Volltextveröffentlichungen (2)

• JLaw (App) | www.prinz.law
• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Prüfung der Beihilfefähigkeit - Krankenhausaufenthalt - Kosten für Krankenhauspflege - Ärztliche Betreuung - Laborkosten - Medikamente - Abzug des Mengenrabatts - Sachleistungssurrogat

Papierfundstellen

• BAGE 23, 366

Wird zitiert von ... (12)

alle Zitatstellen anzeigen
• BVerwG, 21.03.1979 - 6 C 25.76

  Begriff des Sachleistungssurrogats - Inanspruchnahme einer Geldleistung statt …

  Das trifft u.a. auf die Abzüge zu, die darauf beruhen, daß der Krankenkasse von Krankenhausträgern, Apotheken etc. auf Grund besonderer Abmachungen bei einer Sachleistung über den Mengenrabatt hinaus Vergünstigungen eingeräumt werden, etwa weil bei unmittelbarer Abrechnung mit der in großen Summen und regelmäßig zahlenden gesetzlichen Krankenversicherung geringere Abrechnungskosten entstehen (vgl. BAG, Urteil vom 14. Juli 1971 - 4 AZR 386/70 - [BAG AP Nr. 3 zu Nr. 3 Beihilfevorschriften]).
• BVerwG, 09.05.1985 - 2 C 39.83

  Stationäre Heilbehandlung - AOK - Mitgliedschaft - Sachleistungssurrogat

  Das Beihilferecht zergliedert die Aufwendungen aus Anlaß des jeweiligen Krankheitsfalles und bestimmt, welche Aufwendungen beihilfefähig sind und ggf. in welchem Umfang (vgl. Nrn. 4 ff. BhV; vgl. auch Urteil vom 30. November 1964 - BVerwG 8 C 227.63 - sowie BAG 23, 366 ).
• BVerwG, 18.06.1979 - 6 C 53.78

  Anspruch eines privat krankenversicherten Beamten auf Gewährung einer Beihilfe zu …

  Das trifft u.a. auf die Abzüge zu, die darauf beruhen, daß der Krankenkasse von Krankenhausträgern, Apotheken etc. aufgrund besonderer Abmachungen bei einer Sachleistung über den Mengenrabatt hinaus Vergünstigungen eingeräumt werden, etwa weil bei unmittelbarer Abrechnung mit der in großen Summen und regelmäßig zahlenden gesetzlichen Krankenversicherung geringere Abrechnungskosten entstehen (vgl. BAG, Urteil vom 14. Juli 1971 - 4 AZR 386/70 - [BAG AP Nr. 3 zu Nr. 3 Beihilfevorschriften]).

• BVerwG, 18.06.1979 - 6 C 54.77

  Gewährung einer Beihilfe zu den entstandenen Aufwendungen für Arzneimittel - …

  Das trifft u.a. auf die Abzüge zu, die darauf beruhen, daß der Krankenkasse von Krankenhausträgem, Apotheken etc. aufgrund besonderer Abmachungen bei einer Sachleistung über den Mengenrabatt hinaus Vergünstigungen eingeräumt werden, etwa weil bei unmittelbarer Abrechnung mit der in großen Summen und regelmäßig zahlenden gesetzlichen Krankenversicherung geringere Abrechnungskosten entstehen (vgl. BAG, Urteil vom 14. Juli 1971 - 4 AZR 386/70 - [BAG AP Nr. 3 zu Nr. 3 Beihilfevorschriften]).
• BVerwG, 01.06.1979 - 6 C 29.78

  Anspruch eines Beamten auf Beihilfen zu Aufwendungen für seine private …

  Das trifft u.a. auf die Abzüge zu, die darauf beruhen, daß der Krankenkasse von Krankenhausträgern, Apotheken etc. aufgrund besonderer Abmachungen bei einer Sachleistung über den Mengenrabatt hinaus Vergünstigungen eingeräumt werden, etwa weil bei unmittelbarer Abrechnung mit der in großen Summen und regelmäßig zahlenden gesetzlichen Krankenversicherung geringere Abrechnungskosten entstehen (vgl. BAG, Urteil vom 14. Juli 1971 - 4 AZR 386/70 - [BAG AP Nr. 3 zu. Nr. 3 Beihilfevorschriften]).
• BVerwG, 21.03.1979 - 6 C 30.76

