Volltextveröffentlichungen (2)

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  TO A § 3, Anlage I
  Arbeitsverhältnis: Eingruppierung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Akademischer Beruf - Tätigkeit der Anfänger - Normale Tätigkeit - Ermessensvorstellungen - Justiziable Rechtsbegriffe - Beteiligte Berufskreise

Papierfundstellen

• BAGE 1, 247

Wird zitiert von ... (4)Zitiert selbst (1)

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• BAG, 23.09.1954 - 2 AZR 31/53

  Eingruppierung: Tätigkeitsmerkmale der Tarifordnung

  Auszug aus BAG, 13.01.1955 - 2 AZR 47/53

  Wie der Senat in seiner Entscheidung vom 23. September 1954 (BAGE 1, 85) ausgeführt hat, hat das Gericht die Aufgabe zu prüfen, ob der Behördenangestellte nach der richtigen Gruppe der Allgemeinen Vergütungsordnung zur TO.A besoldet wird.

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• BAG, 29.01.1986 - 4 AZR 465/84

  Verfahrensgrundrechte: Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör - …

  Zum Begriff der in der zuvor geschilderten Weise qualifizierten Verantwortung selbst hat der Senat in ständiger Rechtsprechung die Auffassung vertreten, sie könne sich beispielsweise aus den Auswirkungen der Tätigkeit im Behördenapparat, leitenden Funktionen, aber auch der besonderen Schwierigkeit einzelner Aufgaben ergeben, sofern daraus bedeutsame Auswirkungen auf die Belange des Dienstherrn oder die Allgemeinheit bzw. die Lebensverhältnisse Dritter herzuleiten seien (vgl. BAG 1, 247, 249 = AP Nr. 5 zu § 3 TOA; BAG Urteile vom 22. November 1958 - 4 AZR 358/56 -, AP Nr. 45 zu § 3 TOA, vom 15. November 1961 - 4 AZR 227/61 -, AP Nr. 81 zu § 3 TOA, vom 25. Juli 1962 - 4 AZR 512/61 -, AP Nr. 91 zu § 3 TOA, und zuletzt das Urteil vom 11. September 1985 - 4 AZR 271/84 -, zur Veröffentlichung in der Fachpresse vorgesehen, mit weiteren Nachweisen), wobei der Senat bisher davon abgesehen hat, den tariflichen Begriff der Verantwortung selbst seinerseits zu definieren.
• BAG, 15.11.1961 - 4 AZR 227/61

  Besonders verantwortungsvolle Tätigkeit - Besonders verantwortliche Stellung

  Die Entscheidung hierüber liegt im wesentlichen im Beurteilungsspielraum der Tatsacheninstanz (vgl. dazu BAG 1, 247 [249]; 7, 64 [69 f.]).
• BAG, 09.11.1957 - 4 AZR 592/55

  Selbständige Tätigkeit - Tätigkeitsmerkmale der Büroangestellten - Selbständige …

  Richtig ist der Hinweis der Revision, daß bei der Anwendung der unbestimmten Rechtsbegriffe der Allgemeinen Vergütungsordnung der TO A die Anscha.uu.ng der beteiligten Berufskreise zu berücksichtigen ist (BAG 1, 247; BAG AP Nr ,6 zu § 3 TO A), Das bedeutet aber nicht, daß das Gericht, wie die Revision anzunehmen scheint, von sich aus eine solche Anschauung ermitteln müsste.
• BAG, 22.11.1958 - 4 AZR 388/56

  Verantwortliche Stellung - Tätigkeitsmerkmalen der TO A - Beurteilungsspielraum …

  Wohl kann daraus, daß eine Verwaltung regelmäßig eine Tätigkeit von einer bestimmten Beamtenkategorie wahrnehmen läßt, ein Schluß darauf gezogen werden, welche Bedeutung die Verwaltung selbst dieser Tätigkeit beimißt, und dies kann wiederum als "Anschauung der beteiligten Berufskreise" (vgl, BAG 1, 247; 5, 38) für die Auslegung der in den Tätigkeitsmerkmalen der T0oA enthaltenen unbestimmten Rechtsbegriffe als Erkenntnisquelle von Bedeutung sein" Entsprechendes gilt, wenn ein Gesetz für einen Dienstposten eine bestimmte Befähigung verlangt" Es ist aber, wie sich aus den obigen Ausführungen ergibt, irrig, wenn das Berufungsgericht die VergGr" V b T0"A hinsichtlich der Bewertung der Tätigkeit schlechthin als unterste mit dem gehobenen Verwaltungsdienst vergleichbare Vergütungsgruppe ansiehto.