Rechtsprechung
   BSG, 29.12.2016 - B 4 AS 277/16 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,53719
BSG, 29.12.2016 - B 4 AS 277/16 B (https://dejure.org/2016,53719)
BSG, Entscheidung vom 29.12.2016 - B 4 AS 277/16 B (https://dejure.org/2016,53719)
BSG, Entscheidung vom 29. Dezember 2016 - B 4 AS 277/16 B (https://dejure.org/2016,53719)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,53719) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • SG Berlin, 10.08.2018 - S 37 AS 2967/16

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Angemessenheitsprüfung -

    Eines förmlichen Verfahrens bedarf es nicht, insbesondere ist keine Aufforderung in Form eines Verwaltungsaktes zu verfügen (einhellige Auffassung in Schrifttum und Rechtsprechung, siehe z. B. BSG vom 29.12.2016 - B 4 AS 277/16 B).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 15.12.2022 - L 2 AS 1144/22

    Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde im sozialgerichtlichen Verfahren

    Fehlt es aber an der Kenntnis von der Obliegenheit zur Kostensenkung, fehlt es an der subjektiven Möglichkeit der Kostensenkung im Sinne des § 22 Abs. 1 Satz 3 SGB II. Insoweit ist ein Kostensenkungsaufforderung im Regelfall Voraussetzung dafür, dass der SGB II-Träger die Kosten der Unterkunft und Heizung auf die angemessenen Kosten beschränken kann (s. BSG Urteil v. 17.12.2009, Az.: B 4 AS 19 /09 R, juris Rn. 14; BSG Beschluss v. 29.12.2016, Az.: B 4 AS 277/16 B, juris Rn. 14.).
  • SG Berlin, 21.01.2022 - S 37 AS 9515/19

    Schlüssiges Konzept; Kontrolldichte; Verfügbarkeitsprüfung; Umzugsunfähigkeit;

    Eines förmlichen Verfahrens bedarf es nicht, insbesondere ist keine Aufforderung in Form eines Verwaltungsaktes zu verfügen (einhellige Auffassung in Schrifttum und Rechtsprechung, siehe z. B. BSG vom 29.12.2016 - B 4 AS 277/16 B).
  • LSG Nordrhein-Westfalen, 02.12.2021 - L 9 SO 441/18

    Anspruch auf Leistungen der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach

    Wenn ein Leistungsberechtigter auch ohne Kostensenkungsaufforderung Kenntnis von der Verpflichtung zur Senkung der tatsächlichen Kosten für Unterkunft und Heizung hat, kann er nur noch die angemessenen Unterkunftskosten beanspruchen (BSG Beschluss vom 29.12.2016 - B 4 AS 277/16 B).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht