Rechtsprechung
| BFH, 18.01.1957 - VI 111/55 U |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Wolters Kluwer
Nachweis einer Nettolohnvereinbarung - Inanspruchnahme des Arbeitnehmers zum Abführen der Lohnsteuer
- datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- BFHE 64, 307
- NJW 1957, 847
- DB 1957, 300
- BStBl III 1957, 116
Wird zitiert von ... (5)
- BGH, 24.09.1986 - 3 StR 336/86
Veranschlagung des Lohnaufwandes bei der unerlaubten Arbeitnehmerüberlassung in …
Allerdings handelt es sich bei den in Rede stehenden Absprachen nicht um Nettolohnvereinbarungen in dem Sinne, daß die Beteiligten einen festen Betrag vereinbaren und der Arbeitgeber die auf den Lohn oder Mehrlohn entfallenden Ausgaben ausdrücklich übernimmt (vgl. BFH BStBl III 1957, 116). - BGH, 24.09.1986 - 3 StR 196/86
Verurteilung wegen Steuerhinterziehung und wegen Betruges - Nichtabführung von …
Allerdings handelt es sich bei den in Rede stehenden Absprachen nicht um Nettolohnvereinbarungen in dem Sinne, daß die Beteiligten einen festen Betrag vereinbaren und der Arbeitgeber die auf den Lohn oder Mehrlohn entfallenden Ausgaben ausdrücklich übernimmt (vgl. BFH BStBl III 1957, 116). - BFH, 10.06.1966 - VI 261/64
Gewährung von Arbeitslohn in geldwerten Gütern
Wie im übrigen in den Urteilen des Senats VI 111/55 U vom 18. Januar 1957 (BFH 64, 307, BStBl III 1957, 116) und VI 155/59 vom 21. Oktober 1960 (Höchstrichterliche Finanzrechtsprechung 1961 S. 230) dargetan ist, ist eine Nettolohnvereinbarung nur bei einwandfreier Vereinbarung anzuerkennen. - BFH, 18.05.1972 - IV R 168/68
Die Vorschriften des § 38 Abs. 3 EStG sind auch bei einer Veranlagung des …
Eine solche Vereinbarung wird auch von der Rechtsprechung mit steuerlicher Wirkung anerkannt, sie muß allerdings -- als Ausnahme von der Regel -- eindeutig nachgewiesen werden (vgl. die BFH-Urteile VI 111/55 U vom 18. Januar 1957, BFH 64, 307, BStBl III 1957, 116 und VI R 312/67 vom 18. April 1969, BFH 96, 2, BStBl II 1969, 525). - BFH, 18.04.1969 - VI R 312/67
Haftender - Beteiligter - Zeuge - Sachverständiger - Glaubwürdigkeit - …
Will der Arbeitnehmer wegen einer behaupteten Nettolohnvereinbarung einer Inanspruchnahme für die vom Arbeitgeber nicht vorschriftsmäßig einbehaltene Lohnsteuer entgehen, muß er den Ausnahmefall -- das Vorliegen dieser Vereinbarung -- beweisen (vgl. die Urteile des BFH VI 111/55 U vom 18. Januar 1957, BFH 64, 307, BStBl III 1957, 116; VI 155/59 vom 21. Oktober 1960, HFR 1961, 230).
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