  Begriff des Sachleistungssurrogats - Inanspruchnahme einer Geldleistung statt …

  Das trifft u.a. auf die Abzüge zu, die darauf beruhen, daß der Krankenkasse von Krankenhausträgern, Apotheken etc. auf Grund besonderer Abmachungen bei einer Sachleistung über den Mengenrabatt hinaus Vergünstigungen eingeräumt werden, etwa weil bei unmittelbarer Abrechnung mit der in großen Summen und regelmäßig zahlenden gesetzlichen Krankenversicherung geringere Abrechnungskosten entstehen (vgl. BAG, Urteil vom 14. Juli 1971 - 4 AZR 386/70 - [BAG AF Nr. 3 zu Nr. 3 Beihilfevorschriften]).
• BVerwG, 01.06.1979 - 6 C 33.78

  Rechtsmittel

  Das trifft u.a. auf die Abzüge zu, die darauf beruhen, daß der Krankenkasse von Krankenhausträgern, Apotheken etc. auf Grund besonderer Abmachungen bei einer Sachleistung über den Mengenrabatt hinaus Vergünstigungen eingeräumt werden, etwa weil bei unmittelbarer Abrechnung mit der in großen Summen und regelmäßig zahlenden gesetzlichen Krankenversicherung geringere Abrechnungskosten entstehen (vgl. BAG, Urteil vom 14. Juli 1971 - 4 AZR 386/70 - [BAG AP Nr. 3 zu Nr. 3 Beihilfevorschriften]).
• BVerwG, 01.06.1979 - 6 C 27.78

  Beihilfezahlung für Arzneimittel - Verletzung von Fürsorgepflichten eines …

  Das trifft u.a. auf die Abzüge zu, die darauf beruhen, daß der Krankenkasse von Krankenhausträgern, Apotheken etc. auf Grund besonderer Abmachungen bei einer Sachleistung über den Mengenrabatt hinaus Vergünstigungen eingeräumt werden, etwa weil bei unmittelbarer Abrechnung mit der in großen Summen und regelmäßig zahlenden gesetzlichen Krankenversicherung geringere Abrechnungskosten entstehen (vgl. BAG, Urteil vom 14. Juli 1971 - 4 AZR 386/70 - [BAG AP Nr. 3 zu Nr. 3 Beihilfevorschriften]).
• BVerwG, 01.06.1979 - 6 C 32.78

  Beihilfezahlungen für Arzneimittel - Verletzung von Fürsorgepflichten eines …

  Das trifft u.a. auf die Abzüge zu, die darauf beruhen, daß der Krankenkasse von Krankenhausträgern, Apotheken etc. auf Grund besonderer Abmachungen bei einer Sachleistung über den Mengenrabatt hinaus Vergünstigungen eingeräumt werden, etwa weil bei unmittelbarer Abrechnung mit der in großen Summen und regelmäßig zahlenden gesetzlichen Krankenversicherung geringere Abrechnungskosten entstehen (vgl. BAG, Urteil vom 14. Juli 1971 - 4 AZR 386/70 - [BAG AP Nr. 3 zu Nr. 3 Beihilfevorschriften]).
• BVerwG, 01.06.1979 - 6 C 31.78

  Erstattung von Aufwendungen für Arzneimittel - Anspruch auf Beihilfezahlungen - …

  Das trifft u.a. auf die Abzüge zu, die darauf beruhen, daß der Krankenkasse von Krankenhausträgern, Apotheken etc. auf Grund besonderer Abmachungen bei einer Sachleistung über den Mengenrabatt hinaus Vergünstigungen eingeräumt werden, etwa weil bei unmittelbarer Abrechnung mit der in großen Summen und regelmäßig zahlenden gesetzlichen Krankenversicherung geringere Abrechnungskosten entstehen (vgl. BAG, Urteil vom 14. Juli 1971 - 4 AZR 386/70 [BAG AP Nr. 3 zu Nr. 3 Beihilfevorschriften]).
• BVerwG, 21.03.1979 - 6 C 58.77

  Gewährung von Beihilfen zu den Aufwendungen für Medikamente - Berücksichtigung …
• BVerwG, 21.03.1979 - 6 C 12.78

  Beihilfe zur Aufwendung für Arzneimittel - Verletzung von Fürsorgepflichten eines …