Rechtsprechung
   BSG, 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,3708
BSG, 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R (https://dejure.org/2006,3708)
BSG, Entscheidung vom 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R (https://dejure.org/2006,3708)
BSG, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - B 3 KR 3/05 R (https://dejure.org/2006,3708)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • openjur.de

    Künstlersozialversicherung; keine Künstlersozialabgabe für Honorarzahlungen bezüglich Verwertung von Namensrechten

  • Judicialis

    Künstlersozialversicherung, keine Künstlersozialabgabe für Honorarzahlungen bezüglich Verwertung von Namensrechten

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einbeziehung der auf Grund einer Merchandising-Vereinbarung an Künstler gezahlten Honorare in Form von Umsatzbeteiligungen eines Unternehmens der Musikbranche als "Entgelt" in die Bemessungsgrundlage der Künstlersozialversicherung; Begriff des Entgelts i.S.d. § 25 Abs. 2 ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Künstlersozialabgabe für Honorarzahlungen

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • IWW (Kurzinformation)

    Künstlersozialabgabe - Zahlungen für Verwertung der Namensrechte von Künstlern

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2006, 538 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BSG, 01.10.2009 - B 3 KS 4/08 R

    Die Juroren bei DSDS sind Unterhaltungskünstler im Sinne des

    Insoweit handelt es sich um die erstmalige - originäre - Feststellung der KSA, zu der die Beklagte nach §§ 23 ff iVm § 27 Abs. 1a Satz 1 KSVG grundsätzlich berechtigt ist (vgl auch BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 3 RdNr 10).
  • BSG, 21.07.2011 - B 3 KS 5/10 R

    Künstlersozialversicherung - publizistische Tätigkeit - Online-Journalismus -

    Das zwischen dem Kläger und dem werbenden Unternehmen für den Werbeflächenverkauf vereinbarte Entgelt wird weder final für eine publizistische Leistung noch kausal wegen ihr gezahlt (zu diesem Maßstab: BSG SozR 4-5425 § 25 Nr. 3 RdNr 16 f) .
  • BSG, 24.01.2008 - B 3 KS 1/07 R

    Keine Künstlersozialabgabe auf Honorare von Profisportlern für die Mitwirkung in

    Gleiches gilt für Honorare an Künstler, die nicht für die Erhaltung oder Nutzung eines künstlerischen Werks oder einer künstlerischen Leistung, sondern ausschließlich für die Verwertung von Namensrechten - sog Merchandising - gezahlt werden; auch diese unterliegen nicht der KSA (Urteil des Senats vom 26.1.2006 - B 3 KR 3/05 R -, SozR 4-5425 § 25 Nr. 3).
  • SG Augsburg, 03.11.2015 - S 6 KR 237/14

    Trennung zwischen künstlerischer Tätigkeit und dem Verkauf von

    Diese Ansicht werde auch durch das Urteil des BSG vom 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R - gestützt.

    Die Einnahmen aus dem Verkauf der Merchandising-Produkte stellen nämlich kein Arbeitseinkommen aus selbstständiger künstlerischer und publizistischer Tätigkeit im Sinne des § 3 Abs. 1 Satz 1 KSVG dar, da es sich bei dem Verkauf von Merchandising-Produkten nach der Rechtsprechung des BSG um keine künstlerische Tätigkeit handelt (siehe hierzu Urteil des BSG vom 26.01.2006 - B 3 KR 3/05 R - und vom 02.04.2014 - B 3 KS 3/12 R - sowie auch Urteil des Finanzgerichts Köln vom 01.03.2011 - 8 K 4450/08).

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