Volltextveröffentlichungen (10)

• Sozialgerichtsbarkeit.de

  Rentenversicherung

• lexetius.com

  Rente wegen Erwerbsminderung - Epilepsieerkrankung - Anfallsleiden - Wegefähigkeit

• openjur.de

  Rente wegen Erwerbsminderung; Epilepsieerkrankung; Anfallsleiden; Wegefähigkeit

 
• REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

  Rente wegen Erwerbsminderung - Epilepsieerkrankung - Anfallsleiden - Wegefähigkeit

• JLaw (App) | www.prinz.law
• Wolters Kluwer

  Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung (EM); Möglichkeit des Rentenantragstellers zur Verrichtung leichter bis mittelschwerer Arbeiten an mehr als sechs Stunden pro Tag; Ermittlung der Leistungsfähigkeit im Erwerbsleben; Amtliche Feststellung der Notwendigkeit ...

• Judicialis

  SGB VI § 43 Abs 2 S 2; ; SGB VI § 43 Abs 2 S 3; ; SGB VI § 43 Abs 3; ; SGB VI § 43 Abs 1 S 2

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  Anspruch auf Rente wegen Erwerbsminderung bei Epilepsieerkrankung

• datenbank.nwb.de
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

• archive.org (Leitsatz/Kurzinformation)

  Erst wenn Häufigkeit und Schwere sowie der Verlauf des Anfallsleidens geklärt sind, kann die Frage der Erwerbsminderung eines Epileptikers abschließend beurteilt werden

• sokolowski.org (Kurzinformation)

  Rente wegen Erwerbsminderung bei Anfallsleiden

• rentenberater.de (Kurzinformation)

  Erst wenn Häufigkeit und Schwere sowie der Verlauf des Anfallsleidens geklärt sind, kann die Frage der Erwerbsminderung eines Epileptikers abschließend beurteilt werden

• sokolowski.org (Kurzinformation)

  Rente wegen Erwerbsminderung bei Anfallsleiden

Wird zitiert von ... (22)

• LSG Baden-Württemberg, 22.03.2016 - L 13 R 2903/14

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit - eingeschränktes Sehvermögen - …

  Wer aufgrund eines eingeschränkten Sehvermögens die üblichen Wegstrecken (vgl. BSG, Urteil v. 12. Dezember 2011, B 13 R 21/10 R, Juris) nur unter einer besonderen Gefahr zurücklegen kann, ist erwerbsgemindert (vgl. BSG, Urteil v. 12. Dezember 2006, B 13 R 27/06 R, Juris).

  In seiner Entscheidung vom 12. Dezember 2006 hat das BSG auch zutreffend darauf hingewiesen, dass in seiner Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr auch derjenige erheblich beeinträchtigt ist, der nicht ohne -besondere- Gefahr für sich oder andere die Fußwege zurückzulegen vermag und hat sich hierbei überzeugend auch auf die Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht gestützt (BSG, Urteil vom 12. Dezember 2006, B 13 R 27/06 R, Juris).

• LSG Baden-Württemberg, 12.12.2023 - L 9 R 1453/20

  Rente wegen verminderter Erwerbsfähigkeit aus der gesetzlichen Rentenversicherung …

  Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung bestimmt sich die Beantwortung der Frage, inwieweit ein Anfallsleiden die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt, einerseits nach der Häufigkeit, andererseits nach Art und Schwere der Anfälle (BSG, Urteil vom 12.12.2006 - B 13 R 27/06 R - juris, Rn. 13 zu epileptischen Anfällen).
• VGH Baden-Württemberg, 24.08.2020 - 9 S 1944/19

  Auftreten eines Rentenberaters in sozialgerichtlichen Verfahren des …

  In seinem Urteil vom 12.12.2006 - B 13 R 27/06 R (…zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) hat der 13. Senat des BSG bei der Prüfung der Wegefähigkeit bei Versicherten mit einem Anfallsleiden auf die Grundsätze der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht" (AHP), 2004, zurückgegriffen und hieraus Erfahrungssätze abgeleitet, von welcher Anfallsfrequenz ab eine Einschränkung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr (Nachteilsausgleich "G") zu bejahen sowie eine ständige Begleitung (Nachteilsausgleich "B") notwendig ist.

 
• LSG Hamburg, 13.07.2016 - L 2 R 53/15

  Rente wegen Erwerbsminderung; Kausalität; Aus Sicherheitsgründen angeordnete …

  Insbesondere sind bei der Beurteilung, ob das verbliebene Leistungsvermögen eine Erwerbstätigkeit unter den Bedingungen des allgemeinen Arbeitsmarktes zulässt, Aspekte der Selbst- und Fremdgefährdung zu beachten (vgl. hierzu und zum Folgenden BSG, Urteil vom 12. Dezember 2006 - B 13 R 27/06 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 10 zu Einschränkungen durch epileptische Anfälle) und zwar sowohl unter dem Aspekt der eigentlichen beruflichen Einsetzbarkeit als auch unter dem der Wegefähigkeit (das heißt dem Vermögen, viermal arbeitstäglich Wegstrecken von über 500 m in jeweils innerhalb von 20 Minuten zu Fuß bewältigen und ferner zwei Mal täglich während der Hauptverkehrszeit mit öffentlichen Verkehrsmitteln fahren zu können; dazu aus neuerer Zeit BSG…, Urteil vom 12. Dezember 2011 - B 13 R 21/10 R, juris, Rn. 21, 22).
• LSG Baden-Württemberg, 07.05.2014 - L 5 R 792/10
  Ganz entscheidend kommt es darauf an, wie oft der Schwindel auftritt, in welcher Form, zu welcher Tageszeit, wie lange er andauert und welche Begleiterscheinungen auftreten (vgl. zur Epilepsie BSG Urt. v. 12.12.2006 - B 13 R 27/06 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 10).

