Rechtsprechung
   BSG, 03.03.2009 - B 4 AS 38/08 R   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com

    Arbeitslosengeld II - Unterkunftskosten - Nichtberücksichtigung einer Instandhaltungskostenpauschale - selbst genutztes Hausgrundstück

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • openjur.de

    Arbeitslosengeld II; Unterkunftskosten; Nichtberücksichtigung einer Instandhaltungskostenpauschale; selbst genutztes Hausgrundstück; Einkommensberücksichtigung; Eigenheimzulage; keine zweckentsprechende Verwendung zur Finanzierung; Verteilzeitraum

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Berücksichtigung einer Erhaltungsaufwandspauschale im Rahmen der Gewährung von Arbeitslosengeld II (ALG II); Leistungen für Unterkunft und Heizung

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    HartzIV: Für Eigenheimer gibt's keine Erhaltungsaufwandspauschale

  • sozialrecht-heute.de

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung einer Erhaltungsaufwandspauschale

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch auf Arbeitslosengeld II, Leistungen für Unterkunft und Heizung; Berücksichtigung einer Erhaltungsaufwandspauschale

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Bundessozialgericht (Pressemitteilung)

    Die Eigenheimzulage kann den tatsächlichen Wohnbedarf senken

  • AOK personalrecht online (Kurzinformation und Volltext)

    HartzIV: Für Eigenheimer gibt's keine Erhaltungsaufwandspauschale

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NZS 2010, 110



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (78)  

  • BSG, 29.11.2012 - B 14 AS 36/12 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Abweichung vom Kopfteilprinzip

    Zu diesen Betriebskosten gehören nach § 2 Nr. 2 BetrKV auch die Kosten der Wasserversorgung, die die Kosten des Wasserverbrauchs, die Grundgebühren, die Kosten der Anmietung oder anderer Arten der Gebrauchsüberlassung von Wasserzählern usw umfassen und die einer weiteren Aufteilung nicht zugänglich sind (vgl ähnlich schon zu Eigentümern von Eigenheimen BSG vom 3.3.2009 - B 4 AS 38/08 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 17 RdNr 16; BSG vom 24.2.2011 - B 14 AS 61/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 44 in RdNr 20 ) .

    Im Mai hatte der Kläger tatsächliche Aufwendungen für Unterkunft und Heizung von 310, 65 Euro, weil zu den Kosten für den Heizungsstrom und Wasser von 40, 72 Euro die Grundabgaben für das Hausgrundstück von 145, 40 Euro und der halbe Jahresbeitrag für die Wohngebäudeversicherung von 130, 29 Euro hinzukamen (vgl zur Berücksichtigung dieser Positionen schon BSG vom 3.3.2009 - B 4 AS 38/08 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 17 RdNr 16) , während zumindest 5, 76 Euro für die Kosten der Warmwasserbereitung abzuziehen sind.

  • BSG, 07.07.2011 - B 14 AS 51/10 R  

    Arbeitslosengeld II - Angemessenheit der Unterkunfts- und Heizkosten - selbst

    Nachdem der Kläger im Revisionsverfahren aufgrund der Rechtsprechung des BSG, wonach eine Erhaltungsaufwandspauschale für zukünftige Instandhaltungsarbeiten nicht bedarfserhöhend bei den Unterkunftskosten berücksichtigt werden kann (grundlegend BSG Urteil vom 3.3.2009 - B 4 AS 38/08 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 17) eine derartige Pauschale nicht mehr geltend macht, ist nur noch umstritten, ob Stromkosten für Außenbeleuchtung und Gartenpflege (dazu unter 3a) , für die Heizungspumpe (dazu unter 3b) und für eine Haus- und Grundstückshaftpflichtversicherung (dazu unter 3c) im Rahmen der Kosten der Unterkunft bedarfserhöhend verlangt werden können.

    Allerdings sind immer nur tatsächliche und belegte Aufwendungen berücksichtigungsfähig, nicht dagegen allgemeine Pauschalen (vgl zur "Erhaltungsaufwandspauschale" BSG Urteil vom 3.3.2009 - B 4 AS 38/08 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 17; zur Pauschale für Reparaturkosten, Pflege und Wartung eines Wohnmobils BSG Urteil vom 17.6.2010 - B 14 AS 79/09 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 39) .

  • BSG, 24.02.2011 - B 14 AS 61/10 R  

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Neben- bzw Betriebskosten für das

    Bereits aufgrund ihrer systematischen Stellung kommt der Regelung bei der Konkretisierung des Begriffs der Aufwendungen für Unterkunft keine bindende Wirkung zu (BSG SozR 4-4200 § 22 Nr. 17 RdNr 16).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht