Rechtsprechung
| BSG, 04.01.2009 - B 14 AS 166/07 B |
Verfahrensgang
- SG Würzburg, 18.07.2006 - S 10 AS 77/06
- LSG Bayern, 13.09.2007 - L 11 AS 258/06
- BSG, 04.01.2009 - B 14 AS 166/07 B
Wird zitiert von ... Zitiert selbst (1)
- LSG Bayern, 16.02.2006 - L 11 AS 68/05
Zahlung eines Mehrbedarfszuschlags wegen kostenaufwändiger Ernährung auf Grund …
Auszug aus BSG, 04.01.2009 - B 14 AS 166/07 B
Die Beklagte bezieht sich insoweit auf das Urteil des Senats vom 16.02.2006 - L 11 AS 68/05, wonach eine Hochrechnung der Empfehlungen des DV in Höhe von insgesamt 7, 68 % vorgenommen werden muss.Die Berufung hat jedoch insoweit Erfolg, als die Beklagte es versäumt hat, den Betrag aus dem Jahr 1997 entsprechend hochzurechnen (vgl. dazu: Urteil des BayLSG vom 16.02.2006 - L 11 AS 68/05).
- LSG Nordrhein-Westfalen, 24.02.2012 - L 6 AS 1356/11
Grundsicherung für Arbeitsuchende
Die Berufung sei auch zuzulassen, da das angefochtene Urteil von einem Beschluss des Bundessozialgerichts (BSG) vom 04.01.2009 - B 14 AS 166/07 B - abweiche und auf dieser Abweichung beruhe.Über die Beschwerde gegen die Nichtzulasssung der Revision im Urteil des Bayerischen LSG vom 13.09.2007 - L 11 AS 258/06 - , die unter dem angegebenen Aktenzeichen B 14 AS 166/07 B geführt wurde, hat das BSG nie entschieden, denn die Beschwerde wurde laut Auskunft der Geschäftsstelle des 14. Senats des BSG vom 09.11.2011 am 03.01.2008 zurück genommen.
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