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Rechtsprechung
   BAG, 05.12.1957 - 2 AZR 474/55   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1957,534
BAG, 05.12.1957 - 2 AZR 474/55 (https://dejure.org/1957,534)
BAG, Entscheidung vom 05.12.1957 - 2 AZR 474/55 (https://dejure.org/1957,534)
BAG, Entscheidung vom 05. Dezember 1957 - 2 AZR 474/55 (https://dejure.org/1957,534)
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Volltextveröffentlichungen (3)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BAGE 5, 343
  • NJW 1958, 685 (Ls.)
  • DB 1958, 256
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 17.12.1992 - 10 AZR 306/91

    Gleichbehandlung innerhalb eines Geschäftsbereiches

    Das Bundesarbeitsgericht hat bislang in seiner Rechtsprechung offen gelassen, ob der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz sich nur auf den einzelnen Betrieb bzw. die Dienststelle bezieht oder ob es einen überbetrieblichen Gleichbehandlungsgrundsatz gibt (vgl. BAGE 5, 343 = AP Nr. 13 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; BAGE 18, 278 = AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslegung; Urteil vom 5. März 1980 - 5 AZR 46/78 - AP Nr. 43 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; Urteil vom 30. November 1982 - 3 AZR 214/80 - AP Nr. 54 zu § 242 BGB Gleichbehandlung).
  • BAG, 05.03.1980 - 5 AZR 46/78

    Rentenversicherungsträger - Rentenversicherung - Verbandszulage - Spitzenverband …

    Es kann deshalb offen bleiben, ob und in welchen Fällen es einen überbetrieblichen Gleichbehandlungsgrundsatz gibt (vgl. dazu BAG 5, 343 = AP Nr. 13 zu 41 § 242 BGB Gleichbehandlung; BAG 18, 2?8 [286] = AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslegung [zu IV 2 der Gründe]).
  • BAG, 17.12.1992 - 10 AZR 305/91

    Anspruch eines technischen Angestellten auf Zahlung einer Stellenzulage nach Nr. …

    Das Bundesarbeitsgericht hat bislang in seiner Rechtsprechung offen gelassen, ob der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz sich nur auf den einzelnen Betrieb bzw. die Dienststelle bezieht oder ob es einen überbetrieblichen Gleichbehandlungsgrundsatz gibt (vgl. BAGE 5, 343 = AP Nr. 13 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; BAGE 18, 278 = AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslösung; Urteil vom 5. März 1980 - 5 AZR 46/78 - AP Nr. 43 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; Urteil vom 30. November 1982 - 3 AZR 214/80 - AP Nr. 54 zu § 242 BGB Gleichbehandlung).
  • BAG, 17.12.1992 - 10 AZR 291/91

    Gleichbehandlung innerhalb einer Dienststelle - Zulage an Arbeiter, bei …

    Das Bundesarbeitsgericht hat bislang in seiner Rechtsprechung offen gelassen, ob der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz sich nur auf den einzelnen Betrieb bzw. die Dienststelle bezieht oder ob es einen überbetrieblichen Gleichbehandlungsgrundsatz gibt (vgl. BAGE 5, 343 = AP Nr. 13 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; BAGE 18, 278 = AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslegung; Urteil vom 5. März 1980 - 5 AZR 46/78 - AP Nr. 43 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; Urteil vom 30. November 1982 - 3 AZR 214/80 - AP Nr. 54 zu § 242 BGB Gleichbehandlung).
  • BAG, 17.12.1992 - 10 AZR 292/91

    Gleichbehandlung innerhalb einer Dienststelle - Zahlung einer Zulage an Arbeiter …

    Das Bundesarbeitsgericht hat bislang in seiner Rechtsprechung offen gelassen, ob der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz sich nur auf den einzelnen Betrieb bzw. die Dienststelle bezieht oder ob es einen überbetrieblichen Gleichbehandlungsgrundsatz gibt (vgl. BAGE 5, 343 = AP Nr. 13 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; Urteil vom 26. April 1966 - 1 AZR 242/65 - AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslösung; Urteil vom 5. März 1980 - 5 AZR 46/78 - AP Nr. 43 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; Urteil vom 30. November 1982 - 3 AZR 214/80 - AP Nr. 54 zu § 242 BGB Gleichbehandlung).
  • BAG, 17.12.1992 - 10 AZR 304/91

    Anspruch eines Arbeiters auf Zahlung einer Zulage für Beamte der Bundeswehr und …

    Das Bundesarbeitsgericht hat bislang in seiner Rechtsprechung offen gelassen, ob der arbeitsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz sich nur auf den einzelnen Betrieb bzw. die Dienststelle bezieht oder ob es einen überbetrieblichen Gleichbehandlungsgrundsatz gibt (vgl. BAGE 5, 343 = AP Nr. 13 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; BAGE 18, 278 = AP Nr. 117 zu § 1 TVG Auslegung; Urteil vom 5. März 1980 - 5 AZR 46/78 - AP Nr. 43 zu § 242 BGB Gleichbehandlung; Urteil vom 30. November 1982 - 3 AZR 214/80 - AP Nr. 54 zu § 242 BGB Gleichbehandlung).
  • BAG, 18.06.1960 - 5 AZR 31/59

    Gleichbehandlungsgrundsatz - Freiwillige Gewährung - Jahresabschlußvergütung - …

    Dieser Grundsatz bedeutet, ungeachtet seiner dogmatischen Grundlage (vgl. dazu die Nachweise in BAG (GrS) 1, 291 /314,315/ und BAG 5, 343 /344,3457), daß der Arbeitgeber bei der Gewährung von freiwilligen Zuwenöungeij&n seine Arbeitnehmer wegen der das Arbeitsvertragsverhältnis beherrschenden Treue- und Fürsorgepflicht keine willkürliche und sachfremde differenzierende Behandlung vornehmen darf" Es stellt aber keine solche differenzierende Behandlung dar, wenn die Beklagte im Interesse der Erhaltung ihres Arbeitnehmerstammes non der Gewährung der Abschlußvergütung Arbeitnehmer ausnahm, die in einem gekündigten Arbeitsverhältnis standen.
  • BAG, 18.12.1958 - 2 AZR 269/58

    Grundlegende generalisierende Entscheidung - Begründung einer Divergenz - …

    Der Grundsatz der Gleichbehandlung ist durch das Bundesarbeitsgericht spätestens in seiner Entscheidung vom 5. Dezember 1957 - 2 AZR 474/55 - (AP Nr. 13 zu § 242 BGB Gleichbehandlung) dahin gefaßt, daß damit lediglich die sachfremde und willkürliche differenzierende Behandlung der Arbeitnehmer verboten ist, es aber gestattet ist, Ungleiches nach Maßgabe der vorhandenen Verschiedenheiten ungleich zu behandeln.
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