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Rechtsprechung
   BSG, 23.11.2005 - B 12 RA 10/04 R   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2005,5189
BSG, 23.11.2005 - B 12 RA 10/04 R (https://dejure.org/2005,5189)
BSG, Entscheidung vom 23.11.2005 - B 12 RA 10/04 R (https://dejure.org/2005,5189)
BSG, Entscheidung vom 23. November 2005 - B 12 RA 10/04 R (https://dejure.org/2005,5189)
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  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Rentenversicherung

  • lexetius.com

    Anforderungen an die Revisionsbegründung

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Wird zitiert von ... (97)Zitiert selbst (6)

  • BSG, 27.11.2018 - B 2 U 28/17 R

    Gesetzliche Unfallversicherung - Arbeitsunfall - Home Office - Betriebsweg - …

    Dazu hat der Revisionsführer - zumindest kurz - rechtlich auf die Gründe der Vorinstanz einzugehen; er muss mithin erkennen lassen, dass er sich mit der angefochtenen Entscheidung befasst hat und inwieweit er bei der Auslegung der angewandten Rechtsvorschriften anderer Auffassung ist (stRspr, zB BSG vom 26.9.2017 - B 1 KR 3/17 R - Juris RdNr 38; vom 23.7.2015 - B 5 R 32/14 R - Juris RdNr 8;… vom 14.11.2013 - B 9 SB 5/12 R - BSGE 115, 18 = SozR 4-1300 § 13 Nr. 1, RdNr 22; vom 23.4.2013 - B 9 V 4/12 R - Juris RdNr 16; vom 17.1.2011 - B 13 R 32/10 R - BeckRS 2011, 68777 RdNr 11; vom 6.3.2006 - B 13 RJ 46/05 R - Juris RdNr 11; vom 23.11.2005 - B 12 RA 10/04 R - Juris RdNr 10; vom 11.6.2003 - B 5 RJ 52/02 R - Juris RdNr 14;… vom 19.3.1992 - 7 RAr 26/91 - BSGE 70, 186, 187 f = SozR 3-1200 § 53 Nr. 4 S 17;… vom 16.12.1981 - 11 RA 86/80 - SozR 1500 § 164 Nr. 20 S 33 f;… vom 2.1.1979 - 11 RA 54/78 - SozR 1500 § 164 Nr. 12 S 17).
  • BSG, 27.04.2016 - B 12 KR 16/14 R

    Rentenversicherung - Versicherungspflicht bzw -freiheit - Synchronsprecher - …

    In der Revisionsbegründung muss nach ständiger Rechtsprechung (…vgl nur: BSG SozR 4-1500 § 164 Nr. 3 RdNr 9;… BSG SozR 3-1500 § 164 Nr. 12 S 22;… BSG SozR 1500 § 164 Nr. 12 und Urteil des Senats vom 23.11.2005 - B 12 RA 10/04 R - juris RdNr 10, jeweils mwN) im Falle der Rüge der Verletzung einer Vorschrift des materiellen Rechts sorgfältig sowie nach Umfang und Zweck zweifelsfrei dargelegt werden, weshalb diese Vorschrift im angefochtenen Urteil nicht oder nicht richtig angewendet worden ist.

    Rn. 17 a) Um den gesetzlichen Mindesterfordernissen einer Rüge der Verletzung materiellen Rechts gerecht zu werden, ist es nach der Rechtsprechung des 12. Senat zu § 164 Abs. 2 SGG erforderlich, neben der Angabe der durch das LSG vermeintlich verletzten (zumindest sinngemäß hinreichend klar bezeichneten) Norm in den Blick zu nehmen, dass die eigentliche Rechtsverletzung das Ergebnis der Anwendung einer fehlerhaft ausgelegten Norm auf den zugrunde liegenden Sachverhalt ist; denn erst das Ergebnis eines Subsumtionsschlusses kann Rechte des in der Vorinstanz unterlegenen Beteiligten "verletzen" (vgl Urteil des Senats vom 23.11.2005 - B 12 RA 10/04 R - Juris RdNr 11).

  • BSG, 29.06.2016 - B 12 R 5/14 R

    Sozialgerichtliches Verfahren - Anforderungen an eine Revisionsbegründung - …

    In der Revisionsbegründung muss nach ständiger Rechtsprechung (…vgl nur: BSG SozR 4-1500 § 164 Nr. 3 RdNr 9;… BSG SozR 3-1500 § 164 Nr. 12 S 22;… BSG SozR 1500 § 164 Nr. 12 und Urteil des Senats vom 23.11.2005 - B 12 RA 10/04 R - Juris RdNr 10, jeweils mwN) im Falle der Rüge der Verletzung einer Vorschrift des materiellen Rechts sorgfältig sowie nach Umfang und Zweck zweifelsfrei dargelegt werden, weshalb diese Vorschrift im angefochtenen Urteil nicht oder nicht richtig angewendet worden ist.
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