70/11 - 28 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- afp 2011, 582
Wird zitiert von ... (2)
- OLG Dresden, 23.01.2013 - 4 W 1363/12 Dabei kann dahinstehen, ob der obergerichtlichen Rechtsprechung zu folgen ist, wonach die Angabe des Streitwerts in der Antragsschrift "maßgebendes Indiz" für die Schätzung des Interesses sein soll, weil sie noch unbeeinflusst vom Ausgang des Verfahrens erfolgt (so die vom Antragstellervertreter zitierte Entscheidung des OLG Saarbrücken AfP 2011, 582 sowie KG Berlin, GRUR-RR 2007, 63).
- OLG Saarbrücken, 19.05.2026 - 5 W 27/26
Übernahme von Behandlungskosten in der privaten Krankenversicherung: Bemessung …
Zwar wird in einem solchen Verfahren, soweit es auf die nur vorläufige Sicherung oder Regelung eines Zustandes gerichtet ist, der Streitwert grundsätzlich niedriger sein als der Wert eines entsprechenden Klageverfahrens und daher häufig mit einem Bruchteil der zu sichernden Forderung zu bewerten sein, der unter ihrem Nennwert liegt (Senat, Beschluss vom 13. April 2011 - 5 W 70/11-28;… Seggewiße, in: Schneider/Kurpat, Streitwert-Kommentar 15. Aufl., § 3 ZPO Rn. 2_1111 m. zahlr. Nachw.).
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