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| BFH, 23.08.1955 - V 48/55 U |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 61, 348
- BStBl III 1955, 332
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 30.01.1958 - V 211/55 U
Einordnung umhüllten Schweißdrahtes als "Draht aller Art" gem. § 28 Abs. 2 Zf.9 …
Im Gegensatz zum Urteil des Bundesfinanzhofs V 48/55 U vom 23. August 1955 (Slg. Bd. 61 S. 348, BStBl 1955 III S. 332), auf das sich das Finanzamt beruft, gibt der Zolltarif von 1951 keine umfassende und eigene Begriffsbestimmung der Warengattung "Röhren" wie in jenem Fall zum Begriff "Zellwolle". - BFH, 19.10.1961 - V 189/58 U
Steuerfreiheit für Watte als steuerlich zugelassene Bearbeitungsmaßnahme
Das Finanzgericht ist zutreffend davon ausgegangen, daß für den Veranlagungszeitraum 1950 der erwähnte Erlaß des Reichsministers der Finanzen vom 19. April 1937 noch anzuwenden ist (vgl. Urteil des erkennenden Senats V 48/55 U vom 23. August 1955, BStBl 1955 III S. 332, Slg. Bd. 61 S. 348). - BFH, 07.11.1968 - V 143/65
Schmiermittel - Technische Schmierzwecke - Notwendige Halberzeugnisse
Ausnahmen bestehen nur, wenn der ZT und die dazu erlassenen Vorschriften zu ihrer vergleichsweisen Heranziehung geeignete Begriffsbestimmungen nicht enthalten oder wenn das Schema des ZT im Einzelfalle von der Verkehrsanschauung der betroffenen Wirtschaftskreise abweicht (z. B. weil in erster Linie die unterschiedliche Interessenlage der Mitglieder der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft berücksichtigt wurde; vgl. hierzu die Urteile V 54/51 U vom 30. April 1953, BFH 57, 470, BStBl III 1953, 182; V 48/55 U vom 23. August 1955, BFH 61, 348, BStBl III 1955, 332 und das Urteil V R 67/66 vom 9. Mai 1968, BFH 93, 350, BStBl II 1968, 833).
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