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   BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,1292
BSG, 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R (https://dejure.org/2007,1292)
BSG, Entscheidung vom 30.01.2007 - B 2 U 6/06 R (https://dejure.org/2007,1292)
BSG, Entscheidung vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R (https://dejure.org/2007,1292)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Unfallversicherung

  • lexetius.com

    Gesetzliche Unfallversicherung - Unfallversicherungsschutz - abhängige Beschäftigung - selbständiger Unternehmer - höhere Qualifikation - selbständiger Handwerksmeister - Direktionsrecht des Bauunternehmers

  • openjur.de

    Gesetzliche Unfallversicherung; Unfallversicherungsschutz; abhängige Beschäftigung; selbständiger Unternehmer; höhere Qualifikation; selbständiger Handwerksmeister; Direktionsrecht des Bauunternehmers

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Einordnung eines Unfalls als Arbeitsunfall; Kriterien für die Abgrenzung zwischen selbstständigem Subunternehmer und Angestelltem

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Streit um die Anerkennung und Entschädigung eines Unfalles als Arbeitsunfall; Voraussetzungen eines sozialrechtlichen Herstellungsanspruches; Privilegierung gegenüber einem nicht versicherten Unternehmer als Geschädigtem; Vorrübergehende Tätigkeit auf einer gemeinsamen ...

  • Deutsche Gesetzliche Unfallversicherung PDF (Volltext/Leitsatz)

    Versicherungsschutz - Abgrenzung Beschäftigung/Selbständigkeit - Benutzung eigenen Werkzeugs - fehlender Anspruch auf Entgeltfortzahlung - Annahme einer Beschäftigung auch bei vorübergehender, kurzfristiger Tätigkeit

  • Judicialis

    SGB VII § 2 Abs 1 Nr 1; ; SGB IV § 7 Abs 1

  • RA Kotz

    Arbeitsunfall: Versicherungsschutz für formal selbstständigen Unternehmer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SGB IV § 7 Abs. 1; SGB VII § 2 Abs. 1 Nr. 1
    Abhängige Beschäftigung eines selbständigen Unternehmers in der gesetzlichen Unfallversicherung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Gesetzliche Unfallversicherung: Versicherungsschutz für Selbständige, wenn diese für einen Drittbetrieb wie ein Beschäftigter tätig werden

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Werkverträge - Lohndumping - Scheinselbstständigkeit - Auch ein Fall für die Sozialversicherung

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (148)Neu Zitiert selbst (18)

  • SG Hamburg, 02.06.2016 - S 36 U 118/14

    Prostituierte springt aus Fenster - Arbeitsunfall

    Ebenso wenig ist eine Mindestbeschäftigungszeit oder ein Mindestverdienst Voraussetzung (Vgl. BSG, Urteil vom 30. Januar 2007, Az. B 2 U 6/06 R).

    Unschädlich ist, wenn der Arbeitnehmer Kleidung oder bestimmte kleinere Utensilien selbst beschafft, und hierfür eine Nutzungsentschädigung verlangen kann (BSG, Urteil vom 30.01.2007, Az. B 2 U 6/06 R; BSG, Urteil vom 19. August 2003, Az. B 2 U 38/02 R; BSG, Urteil vom 22.06.2005, Az. B 12 KR 28/03 R; BSG, Urteil vom 04. Juni 1998, Az. B 12 KR 5/97 R).

    Der Anspruch auf Entgeltfortzahlung im Krankheitsfall ist aber keine Bedingung für die Annahme eines abhängigen Beschäftigungsverhältnisses (BSG, Urteil vom 22. Juni 2005, Az. B 12 KR 28/03 R; BSG, Urteil vom 30. Januar 2007, Az. B 2 U 6/06 R).

    Ein Mindestverdienst ist ebenfalls nicht erforderlich (vgl. BSG, Urteil vom 30. Januar 2007, Az. B 2 U 6/06 R).

  • BSG, 17.02.2009 - B 2 U 26/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Wegeunfall - versicherte

    Soweit das SG die Beklagte verurteilt hat, "Leistungen aus der gesetzlichen Unfallversicherung zu gewähren", handelt es sich bereits um ein unzulässig unbestimmtes unechtes Grundurteil ohne einen bezüglich der "Leistungsgewährung" vollstreckungsfähigen Inhalt (BSG vom 18. März 2008 - B 2 U 2/07 R; BSG vom 30. Januar 2007 - B 2 U 6/06 R - SGb 2007, 748, jeweils mwN).
  • BSG, 02.04.2009 - B 2 U 29/07 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Unfallmechanismus -

    Soweit die Beklagte durch das Urteil des LSG verurteilt worden ist, "die entsprechenden gesetzlichen Leistungen zu gewähren", handelt es sich um ein unzulässiges Grundurteil ohne einen hinsichtlich der Versicherungsleistungen vollstreckbaren Inhalt, dem neben dem Ausspruch zur Feststellung der Folgen eines Arbeitsunfalls keine eigenständige Bedeutung zukommt (vgl BSG vom 30.1.2007 - B 2 U 6/06 R - mwN; zur Differenzierung zwischen der Anerkennung einer BK und der Feststellung des Rechtsanspruchs auf Versicherungsleistungen auch: BSG vom 30.10.2007 - B 2 U 4/06 R -, zur Veröffentlichung in SozR vorgesehen, mwN).
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