Rechtsprechung
| BAG, 24.07.1958 - 2 AZR 351/56 |
Volltextveröffentlichungen (2)
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Kurzfassungen/Presse
- Wolters Kluwer (Leitsatz)
Zeitakkord - Akkordzuschlag - Geldfaktor - Akkordrichtsatz - Zeitmessungen - Einzelarbeitsvertrag
Papierfundstellen
- BAGE 6, 194
- NJW 1959, 406 (Ls.)
Wird zitiert von ... (3) Zitiert selbst (1)
- BAG, 24.07.1958 - 2 AZR 287/55
Wesen des Zeitakkordes - Geldfaktor - Tariflicher Stundenlohn - Akkordrichtsatz - …
Auszug aus BAG, 24.07.1958 - 2 AZR 351/56
Das hat der erkennende Senat in dem zur Aufnahme in die Amtliche Sammlung des Gerichts vorgesehenen Urteilgvom 24. Juli 1958 - 2 AZR 287/55 - erneut ausgeführt.Der Pall, daß durch Änderungen der Situation, z. B. durch technische Verbesserungen, die Messungen gegenstandslos werden, gehört nicht hierher} denn für einen solchen Pall haben die früheren, unter einer anderen Situation vorgenommenen Messungen überhaupt keine Gültigkeit (Urteil des erkennenden Senates vom 24. Juli 1958 - 2 AZR 287/55 -).
Laß eine solche einseivertragliche Vereinbarung jeden falls unter bestimmten Voraussetzungen rechtlich zulässig ist, hat der erkennende Senat in dem Urteil vom 24. Juli 1958 - 2 AZR 287/55 - ausgesprochen.
- BAG, 17.11.1959 - 2 AZR 182/57
Zeitakkord - Akkordrichtsatz - Akkordzuschlag
in seinen Urteilen vom 24. Juli 1958 - 2 AZR 287/55 - BAG 6, 174 Z.178, 17£/ = AP Nr. 42 zu § 611 BGB Akkordlohn, - 2 AZR 351/56 - BAG 6, 194 /197/ = AP Nr. 52 zu § 611 BGB Akkordlohn, - 2 AZR 404/55 - BAG 6, 215 /2237 = AP Nr. 64 zu § 611 BGB Akkordlohn, - 2 AZR 172/57 - BAG 6, 204 /207/ = AP Nr. 7 zu § 611 BGB Akkordlohn im einzelnen ausgeführt, worauf hiermit verwiesen wird.Paß die Vereinbarung eines solchen tarifbeständigen Automatismus zwischen bisherigem Geldfaktor und neuem tariflichen Geldfaktor ohne Rücksicht auf die vorgegebenen feiten möglich ist, hat der Senat in seinen Urteilen vom 24. Juli 1958 - 2 AZR 287/55 - BAG 6, 174 /187 ff. - 1927 = AP Nr. 4 zu § 611 BGB Akkordlohn,- 2 AZR 351/56 - BAG 6, 194 £ 2 0 2, 203J = AP Nr. 54 zu § 611 BGB Akkordlohn, - 2 AZR 172/57 - BAG 6, 204 f 2 \ 0 - 2147 = AP Nr. 7 zu § 611 BGB Akkordlohn, - 2 AZR 404/55 - BAG 6, 215 ß - 2 ffT/ = AP Nr. 6 zu § 611 BGB Akkordlohn im einzelnen ausgeführt, worauf verwiesen werden kann.
- LAG Hamm, 08.04.1991 - 17 Sa 1564/90
Arbeitszeit: Nachweis der Unrichtigkeit von Vorgabezeiten
cc) Sind jedoch beim Zeitakkord die Zeiten durch genaue Zeitmessungen nach einem arbeitswissenschaftlichen Verfahren festgestellt und aufbauend hierauf die Vergabezeiten für vergleichbare Arbeitsplätze ermittelt worden, so spricht der erste Anschein dafür, dass die beim Zeitakkord wie hier vorgegebenen Zeiten richtig sind (BAG, Urteil vom 24.07.1958 - 2 AZR 351/56 -, AP Nr. 5 zu § 611 BGB Akkordlohn). - LAG Hamm, 29.09.1993 - 15 Sa 449/93
Prämie; Arbeitsverhältnis; Tarifvertrag; Prämienlohn; Akkordlohn; …
Diese Verteilung von Darlegungs- und Beweislast gilt im übrigen auch bei nach einem arbeitswissenschaftlichen Verfahren ermittelten Zeitakkorden (BAG, Urteil vom 24.07.1958 - 2 AZR 351/56 - AP Nr. 5 zu § 611 BGB Akkordlohn; LAG Hamm, Urteil vom 08.04.1991 - 17 Sa 1564/90 -).
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