  Sie können aber Hinweise auf die Zumutbarkeit von Arbeitswegen geben (BSG Urt. v. 12.12.2006 - B 13 R 27/06 R, SozR 4-2600 § 43 Nr. 10).

• BSG, 23.06.2014 - B 13 R 123/14 B
  7 Die Klägerin stützt die Verfahrensrüge darauf, dass das Berufungsgericht vor seiner Entscheidung nicht auf das Senatsurteil vom 12.12.2006 (B 13 R 27/06 R = BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 10), insbesondere auf die in dieser Entscheidung vertretene Auffassung zur Bedeutung der Merkzeichen "G" und "B" hingewiesen habe, zumal die Frage der Wegefähigkeit der Klägerin unter Berücksichtigung der genannten Merkzeichen im Gerichtsverfahren eine untergeordnete Rolle gespielt habe.

  16 Hierzu trägt sie vor, dass Klärungsbedürftigkeit deshalb bestehe, weil das Senatsurteil vom 12.12.2006 (B 13 R 27/06 R - BSG SozR 4-2600 § 43 Nr. 10) nicht nach der nunmehr gültigen Versorgungsmedizin-Verordnung (VersMedV vom 10.12.2008, zuletzt geändert durch Art. 1 der VO vom 11.10.2012 <BGBl I 2122>) ergangen sei.

• LSG Sachsen-Anhalt, 03.02.2011 - L 3 R 222/07

  Verschlossenheit des Arbeitsmarktes aufgrund eines Anfallsleidens

  Maßgebende Kriterien sind z.B. Bewusstsein, Willkürmotorik, Sturz, Verhalten im Anfall, Verhalten nach dem Anfall, Dauer des Anfalls, Ursache bzw. auslösende Faktoren, Vorhersehbarkeit ("Auren"), tageszeitliche Bindung und Verlauf der Erkrankung (BSG, Urteil vom 12. Dezember 2006 - B 13 R 27/06 R -, SozR 4-2600 § 43 Nr. 10).

  Nach Auffassung des 13. Senats des BSG (Urteil vom 12. Dezember 2006 - B 13 R 27/06 R -, SozR 4-2600 § 43 Nr. 10) ist bei der Prüfung der Wegefähigkeit einer an Epilepsie erkrankten Versicherten die Feststellung der Merkzeichen "G" (Erhebliche Beeinträchtigung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr) und "B" (Notwendigkeit ständiger Begleitung) ein Indiz für eine relevante Einschränkung der Wegefähigkeit.

• LSG Baden-Württemberg, 04.10.2007 - L 6 SB 6134/06

  Sozialgerichtliches Verfahren - erlaubnisbedürftige Rechtsberatung - …

  In seinem Urteil vom 12.12.2006 - B 13 R 27/06 R (…zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen) hat der 13. Senat des BSG bei der Prüfung der Wegefähigkeit bei Versicherten mit einem Anfallsleiden auf die Grundsätze der "Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertenrecht" (AHP), 2004, zurückgegriffen und hieraus Erfahrungssätze abgeleitet, von welcher Anfallsfrequenz ab eine Einschränkung der Bewegungsfähigkeit im Straßenverkehr (Nachteilsausgleich "G") zu bejahen sowie eine ständige Begleitung (Nachteilsausgleich "B") notwendig ist.
• LSG Berlin-Brandenburg, 20.12.2016 - L 16 R 657/14

  Pflicht zur Benennung einer Verweisungstätigkeit bei Vorliegen einer spezifischen …

  Inwieweit das Anfallsleiden die Erwerbsfähigkeit beeinträchtigt, bestimmt sich einerseits nach der Häufigkeit, andererseits nach Art und Schwere der epileptischen Anfälle (vgl zum Ganzen BSG, Urteil vom 12. Dezember 2006 - B 13 R 27/06 R = SozR 4-2600 § 43 Nr. 10).
• LSG Baden-Württemberg, 29.04.2022 - L 4 R 1101/20
  Für die Beurteilung, inwieweit der Arbeitsmarkt durch Arbeitsunfähigkeitszeiten infolge eines Anfallsleidens im Einzelfall hinsichtlich einer Beschäftigung unter den "üblichen" Arbeitsbedingungen verschlossen ist, ist die Häufigkeit und Schwere der Anfälle sowie die Prognose entscheidend (BSG vom 12. Dezember 2016 - B 13 R 27/06 R - juris, Rn. 17).
• LSG Baden-Württemberg, 18.03.2014 - L 9 R 1193/12
• LSG Baden-Württemberg, 18.09.2015 - L 4 R 2655/14
• BSG, 12.05.2011 - B 13 R 111/11 B
• LSG Baden-Württemberg, 03.06.2014 - L 9 R 34/11
• SG Duisburg, 04.11.2014 - S 3 R 217/12

  Gewährung einer Rente wegen Erwerbsminderung auf der Grundlage eines …
• LSG Baden-Württemberg, 22.01.2016 - L 4 R 1025/15
• LSG Baden-Württemberg, 18.01.2018 - L 7 R 4978/15
• LSG Baden-Württemberg, 02.09.2011 - L 4 R 3536/10
• LSG Baden-Württemberg, 12.12.2017 - L 9 R 3181/16
• SG Lüneburg, 07.09.2010 - S 1 R 304/07
• LSG Niedersachsen-Bremen, 05.11.2007 - L 1 RA 156/04
• LSG Baden-Württemberg, 20.05.2010 - L 7 R 195/09