Rechtsprechung
| BAG, 24.11.1981 - 1 ABR 80/79 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Arbeitnehmervertreter
Verfahrensgang
- LAG Düsseldorf, 21.02.1979 - 10 TaBV 75/78
- BAG, 24.11.1981 - 1 ABR 80/79
Papierfundstellen
- BAGE 37, 92
- NJW 1982, 2518
- VersR 1982, 456
- JR 1982, 396
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BAG, 07.11.1975 - 1 ABR 49/75
Mitbestimmung: Besetzung von Aufsichtsräten in herrschenden Unternehmen
Auszug aus BAG, 24.11.1981 - 1 ABR 80/79
Seine gegenteilige frühere Rechtsprechung (zuletzt Beschluß vom 7.11.1975 AP Nr. 23 zu § 76 BetrVG) gibt der Senat auf *.
- BAG, 12.02.1985 - 1 ABR 11/84
Wahl von Arbeitnehmervertretern in den Aufsichtsrat - Einreichung eines …
Es entspricht daher der ständigen Rechtsprechung des Senats, daß Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat, um deren Rechtsstellung als Aufsichtsratsmitglied es in dem Beschlußverfahren geht, Beteiligte dieses Beschlußverfahrens sind (BAG Beschluß vom 24. Mai 1957 - 1 ABR 9/56 - AP Nr. 6 zu § 76 BetrVG; vom 21. Dezember 1965, BAG 18, 61 = AP Nr. 14 zu § 76 BetrVG; vom 26. November 1968, BAG 21, 210 = AP Nr. 18 zu § 76 BetrVG; vom 24. November 1981, BAG 37, 92 = AP Nr. 24 zu § 76 BetrVG). - BAG, 20.07.1982 - 1 ABR 19/81
Betriebsratswahl - Wahlanfechtung
Das entspricht der ständigen Rechtsprechung des Senats (zuletzt Beschluß vom 24. November 1981 - 1 ABR 80/79 - AP Nr. 24 zu § 76 BetrVG). - BAG, 08.12.1981 - 1 ABR 71/79
Arbeitnehmervertreter - Wahl zum Aufsichtsrat - Anfechtung
Der Senat hat jedoch seine frühere Rechtsprechung in seiner Entscheidung vom 24. November 1981 (1 ABR 80/79 -, [demnächst] AP Nr. 24 zu § 76 BetrVG, auch zum Abdruck in der Amtlichen Sammlung bestimmt) aus den nach stehenden Gründen aufgegeben und ausgesprochen, daß bei den Wahlen der Arbeitnehmervertreter zum Aufsichtsrat eines herrschenden Unternehmens im Konzern nach § 76 BetrVG 1952 diejenigen Bewerber gewählt seien, die die meisten Stimmen erhalten hätten.
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