Weitere Entscheidung unten: BSG, 19.05.2021

Rechtsprechung
   BSG, 10.03.2022 - B 9 V 6/21 BH   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2022,15607
BSG, 10.03.2022 - B 9 V 6/21 BH (https://dejure.org/2022,15607)
BSG, Entscheidung vom 10.03.2022 - B 9 V 6/21 BH (https://dejure.org/2022,15607)
BSG, Entscheidung vom 10. März 2022 - B 9 V 6/21 BH (https://dejure.org/2022,15607)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2022,15607) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGG § 73a Abs. 1 S. 1; ZPO § 114 Abs. 1 S. 1
    Ansprüche nach dem OEG ; Ablehnung eines Prozesskostenhilfeantrags

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 05.09.2005 - B 1 KR 9/05 BH

    Prozesskostenhilfe bei Nichtzulassungsbeschwerden

    Auszug aus BSG, 10.03.2022 - B 9 V 6/21 BH
    PKH hat nicht den Zweck, Bedürftigen die Durchführung solcher Verfahren zu ermöglichen, welche im Ergebnis nicht zu ihrem Vorteil ausgehen können, die also ein vernünftiger Rechtsuchender nicht auch auf eigene Kosten führen würde (stRspr; zB BSG Beschluss vom 24.11.2020 - B 9 SB 1/20 BH - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 16.3.2018 - B 1 KR 104/17 B - juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 5.9.2005 - B 1 KR 9/05 BH - SozR 4-1500 § 73a Nr. 2 RdNr 3) .
  • BSG, 16.03.2018 - B 1 KR 104/17 B

    Nichtzulassungsbeschwerde

    Auszug aus BSG, 10.03.2022 - B 9 V 6/21 BH
    PKH hat nicht den Zweck, Bedürftigen die Durchführung solcher Verfahren zu ermöglichen, welche im Ergebnis nicht zu ihrem Vorteil ausgehen können, die also ein vernünftiger Rechtsuchender nicht auch auf eigene Kosten führen würde (stRspr; zB BSG Beschluss vom 24.11.2020 - B 9 SB 1/20 BH - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 16.3.2018 - B 1 KR 104/17 B - juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 5.9.2005 - B 1 KR 9/05 BH - SozR 4-1500 § 73a Nr. 2 RdNr 3) .
  • BSG, 24.11.2020 - B 9 SB 1/20 BH

    Ablehnung der Zuerkennung von Merkzeichen

    Auszug aus BSG, 10.03.2022 - B 9 V 6/21 BH
    PKH hat nicht den Zweck, Bedürftigen die Durchführung solcher Verfahren zu ermöglichen, welche im Ergebnis nicht zu ihrem Vorteil ausgehen können, die also ein vernünftiger Rechtsuchender nicht auch auf eigene Kosten führen würde (stRspr; zB BSG Beschluss vom 24.11.2020 - B 9 SB 1/20 BH - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 16.3.2018 - B 1 KR 104/17 B - juris RdNr 11; BSG Beschluss vom 5.9.2005 - B 1 KR 9/05 BH - SozR 4-1500 § 73a Nr. 2 RdNr 3) .
  • BSG, 26.04.2022 - B 10 SF 1/22 BH

    Auskunft über den Zugriff auf Daten eines Leistungsempfängers bei einem Jobcenter

    PKH hat nicht den Zweck, Bedürftigen die Durchführung solcher Verfahren zu ermöglichen, welche im Ergebnis nicht zu ihrem Vorteil ausgehen können, die also ein vernünftiger Rechtsuchender nicht auch auf eigene Kosten führen würde (stRspr; zB BSG Beschluss vom 10.3.2022 - B 9 V 6/21 BH - juris RdNr 8; BSG Beschluss vom 24.11.2020 - B 9 SB 1/20 BH - juris RdNr 6; BSG Beschluss vom 19.12.2019 - B 10 ÜG 2/19 RH - juris RdNr 7; BSG Beschluss vom 16.3.2018 - B 1 KR 104/17 B - juris RdNr 11) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BSG, 19.05.2021 - B 9 V 6/21 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,20048
BSG, 19.05.2021 - B 9 V 6/21 B (https://dejure.org/2021,20048)
BSG, Entscheidung vom 19.05.2021 - B 9 V 6/21 B (https://dejure.org/2021,20048)
BSG, Entscheidung vom 19. Mai 2021 - B 9 V 6/21 B (https://dejure.org/2021,20048)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,20048) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • rechtsportal.de

    Beschädigtenrente nach dem OEG ; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • rechtsportal.de

    Beschädigtenrente nach dem OEG ; Verfahrensrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren; Verletzung des rechtlichen Gehörs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 01.04.2021 - B 9 V 60/20 B

    Beschädigtenrente nach dem OEG Grundsatzrüge im

    Auszug aus BSG, 19.05.2021 - B 9 V 6/21 B
    Denn nur in einem solchen Fall ist das LSG einem Beweisantrag "ohne hinreichende Begründung" nicht gefolgt (vgl stRspr; zB Senatsbeschluss vom 1.4.2021 - B 9 V 60/20 B - juris RdNr 17 mwN) .
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht