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   BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 49/14 R   

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https://dejure.org/2015,36259
BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 49/14 R (https://dejure.org/2015,36259)
BSG, Entscheidung vom 03.12.2015 - B 4 AS 49/14 R (https://dejure.org/2015,36259)
BSG, Entscheidung vom 03. Dezember 2015 - B 4 AS 49/14 R (https://dejure.org/2015,36259)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 95 SGG, § 96 SGG, § 162 SGG, § 22 Abs 1 S 1 SGB 2
    Sozialgerichtliches Verfahren - Beschränkung des Streitgegenstands - Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - selbst genutztes Hausgrundstück - Berücksichtigung von Tilgungsraten im Rahmen der Angemessenheitsgrenze im vorliegenden Ausnahmefall - beschränkte ...

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundessozialgericht (Terminbericht)

    Grundsicherung für Arbeitsuchende

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss unter Umständen das Eigenheim zahlen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Jobcenter muss ausnahmsweise Tilgungsraten für Eigenheim übernehmen

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (34)

  • BSG, 12.10.2016 - B 4 AS 4/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbstgenutztes

    Durch einen den streitbefangenen Zeitraum betreffenden Darlehensbescheid wird ein Ablehnungsbescheid iS von § 96 SGG geändert, weil die Betroffenen jedenfalls in Höhe der bewilligten Darlehensleistungen nunmehr keine Leistung mehr verlangen können, sondern allein der Rechtsgrund der Zahlung - Zuschuss statt Darlehen - einer Änderung bedarf, die im Rahmen einer kombinierten Anfechtungs- und Verpflichtungsklage (§§ 54 Abs. 1, 56 SGG) geltend zu machen ist (stRspr; vgl zuletzt BSG vom 3.12.2015 - B 4 AS 49/14 R - RdNr 14 mwN) .
  • BSG, 12.10.2017 - B 4 AS 19/16 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung -

    Auch wird nur ein solches Verständnis dem Interesse der Allgemeinheit gerecht, Vermögensaufbau, der die Freibetragsgrenzen übersteigt, aus Mitteln der Existenzsicherung zu vermeiden (dazu BSG vom 3.12.2015 - B 4 AS 49/14 R - juris) .
  • BSG, 12.12.2019 - B 14 AS 26/18 R

    Arbeitslosengeld II - Unterkunft und Heizung - Unterkunftsbedarf - selbst

    Die Angemessenheit der mit der Nutzung von Eigentum zum eigenen Wohnen verbundenen Aufwendungen ist nach den Aufwendungen zu beurteilen, die für Mietwohnungen angemessen sind, denn die Frage der Angemessenheit der Unterkunftskosten ist für Mieter und Hauseigentümer nach einheitlichen Kriterien zu beantworten (stRspr, BSG vom 15.4.2008 - B 14/7b AS 34/06 R - BSGE 100, 186 = SozR 4-4200 § 12 Nr. 10, RdNr 35; letztens etwa BSG vom 3.12.2015 - B 4 AS 49/14 R - RdNr 18) .

    Im Übrigen ist der Eigentümer grundsätzlich ebenso wenig wie der Mieter davor geschützt, dass sich die Notwendigkeit eines Wohnungswechsels ergeben kann (stRspr; BSG vom 7.7.2011 - B 14 AS 79/10 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 48 RdNr 18; BSG vom 4.6.2014 - B 14 AS 42/13 R - SozR 4-4200 § 22 Nr. 78 RdNr 17; BSG vom 3.12.2015 - B 4 AS 49/14 R - RdNr 18 ff) .

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