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• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Wolters Kluwer (Leitsatz)

  Eingruppierung eines Baufachwerkers - Rechtsmißbrauch - Baugewerbe - Zwölfmonatiges Arbeitsverhältnis - Regionale Lohntabellen - Selbständige Tarifverträge

Papierfundstellen

• BAGE 41, 344
• JR 1984, 176

Wird zitiert von ... (6)

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• BAG, 20.04.1988 - 4 AZR 678/87

  Vorrangige Berücksichtigung der regionalen Lohntabellen gegenüber den …

  Daher läßt es die Lohntabelle für die gewerblichen Arbeitnehmer und Auszubildenden im Baugewerbe des Landes Niedersachsen vom 17. April 1986 (Lohntabelle Nieders.), auf die sich der Kläger in erster Linie stützt, nach der unstreitig seine Vergütung berechnet wird und bei der es sich um einen selbständigen Tarifvertrag handelt (vgl. BAGE 41, 344, 346, 349 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau), außer Betracht.

  die vorstehenden Eingruppierungsgrundsätze des BRTV-Bau, den Inhalt des Anhangs BRTV-Bau sowie den Sinn und Zweck dieser Vorschriften im Sinne der bisherigen Senatsrechtsprechung mitzuberücksichtigen (vgl. die Urteile des Senats BAGE 41, 344, 349 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau sowie vom 11. Mai 1983 - 4 AZR 524/80 - AP Nr. 49 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

• BAG, 10.11.1993 - 4 AZR 316/93

  Interlokales Tarifvertragsrecht

  Bei einer solchen Bezirkslohntabelle handelt es sich um einen selbständigen von den regionalen Organisationen abgeschlossenen Bezirkslohntarifvertrag, der für die Eingruppierung und die Bestimmung der Lohnhöhe in erster Linie maßgeblich ist (Senatsurteil vom 9. Februar 1983, BAGE 41, 344 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 22.03.1990 - 6 AZR 628/88

  Tarifliches 13. Monatseinkommen bei unterbrochener Beschäftigung

  Es liegt daher nahe, daß sie diese Fragen geregelt hätten, wenn sie zur Bemessung der Anspruchshöhe auf die Zeit der tatsächlichen Arbeitsleistung abgestellt hätten (vgl. BAGE 41, 344 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).

• BAG, 26.06.1996 - 5 AZR 787/94

  Streit zwischen den Parteien wegen Anspruchs auf Tariflohn eines Kraftfahrers im …

  In beiden Vorschriften kommt zum Ausdruck, daß die Lohntarifverträge selbständige Tarifverträge sind (BAGE 41, 344 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau; BAG Urteil vom 20. April 1988 - 4 AZR 678/87 - AP Nr. 93 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 22.03.1990 - 6 AZR 94/89

  Tarifliches 13. Monatseinkommen bei unterbrochener Beschäftigung - Anspruch auf …

  Es liegt daher nahe, daß sie diese Fragen geregelt hätten, wenn sie zur Bemessung der Anspruchshöhe auf die Zeit der tatsächlichen Arbeitsleistung abgestellt hätten (vgl. BAGE 41, 344 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge: Bau).
• BAG, 22.03.1990 - 6 AZR 110/89
  Es liegt daher nahe, daß sie diese Fragen geregelt hätten, wenn sie zur Bemessung der Anspruchshöhe auf die Zeit der tatsächlichen Arbeitsleistung abgestellt hätten (vgl. BAGE 41, 344 = AP Nr. 46 zu § 1 TVG Tarifverträge; Bau).